HGBEG (XXXX) Art 39 bis 41 (weggefallen) (Law)

ÄApprO 2002 Anlage 9 (zu § 23 Abs. 2 Satz 1, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)

...2002, 2428 ...

ÄApprO 2002 Anlage 11 (zu § 2 Abs. 8, § 26, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)

...2002, 2430) .................................... (Ausstellende Stelle) ...

AufenthG 2004 § 41 Widerruf der Zustimmung und Entzug der Arbeitserlaubnis (Law)

Die Zustimmung kann widerrufen und die Arbeitserlaubnis zum Zweck der Saisonbeschäftigung kann entzogen werden, wenn der Ausländer zu ungünstigeren Arbeitsbedingungen als vergleichbare deutsche Arbeit...

TKG 2004 § 41 Freiwillige Trennung durch ein vertikal integriertes Unternehmen (Law)

...20, 21, 23, 24, 30, 39 oder § 42 Absatz 4 Satz 3 auferlegt werden.

TierImpfStV 2006 § 41 Abgabe durch Apotheken und zentrale Beschaffungsstellen, Verschreibungspflicht (Law)

...2. unmittelbar an Tierärzte abgegeben werden. Für die Verschreibung gelten die arzneimittelrechtlichen Vorschriften für Tierarzne...

RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

...2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. September 1994 (BGBl. I S. 2646, 3134,...

LAP-gntDBWVV 2005 § 41 Bewertung von Prüfungsleistungen (Law)

...2 unter 25,0 bis 12,5 ...

GrStG 1973 § 41 Bemessung der Grundsteuer für Grundstücke nach dem Einheitswert (Law)

...2 des Bewertungsgesetzes), gelten bei der Festsetzung des Steuermeßbetrags abweichend von § 15 die Steuermeßzahlen der weiter anwendbaren §§ 29 bis 33 der Grundsteuerdurchführungsverordnung vom 1. Jul...

FischRDV 1998 § 41 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) 2017/1004 (Law)

...2 Nummer 11 Buchstabe a des Seefischereigesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 12 Absatz 3 Satz 1 der Verordnung (EU) 2017/1004 des Europäischen Parlaments und des Rates vo...

LAP-gDFm/EloAufklBundV § 41 Prüfung und Gesamtergebnis im Ausbildungsaufstieg (Law)

...2. die Durchschnittspunktzahl der praxisbezogenen Lehrveranstaltungen mit 15 Prozent, 3. ...

PflSchG 2012 § 41 Zuständigkeit für die Prüfung von Wirkstoffen, Safenern und Synergisten (Law)

...2009, 3. die Beantragung der anlassbezogenen Überprüfung der Genehmigung nach Artikel 21 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009, ...

AntarktUmwSchProtAG § 21 Grundsätze der Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (Law)

...2) Außerhalb der Antarktis erzeugte Abfälle dürfen nicht in der Antarktis entsorgt werden. (3) Die Ablagerung von Abfällen auf eisfreien Landflächen und in Frischwassersystemen ist verboten....

ApoBetrO 1987 § 21 Arzneimittelrisiken, Behandlung nicht verkehrsfähiger Arzneimittel (Law)

...2. Er oder der von ihm beauftragte Apotheker hat die Informationen zu überprüfen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zu veranlassen. ...

AEntG 2009 § 21 Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge (Law)

...2 fordern im Rahmen ihrer Tätigkeit beim Gewerbezentralregister Auskünfte über rechtskräftige Bußgeldentscheidungen wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 23 Abs. 1 oder 2 an oder verlangen von Bewerbe...

BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2243), die durch die Verordnung vom 3. Juli 2009 (BGBl. I S. 1720, 3140) geändert worden ist, die Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von K...

BImSchV 1 2010 § 21 Weitergehende Anforderungen (Law)

...24 und 25 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes andere oder weiter gehende Anordnungen zu treffen, bleibt unberührt.

BGBEG § 21 Übergangsvorschrift für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Grundbuchverfahren (Law)

...2 Satz 2 und § 82 Satz 3 der Grundbuchordnung gelten auch, wenn die Eintragung vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens gemäß Artikel 5 Absatz 2 des Gesetzes zur Einführung des elektronischen Rechtsverkeh...

BierStG 2009 § 21 Versandhandel (Law)

...2) Wird Bier durch einen Versandhändler mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat in das Steuergebiet geliefert, so entsteht die Steuer mit der Auslieferung an die Privatperson im Steuergebiet. ...