• UKlaG § 11 Wirkungen des Urteils (Law)

  ...ot zuwider, so ist die Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam anzusehen, soweit sich der betroffene Vertragsteil auf die Wirkung des Unterlassungsurteils beruft. Er kann sich...

• TierNebV § 11 Anlagen zur Pasteurisierung (Law)

  ...on Material der Kategorie 3, die nicht Teil einer nach Artikel 15 in Verbindung mit Anhang VI Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 zugelassenen Biogas- oder Kompostierungsanlage sind, bedürfen...

• TierSchNutztV § 11 Überwachung, Fütterung und Pflege (Law)

  ...ogramm, bezogen auf einen Trockensubstanzgehalt von 88 Prozent, beträgt und bei Kälbern, die mehr als 70 Kilogramm wiegen, eine ausreichende Eisenversorgung erfolgt, wodurch bei den Kälbern ein auf di...

• PharmIndMstrFortbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...om 19. Mai 1989 (BGBl. I S. 982), die zuletzt durch Artikel 22 der Verordnung vom 25. August 2009 (BGBl. I S. 2960) geändert worden ist, außer Kraft.

• RechVersV § 11 Einlagen bei Kreditinstituten (Law)

  ...on hinterlegten Geldbestände sind in diesem Posten auszuweisen. Einlagen bei Kreditinstituten, über die trotz Verzinsung jederzeit verfügt werden kann, sind unter dem Posten "Laufende Guthaben be...

• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  ...ortungsbereich der Volksbildung und der Berufsbildung in vollem Umfang ihrer Ausgaben für den Naturaleinsatz, die Produktion, den Transport sowie für die Ausgabe- und Einnahmebedingungen der Schüler- ...

• RÜG § 11 Witwenrente und Witwerrente (Law)

  ...or dem Tode oder vor Bezug einer Rente oder Versorgung, frühestens Zeiten ab 1. Januar 1946. (3) Witwen oder Witwer haben Anspruch auf Zusatzwitwenrente oder Zusatzwitwerrente, we...

• RAG 21 § 11 (Law)

  ...on 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle de...

• PostRDV § 11 Nicht zugegangene Zahlungen (Law)

  ...on Zahlungen, die vom Renten Service ordnungsgemäß veranlaßt wurden, aber dem Empfänger nicht zugegangen sind. (2) Bei laufenden Inlandszahlungen, die nicht durch Überweisung auf ein Konto e...

• ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)

  ...5 Ziffer II, § 6 Buchstabe B Ziffer II und § 6a Buchstabe B Ziffer II werden vom Statistischen Bundesamt erhoben und aufbereitet. Die Angaben nach § 6 Buchstabe B Ziffer III werden vom Statistischen B...

• ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft .

• SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Rechtsvorschriften der zuständigen Stellen über die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. (2)...

• SchuldRAnpG § 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten (Law)

  ...okratischen Republik begründete, fortbestehende Eigentum an Baulichkeiten auf den Grundstückseigentümer über. Eine mit dem Grund und Boden nicht nur zu einem vorübergehenden Zweck fest verbundene Baul...

• WoBindG § 11 Kündigungsrecht des Mieters (Law)

  ...onats, von dem an die Miete erhöht werden soll, für den Ablauf des nächsten Kalendermonats zu kündigen. (2) Kündigt der Mieter nach Absatz 1, so tritt die Mieterhöhung nach § 10 nicht ein. ...

• ZHG§10PrO § 11 (Law)

  ...o wird er von dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses zur Prüfung spätestens drei Tage vor ihrem Beginn unter Angabe der für die einzelnen Fächer festgesetzten Prüfungszeiten schriftlich geladen. ...

• VersAusglG § 11 Anforderungen an die interne Teilung (Law)

  ...oschutz gewährt wird; der Versorgungsträger kann den Risikoschutz auf eine Altersversorgung beschränken, wenn er für das nicht abgesicherte Risiko einen zusätzlichen Ausgleich bei der Altersversorgung...

• UZwG § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst (Law)

  ...ollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsm...

• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...ontrollen   Ort de...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...ortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Di...

• HGBEG Art 5 (Law)

  ...orschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.