• LKWÜberlStVAusnV § 11 Persönliche Anforderungen an die Fahrer (Law)

  ...llberechtigten auf Verlangen auszuhändigen. (2) Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge dürfen am Straßenverkehr nur teilnehmen, wenn deren Fahrer vor dem erstmaligen Führen eines ...

• TrZollG § 11 Abgabenbegünstigter Erwerb von Kraftfahrzeugen (Law)

  ...lieder der ausländischen Streitkräfte und der Hauptquartiere können Kraftfahrzeuge zu ihrem ausschließlichen Gebrauch aus einem Zolllagerverfahren, aus einem Verfahren der aktiven Veredelung oder aus ...

• UKlaG § 11 Wirkungen des Urteils (Law)

  ...l auf die Wirkung des Unterlassungsurteils beruft. Er kann sich jedoch auf die Wirkung des Unterlassungsurteils nicht berufen, wenn der verurteilte Verwender gegen das Urteil die Klage nach § 10 erheb...

• TierNebV § 11 Anlagen zur Pasteurisierung (Law)

  ...l der Kategorie 3, die nicht Teil einer nach Artikel 15 in Verbindung mit Anhang VI Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 zugelassenen Biogas- oder Kompostierungsanlage sind, bedürfen der Zulas...

• TierSchNutztV § 11 Überwachung, Fütterung und Pflege (Law)

  ...logramm der Eisengehalt der Milchaustauschertränke mindestens 30 Milligramm je Kilogramm, bezogen auf einen Trockensubstanzgehalt von 88 Prozent, beträgt und bei Kälbern, die mehr als 70 Kilogramm wie...

• PharmIndMstrFortbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...luss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Pharmazie vom 19. Mai 1989 (BGBl. I S. 982), die zuletzt durch Artikel 22 der Verordnung vom 25. August 2009 (BGBl. I S. 2960...

• RechVersV § 11 Einlagen bei Kreditinstituten (Law)

  ...lauf einer Kündigungsfrist verfügt werden kann. Auch die zugunsten ausländischer Regierungen als Kaution hinterlegten Geldbestände sind in diesem Posten auszuweisen. Einlagen bei Kreditinstituten, übe...

• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  ...lige wirtschaftsleitende Organ planmäßig eine Stützung aus. Bei volkseigenen Betrieben, die örtlichen Räten direkt unterstellt sind, erfolgt die Finanzierung in solchen Fällen durch Stützung aus dem H...

• RÜG § 11 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...lebenden Ehegatten günstiger ist, sind anstelle der Bruttoarbeitseinkommen die Nettoarbeitseinkommen gegenüberzustellen. Als Vergleichszeitraum ist zugrunde zu legen 1. ...

• RAG 21 § 11 (Law)

  ...36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des B...

• PostRDV § 11 Nicht zugegangene Zahlungen (Law)

  ...llen des Absatzes 1 auf Antrag einen Vorschuß zahlen. Die Form der Auszahlung richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls. § 42 Abs. 2 und 3 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. ...

• ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)

  ...Länder dem Statistischen Bundesamt Einzelangaben aus den Erhebungen nach § 6 Buchstabe B Ziffer I und § 6a Buchstabe B Ziffer I. (3) Die statistischen Ämter der Länder übermitteln dem Statis...

• ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft .

• SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...leichzeitig treten die Rechtsvorschriften der zuständigen Stellen über die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. (2)

• SchuldRAnpG § 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten (Law)

  ...lichkeit wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks. (2) Rechte Dritter an der Baulichkeit erlöschen. Sicherungsrechte setzen sich an der Entschädigung nach § 12 fort. Im übrigen kann der...

• WoBindG § 11 Kündigungsrecht des Mieters (Law)

  ...lle einer Erklärung des Vermieters nach § 10 berechtigt, das Mietverhältnis spätestens am dritten Werktag des Kalendermonats, von dem an die Miete erhöht werden soll, für den Ablauf des nächsten Kalen...

• ZHG§10PrO § 11 (Law)

  ...lnen Fächer festgesetzten Prüfungszeiten schriftlich geladen. (2) Der vom Vorsitzenden festgesetzte erste Prüfungstag gilt als Beginn der Prüfung.

• VersAusglG § 11 Anforderungen an die interne Teilung (Law)

  ...lung muss die gleichwertige Teilhabe der Ehegatten an den in der Ehezeit erworbenen Anrechten sicherstellen. Dies ist gewährleistet, wenn im Vergleich zum Anrecht der ausgleichspflichtigen Person ...

• UZwG § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst (Law)

  ...lten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die münd...

• WHG 2009 Anlage 1 (zu § 3 Nummer 11) (Law)

  ...lle: BGBl. I 2009, 2614; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Bei der Bestimmung des Standes der...