• FKrFBAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...cherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit, des Umweltschutzes, der Wirtschaftlichkeit und der Rechtsvorschriften im Verkehr sowie der Kundenbelange selbständig ausführen, technische Einricht...

• FrSaftAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...chriftlichen Aufgaben sollen auch praxisbezogene Fälle berücksichtigen. (5) Die in Absatz 4 genannte Prüfungsdauer kann insbesondere unterschritten werden, soweit die schriftliche...

• FStrAusbauG § 7 (Law)

  ...chtet dem Deutschen Bundestag jährlich über den Fortgang des Bundesfernstraßenbaus nach dem Stand vom 31. Dezember des Vorjahres.

• GBO § 7 (Law)

  ...chen Auszugs ist nicht erforderlich, wenn der Grundstücksteil im Liegenschaftskataster unter einer besonderen Nummer verzeichnet ist. (3) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Recht...

• GewStG § 7 Gewerbeertrag (Law)

  ...chaft, auf die § 8 Abs. 7 Satz 1 Nr. 2 des Körperschaftsteuergesetzes anzuwenden ist, ist § 8 Abs. 9 Satz 1 bis 3 des Körperschaftsteuergesetzes entsprechend anzuwenden; ein sich danach bei der jeweil...

• HAG § 7 Mitteilungspflicht (Law)

  ...chäftigen will, hat dies der obersten Arbeitsbehörde des Landes oder der von ihr bestimmten Stelle mitzuteilen. Der Mitteilung sind zwei Abschriften beizufügen; § 6 Satz 4 gilt entsprechend.

• HeimMindBauV § 7 Rufanlage (Law)

  ...cht sind, müssen mit einer Rufanlage ausgestattet sein, die von jedem Bett aus bedient werden kann.

• KSVG § 7 (Law)

  ...ch § 6 Abs. 6 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch als Jahresarbeitsentgeltgrenze festgelegt waren, wird auf Antrag von der Krankenversicherungspflicht nach diesem Gesetz befreit. Die Befreiung kann ni...

• MalerLackAusbV § 7 Ausbildungsrahmenpläne (Law)

  ...chen Grundbildung und innerhalb der beruflichen Fachbildung abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten d...

• MarkenG § 7 Inhaberschaft (Law)

  ...che Personen oder 3. Personengesellschaften, sofern sie mit der Fähigkeit ausgestattet sind, Rechte zu erwerben und Verbindl...

• MaskAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...ch ist. (3) Der Prüfling soll in insgesamt höchstens acht Stunden je eine praktische Aufgabe aus den Bereichen Haararbeiten sowie Schminken und Modellieren durchführen. Hierfür ...

• MbBO § 7 Aufsicht (Law)

  ...chutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verfügungen erlassen. (2) Für die Überwachung der Einhaltung von Vorschriften des technischen Arbeitssch...

• LuftSiG § 7 Zuverlässigkeitsüberprüfungen (Law)

  ...chutz, dem Bundesnachrichtendienst, dem Militärischen Abschirmdienst und der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik nach v...

• LederVAusbV § 7 Anrechnungsregelung (Law)

  ...chuhfertiger oder zur Schuhfertigerin nach der Verordnung über die Berufsausbildung zum Schuhfertiger/zur Schuhfertigerin vom 11. Mai 1998 (BGBl. I S. 909), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 14. ...

• LTV § 7 (Law)

  ...chifffahrt erhoben und eingezogen. Diese kann Dritte mit der Entgegennahme der Zahlungen beauftragen. (2) Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann von der Zahlung der Lotsabga...

• UAG § 7 Fachkunde (Law)

  ...chsspezifische Angelegenheiten des Umweltschutzes, auch in Bezug auf die Umweltdimension der nachhaltigen Entwicklung, einschließlich der einschlägigen Rechts- und veröffentlichten Verwaltungsvorschri...

• SPV § 7 Grundbuchvollzug (Law)

  ...cheid Eheleute als dinglich Berechtigte an einem Grundstück, Gebäude oder an einem sonstigen in das Grundbuch einzutragenden Recht aus, so gilt, wenn nicht der Bescheid ausdrücklich etwas anderes besa...

• TfV § 7 Prüfungen (Law)

  ...chein besteht aus einer theoretischen Prüfung mit schriftlichem und mündlichem Teil und die Prüfungen für die Zusatzbescheinigung bestehen jeweils aus einer theoretischen Prüfung mit schriftlichem und...

• ThermMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...chtheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehe...

• SVHV § 7 Erläuterungen (Law)

  ...ch Vergütungs- oder Lohngruppen gemäß § 67 Abs. 2 zweiter Halbsatz des Vierten Buches Sozialgesetzbuch nicht möglich (außertariflich Beschäftigte), so soll eine Bezugnahme auf vergleichbare Besoldungs...