HebAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

(1) Versäumt ein Prüfling einen Prüfungstermin oder gibt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ei...

KraftStG § 12 Steuerfestsetzung (Law)

...rkündung der maßgeblichen Entscheidung eines obersten Gerichtshofs des Bundes liegen. Die Steuer wird vom Beginn des Entrichtungszeitraums an neu festgesetzt, in dem der Fehler der für die Ausübung de...

KredWG § 12 (weggefallen) (Law)

ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)

...rkmale sonst gleichartiger Grundstücke ergeben, insbesondere aus dem unterschiedlichen Maß der baulichen Nutzung oder der Grundstücksgröße und -tiefe, sollen mit Hilfe von Umrechnungskoeffizienten (§ ...

ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

MilchQuotV § 12 Angebote (Law)

...rkennung als Härtefall ist im Rahmen des Absatzes 4 unter Beifügung entsprechender Nachweise zu beantragen.

LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

(1) Versäumt ein Prüfling einen Prüfungstermin oder gibt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, hat er die Gründe hierfür unverzüglich dem Vorsitzende...

RuStAG § 12 (Law)

(1) Von der Voraussetzung des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 wird abgesehen, wenn der Ausländer seine bisherige Staatsangehörigkeit nicht oder nur unter besonders schwierigen Bedingungen aufgeb...

PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

Ordnungswidrig im Sinne des § 32 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe a des Tiergesundheitsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

SchiedsG § 12 (Law)

(1) Die Sachkosten der Schiedsstelle trägt die Gemeinde. (2) Zu den Kosten gehört auch der Ersatz von Sachschäden der Schiedspersonen, die durch einen Unfall bei Ausübung ihres Amtes eingetr...

ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

...rksamwerdens dieser Mengenbegrenzung fest und gibt dies im Bundesanzeiger bekannt. (3) Ab dem Zeitpunkt, zu dem die Bundesregierung nach Absatz 2 die Einführung einer Mengenbegrenzung beschl...

SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)

...rklärung in Papierform für die Zwecke des Artikels 23 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 zu erstellen, in die er alle Mengen jeder angelandeten Art und die in Artikel 23 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr...

NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)

...rkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)

...rkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

...12.00 Uhr, beantragen. Gleiches gilt, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Abstimmungsraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann; in diesem Fall ha...

SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

Die Durchführung dieser Verordnung obliegt den zuständigen Behörden der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweis...

SchRegDV § 12 (Law)

...rk "gelöscht" übertragen. Die Übereinstimmung des Inhalts des neuen Blattes mit dem Inhalt des bisherigen Blattes ist in jeder Abteilung zu bescheinigen. Die Bescheinigungen sind in die Spal...

WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

...rksam, solange nicht die erforderliche Zustimmung erteilt ist. Einer rechtsgeschäftlichen Veräußerung steht eine Veräußerung im Wege der Zwangsvollstreckung oder durch den Insolvenzverwalter gleich. ...