• ODV § 26 Veröffentlichung von Informationen (Law)

  ...rfen nur veröffentlicht werden, wenn sie zur Identifizierung der ortsbeweglichen Druckgeräte erforderlich sind. (2) Die Marktüberwachungsbehörden und die Bundesanstalt für Materialforschung ...

• TPG § 26 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

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• UmstGeldInstV § 26 Berichtigung der Umstellungsrechnung (Law)

  ...rordnung abzuführenden Überschusses zur Folge hat. Sie darf berichtigt werden, wenn die Berichtigung eine Erhöhung der Ausgleichsforderung oder eine Verminderung des nach § 8 Satz 3 der Bankenverordnu...

• SprengV 1 § 26 (Law)

  ...re solche mit Rissen im Hülsenmaterial, bleibender Verformung des Hülsenbodens oder Dehnungsringen dürfen nicht wiedergeladen werden. (4) Der Gasdruck selbstgeladener Patronen, die aus der W...

• StBDV § 26 Mündliche Prüfung (Law)

  ...r Vorbereitung auf den Vortrag oder der mündlichen Prüfung wegen Störungen, die durch äußere Einwirkungen verursacht worden sind, sind unverzüglich, spätestens bis zum Ende der mündlichen Prüfung, dur...

• StVG § 26 Zuständige Verwaltungsbehörde; Verjährung (Law)

  ...r. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten die Behörde oder Dienststelle der Polizei, die von der Landesregierung durch Rechtsverordnung näher bestimmt wird. Die Landesregierung kann die Ermächtigung...

• PAuswG § 26 Sonstige Speicherung personenbezogener Daten (Law)

  ...rechendes gilt für die zur Ausstellung des Ausweises erforderlichen Antragsunterlagen sowie für personenbezogene Datenträger. (2) Die bei der Personalausweisbehörde gespeicherten Fingerabdrü...

• PfandBG § 26 Weitere Deckungswerte (Law)

  ...rt sind, sofern ihnen Darlehensforderungen zugrunde liegen, die den in den §§ 22 bis 24 bezeichneten Erfordernissen entsprechen; soweit die Darlehensforderungen den vorgenannten Erfordernissen nur tei...

• PStG § 26 Nachträgliche Ermittlung des Personenstandes (Law)

  ...rd in den Fällen der §§ 24 und 25 der Personenstand später ermittelt, so wird der Eintrag auf schriftliche Anordnung der Behörde berichtigt, die ihn veranlasst hat.

• WiPrPrüfV § 26 Prüfungskommission, Prüfungstermine (Law)

  ...rtretende Person, eine weitere Person mit der Befähigung zum Richteramt und zwei Wirtschaftsprüfer oder Wirtschaftsprüferinnen. An der verkürzten Prüfung (§ 28 Abs. 1), bei der die Prüfung im Steuerre...

• WOSprAuG § 26 Art der Abstimmung (Law)

  ...r unverzüglich eine geheime Abstimmung darüber herbeizuführen, ob ein Sprecherausschuß gewählt werden soll. Der Wahlvorstand beschließt, ob die Abstimmung in einer Versammlung oder durch schriftliche ...

• ZSG § 26 Mitwirkung der Organisationen (Law)

  ...r Erfüllung der Aufgaben nach diesem Gesetz richtet sich nach den landesrechtlichen Vorschriften für den Katastrophenschutz. Für die Mitwirkung geeignet sind insbesondere der Arbeiter-Samariter-Bund, ...

• ZO-Ärzte § 26 (Law)

  ...ründe der Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung nicht entgegenstehen. (2) Tatsachen, die das Ruhen der Zulassung bedingen können, haben der Vertragsarzt, die Kassenärztliche Verei...

• BBankG § 17 (Law)

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• AtStrlSVDBest § 17 (Law)

  ...r Strahlenwerktätige der Kategorie A erfolgt die Auswertung der Personendosimeter monatlich. Für Strahlenwerktätige der Kategorie B kann die Auswertung der Personendosimeter in einem größeren Zeitabst...

• AÜG § 17 Durchführung (Law)

  ...r für Arbeit führt dieses Gesetz nach fachlichen Weisungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch. Verwaltungskosten werden nicht erstattet. (2) Die Prüfung der Arbeitsbedingun...

• ArbZG § 17 Aufsichtsbehörde (Law)

  ...r auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen erforderlichen Auskünfte verlangen. Sie kann ferner vom Arbeitgeber verlangen, die Arbeitszeitnachweise und Tarifverträge oder Betriebs- oder ...

• BedGgstV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

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• BeurkG § 17 Grundsatz (Law)

  ...rufsausübung verbunden hat, zur Verfügung gestellt werden. Dies soll im Regelfall zwei Wochen vor der Beurkundung erfolgen. Wird diese Frist unterschritten, sollen die Gründe hierfür in der Niederschr...

• BLG § 17 (Law)

  ...r die Nichterfüllung bei sinngemäßer Anwendung der Vorschriften des bürgerlichen Rechts nicht zu vertreten hat. Aus Mängeln einer angeforderten Sache kann eine solche Ersatzpflicht nur hergeleitet wer...