• DiätV § 3 (Law)

  (1) Abweichend von § 12 Abs. 2 Satz 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches gelten die Verbote des § 12 Abs. 1 Nr. 1 und 7 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches auch für diätetische ...

• EdlStFAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, ...

• EdlStSchlAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• BrucelloseV § 3 (Law)

  (1) Der Halter von über 24 Monate alten Rindern ist verpflichtet, die Tiere nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde im Abstand von längstens drei Jahren mittels einer blutserologischen Untersuc...

• BVerfGG § 3 (Law)

  (1) Die Richter müssen das 40. Lebensjahr vollendet haben, zum Bundestag wählbar sein und sich schriftlich bereit erklärt haben, Mitglied des Bundesverfassungsgerichts zu werden. (2) Sie müs...

• BVG § 3 (Law)

  (1) Als militärähnlicher Dienst im Sinne des § 1 Abs. 1 gelten a) das von einer Dienststelle der Wehrmacht angeordnete Erscheine...

• BrennAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Arbeitsschutz und Unfallverhütung,...

• FlaggRG § 3 (Law)

  Die Berechtigung zur Führung der Bundesflagge wird a) in den Fällen der §§ 1 und 2 durch das Schiffszertifikat im Sinne der Schi...

• FluLärmRamstV § 3 (Law)

  Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in ...

• FPersV § 3 Zertifizierungsinfrastruktur (Law)

  Die Aufgaben der für die Umsetzung des Zertifizierungsverfahrens nach der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 verantwortlichen Stellen ergeben sich aus der Anlage 2. Das Bundesministerium für Verkehr und dig...

• HtDBWVAPrV § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  (1) Einstellungsbehörde ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung. Es ist zuständig für die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Referen...

• GlasappAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• GSG § 3 (Law)

  (1) Die Satzungen der Spitzenverbände können für das Geschäftsjahr 1993 Bestimmungen über finanzielle Hilfen in besonderen Notlagen einer Krankenkasse ihrer Kassenart vorsehen. Voraussetzung ist, daß ...

• HaldeRlAnO § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  Es gelten die Begriffsbestimmungen gemäß Anlage 1.

• KonsVerFRAV § 3 Aufsichtsratsvergütungen (Law)

  Artikel 11 Absatz 1 des Abkommens ist auch auf Vergütungen anzuwenden, die Mitglieder der Überwachungsorgane (Aufsichtsräte oder Beiräte) von Gesellschaften mit beschränkter Haftung in dieser Eigensch...

• KrWG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...22. Juni 2011 (BGBl. I S. 1126) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung steuerbefreite Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse getragen wird und der Beschaffung von Mitteln...

• KVMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  (1) Zur Prüfung im Prüfungsteil „Grundlegende Qualifikationen“ ist zuzulassen, wer Folgendes nachweist: 1. eine mit Erfolg abgele...

• KürschAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• KHG § 3 Anwendungsbereich (Law)

  Dieses Gesetz findet keine Anwendung auf 1. (weggefallen) 2. ...

• LuftFzgG § 3 (Law)

  Ein Registerpfandrecht kann auch in der Weise bestellt werden, daß nur der Höchstbetrag, bis zu dem das Luftfahrzeug haften soll, bestimmt, im übrigen die Feststellung der Forderung vorbehalten wird. ...