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MaskAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)
...Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste Ausbildungsjahr und für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Fertigkeiten und...
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MbBO § 7 Aufsicht (Law)
...ahrzeugen und Anlage, die unmittelbar der Sicherstellung des Betriebsablaufs dienen, betreffen. Zu diesen Anlagen gehören der Fahrweg, die Sicherungs-, Schalt- und Steuerungsanlagen sowie die Anlagen ...
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LuftSiG § 7 Zuverlässigkeitsüberprüfungen (Law)
...Absatz 7 Satz 1 gilt entsprechend. (9) Werden den nach Absatz 3 Satz 1 Nr. 2 beteiligten Behörden, den nach Absatz 3 Satz 1 Nr. 4 beteiligten Ausländerbehörden oder den nach Absatz 3 Satz 1 ...
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LederVAusbV § 7 Anrechnungsregelung (Law)
...Ausbildungsdauer um zwei Jahre, 2. zum Sattler oder zur Sattlerin nach der Verordnung über die Berufsausbildung zum Sattler/zur Sattlerin vo...
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LTV § 7 (Law)
...ahrt erhoben und eingezogen. Diese kann Dritte mit der Entgegennahme der Zahlungen beauftragen. (2) Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann von der Zahlung der Lotsabgaben au...
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UAG § 7 Fachkunde (Law)
...auf den Gebieten der Wirtschafts- oder Verwaltungswissenschaften, der Naturwissenschaften oder Technik, der Biowissenschaften, Agrarwissenschaften, Forstwissenschaften, Geowissenschaften, der Medizin ...
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SPV § 7 Grundbuchvollzug (Law)
...andskräftig, so erhält das Grundbuchamt eine beglaubigte Abschrift, aus welcher der Umfang der Bestandskraft hervorgeht. Das Grundbuchamt berichtigt dann von Amts wegen insoweit die Grundbücher. Wird ...
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TfV § 7 Prüfungen (Law)
...are Prüfungsbestandteile erfolgreich abgelegt hat, sollen diese für die Prüfung der Zusatzbescheinigung anerkannt werden. (2) Zwischen dem Abschluss der Ausbildung und dem Ablegen...
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ThermMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
...Auszubildende hat ein Berichtheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsh...
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SVHV § 7 Erläuterungen (Law)
...Ausgaben für eine sich auf mehrere Jahre erstreckende Maßnahme sind bei der ersten Veranschlagung im Haushaltsplan die voraussichtlichen Gesamtkosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem di...
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SVSaarAnglG § 7 (Law)
...asse binnen drei Monaten nach Inkrafttreten dieses Abschnitts anzeigen. (2) Personen, die bei Inkrafttreten dieses Abschnitts nur wegen eines Antrags auf Rente aus der hüttenknappschaftliche...
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PKDBSa § 7 Versicherungspflicht (Law)
...Absatz 2 fallen, sobald die Probezeit abgelaufen ist. Arbeitnehmer, die geringfügig im Sinne von § 8 Abs. 1 SGB IV beschäftigt werden, sowie befristet beschäftigte Arbeitnehmer können der Kasse nach A...
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RindTbV § 7 (Law)
...an, bei denen Tuberkulose festgestellt worden ist. Sie kann die Tötung verdächtiger Rinder anordnen, soweit dies zur Verhütung der Verbreitung der Tuberkulose erforderlich ist.
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SaatV § 7 Feldbestandsprüfung (Law)
...amenträgern aus Stecklingen setzt die Feldbestandsprüfung voraus, dass auch der Bestand der Stecklinge im Aussaatjahr mindestens einmal durch Feldbesichtigung auf das Vorliegen der Anforderungen an de...
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SchädlBekAusbV § 7 Berichtsheft (Law)
...Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das ...
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SchiedsG § 7 (Law)
...as 60. Lebensjahr vollendet hat, 2. infolge Krankheit auf voraussichtlich längere Zeit gehindert ist, das Amt auszuüben, ...
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SchKiSpV § 7 (Law)
...Aufwendungen für die Schüler- und Kinderspeisung werden aus dem Staatshaushalt finanziert. Die Kostenanteile der Eltern betragen wie bisher je Portion Mittagessen: ...
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RechKredV § 7 Wertpapiere (Law)
...auch ausländische Geldmarktpapiere, die zwar auf den Namen lauten, aber wie Inhaberpapiere gehandelt werden. (2) Als börsenfähig gelten Wertpapiere, die die Voraussetzungen einer Börsenzulas...
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SeefiV § 7 Ausnahmen (Law)
...alle des Absatzes 1 Nr. 1 durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (Bundesministerium) oder die zuständige Dienststelle eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, im Fal...
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PostPersRG § 7 Haftung (Law)
...Anspruch nimmt, oder anderen Personen Schadenersatzansprüche gegen die beteiligten Beamten nur zu, wenn diese ihre beruflichen Pflichten vorsätzlich verletzt haben. (2) Der Beamte haftet dem...