• ChirurgMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...berleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• FinVermV § 12 Statusbezogene Informationspflichten (Law)

  ...Besitzt der Gewerbetreibende auch eine Erlaubnis nach § 34d Absatz 1 oder § 34e Absatz 1 der Gewerbeordnung, so werden die Informationspflichten nach Absatz 1 durch die Informationspflichten nach § 11...

• FlechtwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• GeoITAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Vermessung (Law)

  ...bnisses des bearbeiteten betrieblichen Auftrags geführt; dem Prüfungsausschuss ist vor der Durchführung des Auftrags die Aufgabenstellung einschließlich des geplanten Bearbeitungszeitraums zur Genehmi...

• GGArt29Abs6G § 12 Ungültige Stimmen (Law)

  ...bgegeben. (4) Die Stimme eines Abstimmenden, der an der Briefabstimmung teilgenommen hat, wird nicht dadurch ungültig, daß er vor dem oder am Abstimmungstag stirbt, aus dem Abstim...

• HkNDV § 12 Änderung von Anlagendaten (Law)

  ...Bei Anlagen mit einer Leistung über 100 Kilowatt hat die Anlagenbetreiberin oder der Anlagenbetreiber die Richtigkeit der geänderten Daten nach § 10 Absatz 2 Nummer 4 bis 6, 9 sowie 12 bis 17 durch ei...

• HebG 1985 § 12 (Law)

  ...barung, die die Schülerin oder den Schüler für die Zeit nach Beendigung des Ausbildungsverhältnisses in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit beschränkt, ist nichtig. Dies gilt nicht, wenn die Schü...

• MitbestG § 12 Wahlvorschläge für Delegierte (Law)

  ...berechtigten Arbeitnehmer des Betriebs Wahlvorschläge machen. Jeder Wahlvorschlag muss von einem Zwanzigstel oder 50 der jeweils wahlberechtigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 bezeichneten Arbeitnehmer oder der...

• JGG § 12 Hilfe zur Erziehung (Law)

  ...Buch Sozialgesetzbuch genannten Voraussetzungen Hilfe zur Erziehung 1. in Form der Erziehungsbeistandschaft im Sinne des § 30 des Achten Buch...

• KHEntgG § 12 Vorläufige Vereinbarung (Law)

  ...barung, soweit die Höhe unstrittig ist. Die auf dieser Vereinbarung beruhenden Entgelte sind zu erheben, bis die endgültig maßgebenden Entgelte in Kraft treten. Mehr- oder Mindererlöse des Krankenhaus...

• SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

  ...Berichterstattung über die Schüler- und Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend dem...

• ODV § 12 Neubewertung der Konformität (Law)

  ...bringen, wenn im Verfahren zur Neubewertung nach Satz 1 die Konformität bestätigt wurde. Der Eigentümer, der Vertreiber oder der Betreiber darf die Pi-Kennzeichnung gemäß § 13 Absatz 1 in Verbindung m...

• SchneidwMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...berleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• TPG § 12 Organvermittlung, Vermittlungsstelle (Law)

  ...band Bund der Krankenkassen, die Bundesärztekammer und die Deutsche Krankenhausgesellschaft oder die Bundesverbände der Krankenhausträger gemeinsam überwachen die Einhaltung der Vertragsbestimmungen. ...

• SprAuG § 12 Sitzungen des Sprecherausschusses (Law)

  ...beitszeit statt. Der Sprecherausschuß hat bei der Anberaumung von Sitzungen auf die betrieblichen Notwendigkeiten Rücksicht zu nehmen. Der Arbeitgeber ist über den Zeitpunkt der Sitzung vorher zu vers...

• SprengV 1 § 12 (Law)

  ...ber den Antrag auf Zulassung eines sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes nach § 5f Absatz 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes oder von Sprengzubehör nach § 5f Ab...

• SUG § 12 Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (Law)

  ...Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (Bundesstelle) ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Ihr obliegt die amtliche Sicherheits...

• StVollzG § 12 Ausführung aus besonderen Gründen (Law)

  ...besonderen Gründen notwendig ist.

• WoGV § 12 Belastung aus dem Kapitaldienst (Law)

  ...b) Bausparbeiträge, wenn der angesparte Betrag für die Rückzahlung von Fremdmitteln zweckgebunden ist, in Höhe von 2 Prozent dies...

• WpÜG § 12 Haftung für die Angebotsunterlage (Law)

  ...Beurteilung des Angebots wesentliche Angaben der Angebotsunterlage unrichtig oder unvollständig, so kann derjenige, der das Angebot angenommen hat oder dessen Aktien dem Bieter nach § 39a übertragen w...