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NatPMSchweizV § 6 Verbote (Law)
...6. vom 1. Februar bis zum 31. Juli eines jeden Jahres im Umkreis von 300 m um die Brutplätze von Adlern, Kranichen, Schwarzstörchen, Großfalken und Uhus sowie im Umkreis...
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RÜG § 6 Bergmannsvollrente (Law)
(1) Versicherte haben Anspruch auf Bergmannsvollrente, wenn sie 1. das 50. Lebensjahr vollendet, ...
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SchRegDV § 6 (Law)
Sind Abschriften von Urkunden zu den Registerakten zu nehmen, so können in den Abschriften Teile der Urkunde, die für die Führung des Schiffsregisters ohne Bedeutung sind, weggelassen werden. ...
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SchRG § 6 (Law)
...kann im Wege des Aufgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn das Schiff seit zehn Jahren im Eigenbesitz eines andern ist. Die Besitzzeit wird in gleicher Weise berechnet wie die F...
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UAG § 6 Unabhängigkeit (Law)
...kammer, Handwerkskammer, Berufskammer oder sonstigen Körperschaft des öffentlichen Rechts, die eine Selbsthilfeeinrichtung für Unternehmen ist, die sich an dem Gemeinschaftssystem beteiligen können; d...
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WMVO § 6 Vermittlungsstelle (Law)
...6. Fasst die Vermittlungsstelle in den Angelegenheiten nach § 5 Absatz 1 innerhalb von zwölf Tagen keinen Beschluss für einen Einigungsvorschlag, gilt die Entscheidung der Werkstatt.
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WoBauG2ÄndG § 6 (Law)
Die §§ 1 bis 5 gelten nicht für verlorene Zuschüsse, die wegen ihrer Unzulässigkeit nach anderen Vorschriften zurückzuerstatten sind.
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WaStrÜbgVtr § 6 (Law)
...61, 65, 83 und 128 des Verzeichnisses (Anlage A) aufgeführten Wasserstraßen außer Betracht zu bleiben haben. b) Von dieser S...
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SGG § 6 (Law)
...Kammern der Sozialgerichte führen die Berufsrichter.
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SportfAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)
...kampf, 3. Sportpraktische Anleitung, 4. Wirtschafts- und Sozialkunde. ...
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SVG § 6 (Law)
...kann für die Förderung Pauschalbeträge festsetzen. (3) Für die reisekosten- und trennungsgeldrechtliche Abfindung der Förderungsberechtigten sind das Bundesreisekostengesetz und die Trennung...
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StromStV § 6 Vorauszahlungen (Law)
...Kalenderjahres entstanden, ist die tatsächlich entstandene Steuer in eine Jahressteuerschuld umzurechnen. Ist die Steuer erstmals im vorangegangenen oder laufenden Kalenderjahr oder bisher noch nicht ...
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TextilGestAusbV § 6 Zwischenprüfung (Law)
...kann; 2. dem Prüfungsbereich sind folgende Tätigkeiten zugrunde zu legen: ...
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SGB 6 Anlage 6 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen von Franken in Deutsche Mark (Law)
...6 0,0108 1957 0,0103 1958 ...
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AVMedKfAusbV § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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BApO § 6 (Law)
...kann zurückgenommen werden, wenn die nachzuweisende Ausbildung tatsächlich doch wesentliche Unterschiede gegenüber der Ausbildung aufweist, die in diesem Gesetz und in der Rechtsverordnung nach § 5 Ab...
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AMVerkRV § 6 (Law)
Die Freigabe der in den §§ 1, 2 und 4 genannten Arzneimittel für den Verkehr außerhalb der Apotheken ist, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, ausgeschlossen, wenn sie teilweise od...
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AntarktUmwSchProtAG § 6 Forschungstätigkeiten (Law)
(1) Tätigkeiten der wissenschaftlichen Forschung in der Antarktis und ihrer Durchführung oder Vorbereitung dienende Tätigkeiten, die lediglich weniger als geringfügige oder vorübergehende Auswirkungen...
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AtSMV § 6 Meldepflicht (Law)
(1) Der Inhaber einer Genehmigung nach § 6 oder § 7 Absatz 1 oder Absatz 3 Satz 1 des Atomgesetzes (Meldepflichtiger) hat Unfälle, Störfälle oder sonstige für die kerntechnische Sicherheit bedeutsame ...
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ÄndSchnAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)
Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.