• MntDAIVAPrV § 10 Berufspraktische Ausbildung (Law)

  ...1) Das Bundesverwaltungsamt bestimmt und überwacht die Gestaltung und Organisation der berufspraktischen Ausbildung. Es erstellt für jede Anwärterin und jeden Anwärter einen Ausbildungsplan und gibt i...

• IfSG § 10 Nichtnamentliche Meldung (Law)

  ...1) Die nichtnamentliche Meldung nach § 6 Absatz 3 Satz 1 muss unverzüglich erfolgen und dem Gesundheitsamt, in dessen Bezirk sich die Einrichtung befindet, spätestens 24 Stunden nach der Feststellung ...

• InfElekAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 1999 in Kraft.

• InvStG § 10 Dach-Investmentfonds (Law)

  ...1 nicht nachgewiesen werden. Soweit Ziel-Investmentfonds die Voraussetzungen des § 5 Absatz 1 nicht erfüllen, sind die nach § 6 zu ermittelnden Besteuerungsgrundlagen des Ziel-Investmentfonds den steu...

• NatPMSchweizV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)

  ...sacht wurden, angemessen ausgleichen.

• ODV § 10 Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure (Law)

  ...sakteure, an die sie ortsbewegliche Druckgeräte abgegeben haben. (2) Die Wirtschaftsakteure haben die Maßnahmen nach § 22 Absatz 2 und 3 und § 23 Absat...

• StromStV § 10 Allgemeine Erlaubnis (Law)

  ...1 Absatz 2 des Gesetzes) und für Wasserfahrzeuge der Position 8905 der Kombinierten Nomenklatur, auf denen die in § 14 Absatz 2 Nummer 2 genannten Arbeitsmaschinen betrieben werden.

• StVollzG § 10 Offener und geschlossener Vollzug (Law)

  ...1) Ein Gefangener soll mit seiner Zustimmung in einer Anstalt oder Abteilung des offenen Vollzuges untergebracht werden, wenn er den besonderen Anforderungen des offenen Vollzuges genügt und namentlic...

• ThermMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...11 nicht mehr anzuwenden.

• TAppV § 10 Form der Prüfung (Law)

  ...satz 1 sowie die jeweils notwendigen Abweichungen von den §§ 9, 11, 12 und 14 in einer ergänzenden Prüfungsordnung (§ 16 des Hochschulrahmengesetzes) fest.

• TechFachwPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...1) Eine Prüfung, die nicht bestanden ist, kann zweimal wiederholt werden. Einzelne Prüfungsteile können vor Abschluss des jeweiligen Prüfungsverfahrens wiederholt werden. (2) Mit dem Antrag ...

• PAuswV § 10 Eingang der Antragsdaten (Law)

  ...satorische Maßnahmen zu treffen, die ausschließen, dass ungültig oder falsch signierte oder anderweitig fehlerhafte Antragsdaten weiterverarbeitet werden. Der Ausweishersteller prüft die Identität der...

• PBefG § 10 Entscheidung in Zweifelsfällen (Law)

  ...sart oder Verkehrsform ein Verkehr zugehört oder wer Unternehmer im Sinne des § 3 Abs. 1 und 2 ist, so entscheidet die für den Sitz des Unternehmers zuständige, von der Landesregierung bestimmte Behör...

• RechZahlV § 10 Forderungen an Kreditinstitute – Posten 2 (Law)

  ...13 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes genügen und auf Treuhandkonten unterhalten werden, sind gesondert auszuweisen.

• RestMeistPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...1) Ein Prüfungsteil, der nicht bestanden ist, kann zweimal wiederholt werden. (2) Wer an einer Wiederholungsprüfung teilnimmt und sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beend...

• SeeFischG § 10 Datenbanken und Validierungssystem (Law)

  ...satz 1 Nummer 1 bis 3 oder Absatz 2 genannten Fristen sind die Daten unverzüglich zu löschen. (4) Die Länder übermitteln der Bundesanstalt unverzüglich die ihren Behörden vorliegenden, in Ab...

• ProMechG § 10 Zuständige Behörde; Aufgabenübertragung (Law)

  ...1) Zuständige Behörde im Sinne dieses Gesetzes ist das Umweltbundesamt. (2) Die nach Absatz 1 zuständige Behörde kann die Aufgaben und Befugnisse mit Ausnahme der Zuständigkeit für die Verfo...

• OfenbAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden...

• PartG § 10 Rechte der Mitglieder (Law)

  ...1) Die zuständigen Organe der Partei entscheiden nach näherer Bestimmung der Satzung frei über die Aufnahme von Mitgliedern. Die Ablehnung eines Aufnahmeantrages braucht nicht begründet zu werden. All...

• WpHG § 10 Anzeige von Verdachtsfällen (Law)

  ...sanstalt die zuständige Behörde im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Buchstabe j der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 ist, gegen die Artikel 12, 13 oder 14 der Verordnung (EU) Nr. 236/2012 verstoßen wird, die...