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TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)
...uerhalten. Der Unternehmer legt in seinem Sicherheitsmanagementsystem unter Berücksichtigung der in Anlage 11 Nummer 2 geregelten Mindesthäufigkeit fest, in welchen Abständen die Überprüfungen stattfi...
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AZRG § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten (Law)
...ue Zweckbestimmung ist der Registerbehörde mitzuteilen, soweit es sich bei den übermittelten Daten nicht lediglich um die Grunddaten von Ausländern, die keine freizügigkeitsberechtigten Unionsbürger s...
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BauwAbdAusbV § 11 Aufhebung von Vorschriften (Law)
Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Klebeabdichter sind nicht mehr anzuwenden.
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AltPflAPrV § 11 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
(1) Der mündliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Lernfelder: 1. "Alte Menschen personen- und situationsbezoge...
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ÖLGKontrollStZulV § 11 Anforderungen an das Kontrollstellenpersonal (Law)
(1) Für die Zulassung als private Kontrollstelle ist nachzuweisen, dass 1. eine ausreichende Anzahl qualifizierter Personen vorh...
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ABBergV § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen (Law)
...uesten Stand und im Betrieb verfügbar gehalten wird, soweit die erforderlichen Maßnahmen nicht im Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument festgelegt sind; ...
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BBodSchV § 11 Zulässige Zusatzbelastung (Law)
(1) Werden die in Anhang 2 Nr. 4.1 festgesetzten Vorsorgewerte bei einem Schadstoff überschritten, ist insoweit eine Zusatzbelastung bis zur Höhe der in Anhang 2 Nr. 5 festgesetzten jährlichen Frachte...
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BDG § 11 Kürzung des Ruhegehalts (Law)
Die Kürzung des Ruhegehalts ist die bruchteilmäßige Verminderung des monatlichen Ruhegehalts des Ruhestandsbeamten um höchstens ein Fünftel auf längstens drei Jahre. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3 sowie Abs....
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BinSchEO § 11 Berichtigungen im Eichschein (Law)
...uer von höchstens drei Monaten vorgenommen werden.
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BerRehaG § 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)
Für Verfolgungszeiten, in denen der Verfolgte eine die Versicherungs- und Beitragspflicht begründende Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit wegen Verfolgungsmaßnahmen nicht ausgeübt hat, gelten Pf...
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BeurkG § 11 Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit (Law)
(1) Fehlt einem Beteiligten nach der Überzeugung des Notars die erforderliche Geschäftsfähigkeit, so soll die Beurkundung abgelehnt werden. Zweifel an der erforderlichen Geschäftsfähigkeit eines Betei...
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DruckLV § 11 Weitere ärztliche Maßnahmen (Law)
(1) Arbeitnehmer, die 1. durch Arbeiten in Druckluft erkrankt waren (Drucklufterkrankung), 2. ...
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EBRG § 11 Bestellung inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)
...uen und Männer sollen entsprechend ihrem zahlenmäßigen Verhältnis bestellt werden.
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GasNEV § 11 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)
Die nach § 4 ermittelten Netzkosten sind soweit möglich direkt den Hauptkostenstellen nach § 12 zuzuordnen. Soweit eine direkte Zuordnung von Kosten nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand mögli...
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FinDPrV § 11 Inhalte im Prüfungsteil A (Privatkunden) (Law)
(1) Im Handlungsbereich „Organisation und Steuerung der eigenen Vertriebsaktivitäten“ sollen die Kompetenzen nachgewiesen werden, unter Beachtung der rechtlichen, volkswirtschaftlichen un...
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GenG § 11 Anmeldung der Genossenschaft (Law)
(1) Der Vorstand hat die Genossenschaft bei dem Gericht zur Eintragung in das Genossenschaftsregister anzumelden. (2) Der Anmeldung sind beizufügen: ...
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GewStG § 11 Steuermesszahl und Steuermessbetrag (Law)
...uer ist von einem Steuermessbetrag auszugehen. 2 Dieser ist durch Anwendung eines Prozentsatzes (Steuermesszahl) auf den Gewerbeertrag zu ermitteln. 3 ...
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HkNDV § 11 Umweltgutachtereinsatz bei Anlagenregistrierung (Law)
...uerbare-Energien-Gesetz oder eine Marktprämie nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz erhalten hat oder b) zum Zwecke d...
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KraftstoffLBV § 11 Vorabausgabe von Bezugscheinen (Law)
(1) Durch Verordnung kann für die erste Versorgungsperiode bestimmt werden, daß für bestimmte Bedarfsträger und Verwendungszwecke Bezugscheine über einen Teil der Menge an Benzin oder Dieselkraftstoff...
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MedInfoFAngAusbV § 11 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Bildagentur (Law)
...uern. (4) Sind in der schriftlichen Prüfung die Prüfungsleistungen in bis zu zwei Prüfungsbereichen mit "mangelhaft...