SchRegO § 20 (Law)

(1) Die Eintragung des Schiffs im Schiffsregister wird gelöscht, wenn eine der im § 17 Abs. 4 bezeichneten Tatsachen angemeldet wird. Wird angemeldet, daß das Schiff ausbesserungsunfähig geworden ist,...

VersVermV § 20 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 22. Mai 2007 in Kraft.

UrhG § 20 Senderecht (Law)

Das Senderecht ist das Recht, das Werk durch Funk, wie Ton- und Fernsehrundfunk, Satellitenrundfunk, Kabelfunk oder ähnliche technische Mittel, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

EStDV 1955 § 81 Bewertungsfreiheit für bestimmte Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens im Kohlen- und Erzbergbau (Law)

...sowie die Erweiterung des Grubengebäudes und den durch Wasserzuflüsse aus stillliegenden Anlagen bedingten Ausbau der Wasserhaltung bestehender Schachtanlagen, ...

BWO 1985 § 81 Überprüfung der Wahl durch die Landeswahlleiter und den Bundeswahlleiter (Law)

(1) Die Landeswahlleiter und der Bundeswahlleiter prüfen, ob die Wahl nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes, dieser Verordnung und der Bundeswahlgeräteverordnung vom 3. September 1975 (BGBl. I ...

MitbestGWO 1 2002 § 81 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)

Der Betriebswahlvorstand übergibt die Wahlakten dem Unternehmen. Das Unternehmen bewahrt die Wahlakten mindestens für die Dauer von fünf Jahren auf.

SGB 8 § 81 Strukturelle Zusammenarbeit mit anderen Stellen und öffentlichen Einrichtungen (Law)

...sowie Trägern von Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz, 2. den Familien- und Jugendgerichten, den Staatsanwaltschaften sowie den Just...

DiätV (XXXX) §§ 20 und 20a (weggefallen) (Law)

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LuftVZO (XXXX) §§ 20 bis 37 (weggefallen) (Law)

RuStAG (XXXX) §§ 20 und 21 (weggefallen) (Law)

BBesG/BesÜV2Bek 2008 Eingangsformel (Law)

...2008 bzw. zum 1. Januar 2009 ergebenden Grundgehaltssätze der fortgeltenden Bundesbesoldungsordnung C, 2. als Anlage 2 die sich zum 1. Janua...

BEGebV 2008 § 1 Anwendungsbereich (Law)

Das Eisenbahn-Bundesamt und die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (Regulierungsbehörde) erheben für ihre individuell zurechenbaren öffentlichen Leistunge...

BEGebV 2008 § 7 Alt-Sachverhalte (Law)

...2008 und bis zum Ablauf des 30. April 2008 entstanden sind, gilt § 2 Abs. 1 mit der Maßgabe, dass sich die gebührenpflichtigen individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen und die Gebühren aus de...

BinSchUO 2008 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...2008 und MSC.282(86) vom 5. Juni 2009 (BGBl. 2011 II S. 506, 507, 518) geändert worden ist, sowie Protokoll von 1988 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens au...

BinSchUO 2008 § 4 Grundsatz (Law)

...sowie besonderer Merkmale nach den Anhängen unter Berücksichtigung des Fahrtgebietes eine solche für erforderlich hält. (3) Soweit eine technische Zulassung zum Verkehr nicht erforderlich is...

BinSchUO 2008 § 14 Vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung (Law)

Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann unter den Voraussetzungen des Anhangs II § 2.05 eine vorläufige Fahrtauglichkeitsbescheinigung nach den Mustern des Anhangs V Teil VII bis X ert...

BinSchUO 2008 § 19a (weggefallen) (Law)

BinSchUO 2008 Anhang X Nationale Sonderbestimmungen (Law)

...2008, Anlageband zu Nr. 59, S. 683 - 770) (Text siehe: BinSchUO2008Anh X)

ElektronAusbV 2008 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

Die Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Energie...

ElektronAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)

(1) Die Gesellenprüfung besteht aus den zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In de...