• RebPflV 1986 § 17 Etikett (Law)

  ...1) Vor der Beschaffenheitsprüfung nach § 11 ist jede Packung oder jedes Bündel Pflanzgutes durch den Antragsteller oder den von ihm Beauftragten mit einem Etikett zu kennzeichnen. (2) Das Et...

• TierZG 2006 § 17 Besamungsstationen und Embryo-Entnahmeeinheiten (Law)

  ...1 gilt nicht für Besamungsstationen im Sinne des § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 und Embryo-Entnahmeeinheiten im Sinne des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3. (2) Die Erlaubnis wird ...

• UStatG 2005 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...kte zu verschieben sowie den Kreis der zu Befragenden einzuschränken, wenn die Ergebnisse nicht mehr oder nicht mehr in der ursprünglich vorgesehenen Ausführlichkeit oder Häufigkeit oder zu anderen Ze...

• VerifZusAusfG § 17 Gewährung von erweitertem Zugang, Inspektionszwecke (Law)

  ...kel 5 Abs. a Unterabs. i) des Zusatzprotokolls, um sich zu vergewissern, dass es dort kein nichtdeklariertes Kernmaterial und keine nichtdeklarierten informationspflichtigen Tätigkeiten gibt; ...

• WpHG § 17 Zuständigkeit im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 (Law)

  ...16. September 2009 über Ratingagenturen (ABl. L 302 vom 17.11.2009, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 462/2013 (ABl. L 146 vom 31.5.2013, S. 1) geändert worden ist, in der jeweils gelte...

• SGB 9 § 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget (Law)

  ...Komplexleistung erbracht. Budgetfähig sind auch die neben den Leistungen nach Satz 1 erforderlichen Leistungen der Krankenkassen und der Pflegekassen, Leistungen der Träger der Unfallversicherung bei ...

• StromNZV § 17 Veröffentlichungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen (Law)

  ...Kuppelstelle inklusive einer Vorschau auf die Kapazitätsvergabe, 6. die marktrelevanten Ausfälle und Planungen für Revisione...

• TEIV § 17 Sonstige Pflichten der benannten Stellen (Law)

  ...1) Hat eine deutsche benannte Stelle Anhaltspunkte dafür, dass eine andere benannte Stelle den Bestimmungen des Artikels 28 Absatz 3 in Verbindung mit Anhang VIII der Richtlinie 2008/57/EG nicht genüg...

• StV/WasAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kulturbautechniker/Kulturbautechnikerin vom 21. Januar 1958 (Staatsanzeiger für das Land Hessen S. 134, i.d.F. der Änderung vom 26. November 1991, Staatsanzeiger für das Land Hessen S. 2826), ...

• StVO 2013 § 17 Beleuchtung (Law)

  ...kenntlich zu machen. Fahrzeuge, die ohne Schwierigkeiten von der Fahrbahn entfernt werden können, wie Krafträder, Fahrräder mit Hilfsmotor, Fahrräder, Krankenfahrstühle, einachsige Zugmaschinen, einac...

• StVZO 2012 § 17 Einschränkung und Entziehung der Zulassung (Law)

  ...kehr untersagen oder beschränken; der Betroffene hat das Verbot oder die Beschränkung zu beachten. (2) (weggefallen) (3) Besteht Anlass zur Annahme, dass das Fahrzeug ...

• ZuG 2007 § 17 Überprüfung von Angaben (Law)

  ...10 Abs. 4 erster Halbsatz des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden i...

• ZuV 2012 § 17 Bestimmung des Effizienzstandards (Law)

  ...1 Nr. I bis V des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, im Fall ...

• MilchV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...1. hergestellt aus Milch, mit den spezifischen Kefirknöllchen oder einer aus diesen direkt hergestellten Kultur, die alle charakteristischen Mikroorganismen des Kefirknöllchens ent...

• LogAPrO Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...ktro- und Hörgeräteakustik 20 12.1 Grundzüge der Elektroakustik ...

• ODV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

  ...kgeräte im Sinne des § 1 Absatz 1 sind: 1. neue ortsbewegliche Druckgeräte gemäß Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a der Richtlinie 2010/35/EU, di...

• ProdTechAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...kalkulatorischen Gesichtspunkten vergleichen f) Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit von Produktionsanlagen fes...

• PodAPrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...11.1.3 Psychologische Probleme spezieller Patientengruppen, insbesondere akut Erkrankter, chronisch Kranker und Kinder; psychische Besonderheiten kranker ...

• AMVV Anlage 1 (zu § 1 Nr. 1 und § 5) (Law)

  ...kenrinden-Trockenextrakt (gereinigter Trockenextrakt von geeigneten Betula-Arten mit weißer Rinde [100 mg aus 0,5 bis 1,0 g Birkenrinde], entsprechend 72 bis 88 Prozent Betul...

• SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)

  ...1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu bei...