LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 17 Maßnahmen des Kurshalters (Law)

a) i) Muß von zwei Fahrzeugen eines ausweichen, so muß das...

BImSchV 17 2013 Anlage 3 (zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) (Law)

...lwerte, Halbstundenmittelwerte oder Mittelwerte über die jeweilige Probenahmezeit festgelegt sind. V ...

BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)

(1) Kraftstoffe für Kraftfahrzeuge im Sinne des § 1 Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes dürfen nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen in den Verkehr gebracht werden, wen...

BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

Ethanolkraftstoff (E85) darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderunge...

EuWO 1988 Anlage 17 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...10 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 7 des Europawahlgesetzes für die Aufstellung der Bewerber und Ersatzbewerber gewählt w...

BImSchV 17 2013 § 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände (Law)

(1) Rückstände, wie Schlacken, Rostaschen, Filter- und Kesselstäube sowie Reaktionsprodukte und sonstige Abfälle der Abgasbehandlung, sind nach § 5 Absatz 1 Nummer 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetze...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 Anlage 2c (weggefallen) (Law)

RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)

FeV 2010 Anlage 17 (zu § 43a Nummer 3 Buchstabe a) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 372) Abschnitt A Fahreignungsseminare 1. ...

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1158)

BImSchV 10 2010 § 3 Anforderungen an Ottokraftstoffe; Bestandsschutzsortenregelung (Law)

(1) Ottokraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 228, Au...

BImSchV 10 2010 § 8 Anforderungen an Erdgas und Biogas als Kraftstoffe (Law)

(1) Erdgas und Biogas dürfen nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoffe gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn sie den jeweiligen...

BImSchV 10 2010 § 13 Auszeichnung von Kraft- und Brennstoffen (Law)

...10 schwefelfrei“ oder „Super Plus E10 schwefelfrei“ und dem jeweils zutreffenden Zeichen nach Anlage 2a oder 2b gekennzeichnet; an den Zapfsäulen sind zusätzlich die Hinweise „Enthält bis zu 10 % Bioe...

BImSchV 10 2010 Anlage 1c (weggefallen) (Law)

KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 § 19 Einfuhr von Heizöl, Schiffskraftstoff und Dieselkraftstoff (Law)

(1) Der Einführer von Kraft- und Brennstoffen nach § 1 Absatz 4 bis 10 hat der für den ersten Bestimmungsort zuständigen Behörde die Sendung so rechtzeitig zu melden, dass die Behörde vor dem Eintreff...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 10 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...102,26 § 48 Abs. 2   bis zu 102,26 ...