• LuftSiG § 5 Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden (Law)

  ...§ 11 Absatz 1 Satz 2 oder Gegenstände, deren Beförderung gegen § 27 des Luftverkehrsgesetzes verstößt, befinden. (4) (weggefallen) (5) (weggefallen) (6) (weggefallen) ...

• LuftVZO § 5 Änderung der Musterzulassung (Law)

  ...§§ 3 bis 4 sind entsprechend anzuwenden.

• RestMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...5. Speisen, Getränke und Dienstleistungen verkaufsfördernd anbieten. (2) Im Q...

• SamEnV § 5 Kennzeichnungsnummer der Besamungsstation (Law)

  (1) Mit der Erlaubnis nach § 17 Abs. 1 des Tierzuchtgesetzes erteilt die zuständige Behörde der Besamungsstation eine Nummer für die Kennzeichnung des von ihr gewonnenen Samens. Diese Kennzeichnungsnu...

• SchHaltHygV § 5 Beförderung von Schweinen (Law)

  Zucht- oder Nutzschweine dürfen nicht gemeinsam mit Schlachtschweinen aus einem anderen Betrieb befördert werden.

• SchuTSEV § 5 Schutz von Flugfunk-Frequenzen (Law)

  ...5 Megahertz spätestens zum 31. März 2009 und 2. von 125 Megahertz bis 137 Megahertz spätestens zum 31. Dezember 2010 ...

• PMElekPrV § 5 Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ (Law)

  (1) Im Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ soll die Befähigung nachgewiesen werden, Aufgaben des Engineerings unter technischen, organisatorischen, betriebswirtschaftli...

• NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)

  ...§ 2 Abs. 1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für die durchgehende Schiffahrt aus Gründen der Sicherheit und Leichtigke...

• RAG 21 § 5 (Law)

  ...§ 1269 Satz 3 und 4 der Reichsversicherungsordnung, § 46 Satz 3 und 4 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 69 Abs. 6 Satz 3 und 4 des Reichsknappschaftsgesetzes. Ergibt sich bei erneuter Prüfun...

• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  ...§ 7 zu veröffentlichen. (2) Über Anträge auf Nummernzuteilung wird grundsätzlich in der Reihenfolge ihres vollständigen Eingangs bei der Stelle, an die der Antrag zu richten ist, entschieden...

• WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. Die schriftliche Prüfung besteht aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).

• WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung (Law)

  ...5. dauerhafte Umsetzung Beschäftigter im Arbeitsbereich auf einen anderen Arbeitsplatz, wenn die Betroffenen eine Mitwirkung des Werkstattrates wünschen, ...

• WoFG § 5 Anforderungen an die Förderung (Law)

  ...§§ 6 bis 8 und 10 bezeichneten Grundsätze sind bei den Bestimmungen nach Absatz 2 und, soweit solche Bestimmungen nicht getroffen sind, bei Entscheidungen, die zur Förderung ergehen, in der Abwägung u...

• PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (Law)

  ...§ 17 darf auch die aufgedruckte Zugangsnummer automatisiert gelesen werden. (5) Der Personalausweis enthält ein elektronisches Speicher- und Verarbeitungsmedium, auf ...

• PAuswV § 5 Speicherung und Löschung (Law)

  (1) Für die Speicherung personenbezogener Daten nach dieser Verordnung bei den Personalausweisbehörden gilt § 23 Absatz 4 des Personalausweisgesetzes entsprechend. (2) Personenbezogene Daten...

• PEhrlInstKostV 1996 § 5 (Law)

  ...50 Euro, c) aus anderem Material 150 Euro, ...

• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  (1) Unternehmen des Verbands im Sinne dieses Gesetzes sind die der Erfüllung seiner Aufgabe dienenden baulichen und sonstigen Anlagen, Arbeiten an Grundstücken, Ermittlungen und sonstigen Maßnahmen. ...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...§ 1 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes sind und Finanzinformationen nach Maßgabe des § 25 des Kreditwesengesetzes in Verbindung mit der Finanzinformationenverordnung einzureichen haben, haben ans...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...§ 3 Abs. 1 und 5 Satz 1 bis 4 sowie des § 4 obliegt dem Zollkriminalamt die Sicherung der eingesetzten Beamten sowie der Schutz Dritter und wesentlicher Vermögenswerte, soweit ...

• AltZertG § 5 Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Law)

  ...§ 1 Absatz 1, 1a oder beiden Absätzen sowie dem § 2a entsprechen und der Anbieter den Anforderungen des § 1 Absatz 2 entspricht.