• GeoITAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Vermessung (Law)

  ...keit erworben hat. In der Abschlussprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten be...

• GGArt29Abs6G § 12 Ungültige Stimmen (Law)

  ...keine Kennzeichnung enthält, 5. den Willen des Abstimmenden nicht zweifelsfrei erkennen läßt, ...

• HkNDV § 12 Änderung von Anlagendaten (Law)

  ...100 Kilowatt hat die Anlagenbetreiberin oder der Anlagenbetreiber die Richtigkeit der geänderten Daten nach § 10 Absatz 2 Nummer 4 bis 6, 9 sowie 12 bis 17 durch eine Bestätigung des Umweltgutachters ...

• HebG 1985 § 12 (Law)

  ...keit beschränkt, ist nichtig. Dies gilt nicht, wenn die Schülerin oder der Schüler innerhalb der letzten drei Monate des Ausbildungsverhältnisses für die Zeit nach dessen Beendigung ein Arbeitsverhält...

• MitbestG § 12 Wahlvorschläge für Delegierte (Law)

  ...können die wahlberechtigten Arbeitnehmer des Betriebs Wahlvorschläge machen. Jeder Wahlvorschlag muss von einem Zwanzigstel oder 50 der jeweils wahlberechtigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 bezeichneten Arbeit...

• JGG § 12 Hilfe zur Erziehung (Law)

  ...kann dem Jugendlichen nach Anhörung des Jugendamts auch auferlegen, unter den im Achten Buch Sozialgesetzbuch genannten Voraussetzungen Hilfe zur Erziehung 1. ...

• KHEntgG § 12 Vorläufige Vereinbarung (Law)

  ...Kraft treten. Mehr- oder Mindererlöse des Krankenhauses infolge der erhobenen vorläufigen Entgelte werden durch Zu- oder Abschläge auf die Entgelte des laufenden oder eines folgenden Vereinbarungszeit...

• SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)

  ...Kinderspeisung erfolgt für die Kennziffern der Schüler- und Kinderspeisung durch die Betriebe und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung entsprechend dem bestätigten Kennziffernprogramm. ...

• ODV § 12 Neubewertung der Konformität (Law)

  ...kgeräts kann veranlassen, dass die Konformität nach dem Verfahren zur Neubewertung der Konformität gemäß Anhang III der Richtlinie 2010/35/EU neu bewertet wird. Der Eigentümer, der Vertreiber oder der...

• SchneidwMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  ...ksordnung auch im Land Berlin.

• TPG § 12 Organvermittlung, Vermittlungsstelle (Law)

  ...Krankenkassen, die Bundesärztekammer und die Deutsche Krankenhausgesellschaft oder die Bundesverbände der Krankenhausträger gemeinsam eine geeignete Einrichtung (Vermittlungsstelle). Sie muß auf Grund...

• SprAuG § 12 Sitzungen des Sprecherausschusses (Law)

  ...keiten Rücksicht zu nehmen. Der Arbeitgeber ist über den Zeitpunkt der Sitzung vorher zu verständigen. Die Sitzungen des Sprecherausschusses sind nicht öffentlich; § 2 Abs. 2 bleibt unberührt. ...

• SprengV 1 § 12 (Law)

  ...kmale des Stoffes oder Gegenstandes, 4. Art und Form des Zulassungszeichens (§ 6 Absatz 3), 5. ...

• SUG § 12 Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung (Law)

  ...keiten und Kenntnisse der Untersuchungsführer, der Untersuchungsfachkräfte und der weiteren Fachkräfte zu erhalten und der Entwicklung anzupassen.

• StVollzG § 12 Ausführung aus besonderen Gründen (Law)

  Ein Gefangener darf auch ohne seine Zustimmung ausgeführt werden, wenn dies aus besonderen Gründen notwendig ist.

• WoGV § 12 Belastung aus dem Kapitaldienst (Law)

  ...kzahlung von Festgeldhypotheken und b) Bausparbeiträge, wenn der angesparte Betrag für die Rückzahlung von Fremdmitteln zweckgebunden ist, ...

• WpÜG § 12 Haftung für die Angebotsunterlage (Law)

  ...kann nicht in Anspruch genommen werden, wer nachweist, dass er die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der Angaben der Angebotsunterlage nicht gekannt hat und die Unkenntnis nicht auf grober Fahrläss...

• ZO-Ärzte § 12 (Law)

  ...Kassenärztlichen Vereinigungen im Einvernehmen mit den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen obliegende Bedarfsplanung sollen zum Zwecke einer auch mittel- und langfristig wirksamen S...

• BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)

  DIN-, DIN EN- und DIN SPEC, ISO-, DIN ISO- und DIN EN ISO-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen. Das in § 18 Absatz 1 genannt...

• BImSchV 10 2010 § 19 Einfuhr von Heizöl, Schiffskraftstoff und Dieselkraftstoff (Law)

  ...Kenntnis erhält. (2) Der Einführer von Kraft- und Brennstoffen nach § 1 Absatz 4 bis 10 hat die für die Zollabfertigung vom Einführer vorgelegten Qualitäts- oder Analysezertifikate am ersten...