• RechPensV § 10 Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  ...m Posten "Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen" oder im Posten "Vermögen für Rechnung und Risiko von Arbeitnehmern und Arbeitgebern" enthalten sind.

• SchneidwMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...Messerschmied/Messerschmiedin, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.

• TierSchNutztV § 10 Platzbedarf bei Gruppenhaltung (Law)

  ...Maßgabe des Satzes 2 mindestens so bemessen ist, dass es sich ohne Behinderung umdrehen kann. Entsprechend seinem Lebendgewicht muss hierbei jedem Kalb mindestens eine uneingeschränkt benutzbare Boden...

• TierSeuchSchBMV § 10 Verbringungsverbot für bestimmte Waren (Law)

  ...m auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 6 Absatz 1 Nummer 21 in Verbindung mit Nummer 3 Buchstabe a, Nummer 11 Buchstabe a oder c, Nummer 12, 13 oder 14 des Tiergesundheitsgesetzes zugelassenen Betr...

• PBZugV § 10 Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen (Law)

  ...mittelbarer Anwendung der Artikel 19 bis 21 der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 in der jeweils geltenden Fassung und der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September ...

• PEhrlInstKostV 1996 § 10 (Law)

  ...1 entsprechend dem Anteil der Stattgabe zu ermäßigen. (3) Wird ein Widerspruch, nachdem mit der sachlichen Bearbeitung begonnen worden ist, vor deren Beendigung zurückgenommen, so beträgt di...

• TextilGestAusbV § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Sticken (Law)

  ...Maßnahmen zur Arbeitsorganisation, zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz, zur Kundenorientierung, zur Wirtschaftlichkeit und zur Qualitätssicherung berücksichtigen ...

• WoBindG § 10 Einseitige Mieterhöhung (Law)

  ...m Gesetz zulässigen Entgelts verpflichtet, so kann der Vermieter dem Mieter gegenüber schriftlich erklären, dass das Entgelt um einen bestimmten Betrag, bei Umlagen um einen bestimmbaren Betrag, bis z...

• WODrittelbG § 10 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...mmten Weise bezeichnet sind, 2. denen die schriftliche Zustimmung der Bewerber zur Aufnahme in den Wahlvorschlag und die Ver...

• WpAIV § 10 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...Mitteilung nach § 15a Abs. 1 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes an den Emittenten und die Bundesanstalt über eigene Geschäfte hat zu enthalten: 1. ...

• ZO-Zahnärzte § 10 (Law)

  ...1) Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung führt das Bundeszahnarztregister nach dem Muster der Anlage. (2) Die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen teilen Eintragungen und Veränderungen in ...

• ZollVG § 10 Zollamtliche Überwachung (Law)

  ...11 der Abgabenordnung können die Bediensteten der Zollverwaltung zur Durchführung der in § 1 genannten Aufgaben im grenznahen Raum (§ 14 Abs. 1) Personen und Beförderungsmittel anhalten. Die zum Anhal...

• BörsZulV § 10 Emittenten aus Drittstaaten (Law)

  ...mmens über den Europäischen Wirtschaftsraum, die weder in diesem Staat noch in dem Staat ihrer hauptsächlichen Verbreitung an einem Markt, der mit einem organisierten Markt im Sinne des § 2 Abs. 5 des...

• AAÜG § 10 Vorläufige Begrenzung von Zahlbeträgen (Law)

  ...maligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amtes für Nationale Sicherheit vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 38 S. 501) weiter. § 2 des Gesetzes über die Aufhebung der Versorgungsordnung des ehemaligen Mini...

• ArbMedVV § 10 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten (Law)

  ...1) Ordnungswidrig im Sinne des § 25 Abs. 1 Nr. 1 des Arbeitsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 ei...

• BerlinFG § 10 Buchmäßiger Nachweis (Law)

  ...mieteten oder verpachteten Gegenstände im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes genutzt oder die Filme, Tonnegative oder Mischbänder von Synchronfassungen im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes ...

• BeurkG § 10 Feststellung der Beteiligten (Law)

  (1) Der Notar soll sich Gewissheit über die Person der Beteiligten verschaffen. (2) In der Niederschrift soll die Person der Beteiligten so genau bezeichnet werden, daß Zweifel und Verwechsl...

• BewG § 10 Begriff des Teilwerts (Law)

  ...m Unternehmen dienen, sind, soweit nichts anderes vorgeschrieben ist, mit dem Teilwert anzusetzen. Teilwert ist der Betrag, den ein Erwerber des ganzen Unternehmens im Rahmen des Gesamtkaufpreises für...

• BföV § 10 Zahl der Unterrichtsstunden (Law)

  ...mfasst je nach Lehrgang bis zu 750 Unterrichtsstunden.

• BGBEG § 10 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  ...m oder ein abweichendes Verfahren vereinbaren. Über die in den §§ 7 und 8 genannten Informationen hat der Zahlungsdienstleister jedoch mindestens einmal monatlich so zu unterrichten, dass der Zahlungs...