• WeinV 1995 § 15 Erhöhung des natürlichen Alkoholgehaltes (Law)

  ...ch Konzentrierung durch Kälte vorgenommen werden. (4) Die Anreicherung der Cuvée am Herstellungsort der Schaumweine wird nach Maßgabe des A...

• SGB 6 § 15 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...chen Rehabilitation Leistungen nach den §§ 26 bis 31 des Neunten Buches, ausgenommen Leistungen nach § 26 Abs. 2 Nr. 2 und § 30 des Neunten Buches. Zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgu...

• TierImpfStV 2006 § 15 Aufbewahrung von Proben abgefüllter Chargen (Law)

  ...chen Charge nach Absatz 2 Satz 1, dass sie den Anforderungen an das Mittel hinsichtlich seiner Wirksamkeit, Reinheit oder Unschädlichkeit nicht entspricht, so ist die zuständige Zulassungsstelle unver...

• TierSchlV 2013 § 15 Entsprechende Anwendung von EU-Vorschriften (Law)

  ...ch innerstaatliches Recht noch durch einen unmittelbar geltenden Rechtsakt der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union geregelt ist, gelten die Artikel 3 Absatz 1 und Artikel 4 Absatz 1 ...

• SGB 8 § 7 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ch, wer noch nicht 27 Jahre alt ist, 5. Personensorgeberechtigter, wem allein oder gemeinsam mit einer anderen Person nach den Vorschriften ...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...ch das Land der Zulassung auf das Fahrzeug. 2) Bei mehreren Verstößen je Beförderungseinheit wird nur die schwerwiegendste G...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...chwirt Digital/Geprüfte Medienfachwirtin Digital nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vo...

• HGBEG Art 5 (Law)

  ...chaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...check eine bestimmte Person mit dem Zusatz "oder Überbringer" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber gestellt. ...

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...5 C Physikalischer Absender der Datei (ADNR) Betriebsnummer/ Kreisschlüssel/ Gemeindeschlüssel (linksbündig, restliche Stellen leer) ...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...5 1 5 5000 4548 576 ...

• AVAG 2001 § 15 Statthaftigkeit und Frist (Law)

  ...chluss des Beschwerdegerichts findet die Rechtsbeschwerde nach Maßgabe des § 574 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 der Zivilprozessordnung statt. (2) Die Rechtsbeschwerde ist innerhalb eines Monat...

• AUG 2011 § 15 Behandlung einer vorläufigen Entscheidung (Law)

  ...cher Gegenseitigkeit (§ 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3) gilt eine ausländische Entscheidung, die ohne die Anhörung des Verpflichteten vorläufig und vorbehaltlich der Bestätigung durch das ersuchte Gericht...

• BBG 2009 § 15 Rechtsfolgen nichtiger oder zurückgenommener Ernennungen (Law)

  ...chtigkeit ist das Verbot erst dann auszusprechen, wenn die sachlich zuständige Behörde es abgelehnt hat, die Ernennung zu bestätigen, oder die Ausnahme nach § 7 Abs. 3 nicht nachträglich zugelassen wi...

• AAppO § 15 Bestehen und Wiederholung von Prüfungen (Law)

  ...ch nicht bestanden, so ist der gesamte Prüfungsabschnitt nicht bestanden. (4) Ist ein Prüfungsabschnitt endgültig nicht bestanden, ist die Pharmazeutische Prüfung insgesamt endgültig nicht b...

• AbgG § 15 Bezug anderer Tage- oder Sitzungsgelder (Law)

  ...chen Kassen, so werden 20 Euro von der monatlichen Kostenpauschale einbehalten, jedoch nicht mehr als die aus anderen öffentlichen Kassen geleisteten Tage- oder Sitzungsgelder. Das gleiche gilt für Au...

• BBiG 2005 § 15 Freistellung (Law)

  ...chulunterricht und an Prüfungen freizustellen. Das Gleiche gilt, wenn Ausbildungsmaßnahmen außerhalb der Ausbildungsstätte durchzuführen sind.