• AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

  ...keit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind; zu diesen gehören auch die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten. Al...

• BeschussV § 6 Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung (Law)

  ...kann auch an einem Gegenstand nach Satz 1 durchgeführt werden, der von der Behörde eines Staates, mit dem die gegenseitige Anerkennung der Prüfzeichen vereinbart ist, geprüft worden ist und der nach d...

• BetrAVG § 6 Vorzeitige Altersleistung (Law)

  ...kt, so können auch die Leistungen der betrieblichen Altersversorgung eingestellt werden. Der ausgeschiedene Arbeitnehmer ist verpflichtet, die Aufnahme oder Ausübung einer Beschäftigung oder Erwerbstä...

• BföV § 6 Erstattung von Kosten (Law)

  ...kosten werden erstattet, wenn sie auf Grund einer Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Maßnahmen entstehen. Kosten für Lernmittel und Verbrauchsmaterial können pauschal erstattet werden. Sonstige Koste...

• BKrFQV § 6 Anerkennung von Ausbildungsstätten (Law)

  ...kraftfahrer oder Berufskraftfahrerin, als Fachkraft im Fahrbetrieb, als Kraftverkehrsmeister oder Kraftverkehrsmeisterin, als Meister für Kraftverkehr oder Meisterin für Kraftverkehr oder eine entspre...

• EnergieStG § 6 Herstellungsbetriebe für Energieerzeugnisse (Law)

  ...keit keine Bedenken bestehen und die − soweit nach dem Handelsgesetzbuch oder der Abgabenordnung dazu verpflichtet − ordnungsmäßig kaufmännische Bücher führen und rechtzeitig Jahresabschlüsse aufstell...

• DWG § 6 Unzulässige Angebote, Jugendschutz (Law)

  ...klung von Kindern und Jugendlichen oder ihre Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit unter Berücksichtigung der besonderen Wirkungsform des Verbreitungsmediums...

• EBRG § 6 Herrschendes Unternehmen (Law)

  ...Kapitals dieses Unternehmens besitzt. Erfüllen mehrere Unternehmen eines der in Satz 1 Nummer 1 bis 3 genannten Kriterien, bestimmt sich das herrschende Unterne...

• EEWärmeG § 6 Versorgung mehrerer Gebäude (Law)

  ...kann auch dadurch erfüllt werden, dass Verpflichtete, deren Gebäude in räumlichem Zusammenhang stehen, ihren Wärme- und Kälteenergiebedarf insgesamt in einem Umfang decken, der der Summe der einzelnen...

• GarBBAnO § 6 Tragende Wände, Decken, Dächer (Law)

  ...ksichtigt. (5) Für befahrbare Dächer von Garagen gelten die Anforderungen an Decken. (6) Untere Verkleidungen und Dämmschichten von Decken und Dächern über ...

• GOT § 6 Gebühren- und Rechnungsbestandteile (Law)

  ...kosten und die durch die Anwendung von tierärztlichen Instrumenten und Apparaturen entstehenden Kosten werden mit den Gebühren abgegolten, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist. (2) Neben ...

• HotelMeistPrV § 6 Praktische Prüfung (Law)

  ...keit nachgewiesen werden, die Produkte und Dienstleistungen eines Beherbergungsbetriebes planen, vermarkten und kontrollieren zu können. Es sollen die erforderlichen Maßnahmen durchgeführt und deren Q...

• HebAPrO § 6 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...Kinderheilkunde, 3. Krankenpflege, 4. Gesundheit...

• HebG 1985 § 6 (Law)

  ...ktischem Unterricht und einer praktischen Ausbildung. Unterricht und praktische Ausbildung werden in staatlich anerkannten Hebammenschulen an Krankenhäusern vermittelt. (2) Heba...

• GetrAuVÜV § 6 Freigabe der Sicherheiten (Law)

  ...keiten aufgetreten sind. Die Verpflichtung zur Beifügung der Erklärung nach Satz 3 entfällt bei Transporten mit der Deutschen Bahn Aktiengesellschaft. Im Falle der Ausfuhr ist der letzte Kontrollschei...

• FELEG § 6 Höhe der Leistung (Law)

  ...6,80 Euro je Hektar stillgelegte Fläche. Ist die Ertragsmeßzahl der Flurstücke nicht im Liegenschaftskataster eingetragen oder werden die gesamten Flächen des Betriebes stillgelegt, kann der Flächenzu...

• GenRegV § 6 Form der Anmeldung (Law)

  ...6, 38, 125, 129, 137, 148, 198, 222, 254, 265, 286 UmwG); 8. (weggefallen). (3) Die Anmeldu...

• KraftStG § 6 Entstehung der Steuer (Law)

  Die Steuer entsteht mit Beginn der Steuerpflicht, bei fortlaufenden Entrichtungszeiträumen mit Beginn des jeweiligen Entrichtungszeitraums.

• KrWaffKontrG § 6 Versagung der Genehmigung (Law)

  ...Kriegswaffen dem Beförderer überläßt oder von ihm erwirbt, nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 des ...

• IStGHG § 6 Bewilligung der Überstellung (Law)

  ...klärt hat.