HeizölLBV § 15 Zuständige Stellen (Law)

Zuständige Stellen sind die nach § 4 Abs. 5 des Energiesicherungsgesetzes 1975 bestimmten Stellen.

JArbSchG § 15 Fünf-Tage-Woche (Law)

...keit aufeinander folgen.

JuSchG § 15 Jugendgefährdende Trägermedien (Law)

...Kiosken oder anderen Verkaufsstellen, die Kunden nicht zu betreten pflegen, im Versandhandel oder in gewerblichen Leihbüchereien oder Lesezirkeln einer anderen Person angeboten oder überlassen werden,...

LFGB § 15 Deutsches Lebensmittelbuch (Law)

...kmale von Lebensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit der Lebensmittel von Bedeutung sind, beschrieben werden. (2) Die Leitsätze werden von der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission unter B...

SachenRBerG § 15 Verhältnis der Ansprüche (Law)

...kann wählen, ob er die Bestellung eines Erbbaurechts verlangen oder das Grundstück ankaufen will. (2) Die gesetzlichen Ansprüche des Nutzers beschränken sich auf den Ankauf des Grundstücks, ...

SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

...kungen ausgehen, die nach dem Stand der Technik vermeidbar sind, oder nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen nicht auf ein Mindestmaß beschränkt werden. ...

NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

...kwirkungen auf Einrichtungen des Netzbetreibers oder Dritter auszuschließen, auch nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen. Er hat den Anschlussnehmer auf erkannte Sicherheitsmängel aufmerksam zu mac...

PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

...keit zu einer Religionsgemeinschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, 3. die nach der Eheschließung geführten Vornamen und Fami...

RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

...kung der sich aus ihrer Berufstätigkeit in Deutschland ergebenden Haftpflichtgefahren für Vermögensschäden abzuschließen, die nach Art und Umfang den durch ihre berufliche Tätigkeit entstehenden Risik...

RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

...kler hat die Vermögensgegenstände, die auf Grund des Artikels 135 Abs. 2 des Grundgesetzes auf juristische Personen des öffentlichen Rechts übergegangen sind, an diese herauszugeben und, soweit es sic...

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...kterisierung sind, soweit § 15h nichts anderes bestimmt, mindestens 30 Jahre aufzubewahren, um eine lückenlose Rückverfolgung der Organe zu ermöglichen. (2) Die nach § 8d Absatz 2 zu dokumen...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...ktion kann auf Ersuchen der ausländischen Streitkräfte in besonderen Fällen weitere Personen oder Personengruppen den versorgungsberechtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen. (3) Die Ei...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...kten, g) zivile technische Spezifikationen, die von der Industrie entwickelt wurden und von ihr allgemein anerkannt ...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...Kindes statt angenommenen Kinder des Arbeitnehmers, e) die in den Haushalt aufgenommenen Stiefkinder. ...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...kunftsstellen übermittelten Datensätze. (2) Die Auskunftsstellen haben die ihnen übermittelten Daten unverzüglich nach Rückübermittlung ihrer Feststellungen an die Vermittlungsstelle zu lösc...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...komponenten die Konformität und Gebrauchstauglichkeit nach Artikel 13 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang IV Nr. 2 Richtlinie 2008/57/EG und nach Maßgabe der anzuwendenden Technischen Spezifikationen zu b...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...kann mit dem Wirtschaftsprüfungsexamen befassten Personen gestatten, bei der mündlichen Prüfung zuzuhören. Sie kann für technische Hilfeleistungen Beschäftigte der Wirtschaftsprüferkammer zuziehen; an...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...ken und Räumen für die mit dem Kooperationsvertrag verfolgten Zwecke. (2) Die vereinbarten Leistungen eines Kooperationsv...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...keine Angebotsunterlage übermittelt oder 4. der Bieter entgegen § 14 Abs. 2 Satz 1 die Angebotsunterlage nicht veröffentlich...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)