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GlasVAusbV § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.
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GOÄ 1982 § 13 (Law)
...llen)
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HebAPrO § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
...ldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für "nicht bestanden" erklären. Eine solche Erklärung ist nach Ablauf von drei Jahren nach Abschluß der Prüfung nicht mehr zulässig. ...
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HeimG § 13 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht (Law)
...leibt es vorbehalten, seine wirtschaftliche und finanzielle Situation durch Vorlage der im Rahmen der Pflegebuchführungsverordnung geforderten Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung nachzuweisen...
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KlauenPflPrV § 13 Prüfungsteil „Rechtliche Bestimmungen“ (Law)
...lauenpflegebetriebes umsetzen und diese im Zusammenhang darstellen kann. (2) Die Prüfung ist schriftlich durchzuführen. Dabei sind komplexe Fragestellungen aus den in Absatz 1 aufgeführten I...
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ImmoWertV § 13 Vergleichsfaktoren für bebaute Grundstücke (Law)
...leichsfaktoren (§ 193 Absatz 5 Satz 2 Nummer 4 des Baugesetzbuchs) sollen der Ermittlung von Vergleichswerten für bebaute Grundstücke dienen. Sie sind auf den marktüblich erzielbaren jährlichen Ertrag...
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JVEG § 13 Besondere Vergütung (Law)
...lfe bewilligt worden ist, zur Zahlung des nach Absatz 3 Satz 2 erforderlichen Betrags außerstande, bedarf es der Zahlung nicht, wenn das Gericht seiner Erklärung zustimmt. Die Zustimmung soll nur erte...
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PatKostG § 13 Anwendung der bisherigen Gebührensätze (Law)
...lb der gesetzten Frist nachgezahlt, so gilt die Gebühr als rechtzeitig gezahlt. Ein Verspätungszuschlag wird in diesen Fällen nicht erhoben. (4) Verfahrenshandlungen, die eine Anmeldung oder...
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SprengV 1 § 13 (Law)
...lten. Bei Explosivstoffen und pyrotechnischen Gegenständen sollen die Listen auch den Namen und die Anschrift des Herstellers und gegebenenfalls seines Bevollmächtigten oder des Einführers enthalten. ...
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StrabBlPV § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...leitertätigkeit rasch und sicher erfassen, in kurzer Zeit mit den zugelassenen Hilfsmitteln lösen und das Ergebnis knapp und übersichtlich darstellen kann. (2) Der Vorsitzende des Prüfungsau...
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SUG § 13 Verwaltungs- und Amtshilfe (Law)
...lle kann zur Erfüllung ihrer Aufgaben mit Dienststellen der Bundesländer Vereinbarungen über Organleihe in bestimmten Einzelfällen abschließen, Absprachen über die Heranziehung von Nachweismitteln und...
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ZO-Ärzte § 13 (Law)
...len Verbände, soweit deren Belange durch die Bedarfsplanung berührt werden, zu unterrichten und bei der Aufstellung und Fortentwicklung der Bedarfspläne rechtzeitig hinzuziehen. Auch andere Sozialvers...
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WStrG § 13 Zusammentreffen mehrerer Straftaten (Law)
...llstreckung des Strafarrestes nicht vorliegen, die Vollstreckung der Gesamtstrafe aber zur Bewährung ausgesetzt werden müßte. In diesem Fall sind beide Strafen so zu kürzen, daß ihre Summe die Dauer d...
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OrthoptAPrV § 13 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
...l der Prüfung für "nicht bestanden" erklären; § 10 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist im Falle der Störung der Prüfung nur bis zum Abschluß der gesamten Prüfung, im Falle...
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OrthV § 13 Hilfen zur Lagerung (Law)
...lhülse und gleich schwer behinderte Menschen, die auf die Benutzung solcher Hilfen dringend angewiesen sind. (2) Spezialmatratzen und Bettauflagen zur Druckentlastung erhalten Querschnittgel...
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PStG § 13 Prüfung der Ehevoraussetzungen (Law)
...langt werden, die für das Vorliegen oder Nichtvorliegen von Aufhebungsgründen von Bedeutung sind. (3) Soll die Ehe wegen lebensgefährlicher Erkrankung eines Eheschließenden ohne abschließend...
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RStruktFG § 13 Wirtschaftsführung und Rechnungslegung (Law)
...ltsrechnung und die Vermögensrechnung des Fonds sind als Anhang der Haushaltsrechnung des Bundes beizufügen. (3) Ein Haushalts- und Wirtschaftsplan wird nicht aufgestellt. Der Haushaltsausch...
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VSVgV § 13 Wettbewerblicher Dialog (Law)
...Lösungen ihr endgültiges Angebot vorzulegen, das alle zur Ausführung des Projekts erforderlichen Einzelheiten enthalten muss. Die Auftraggeber können verlangen, dass Präzisierungen, Klarstellungen und...
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BauPÜAnO § 14 Voraussetzungen der Zulassung (Law)
...lgreich abgeschlossen hat, 2. als Ingenieur selbständig oder beruflich in einer Bauaufsichtsbehörde oder als Hochschullehrer...
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AltPflAPrV § 14 Bestehen der Prüfung, Zeugnis (Law)
...liche Prüfung wird ein Zeugnis nach dem Muster der Anlage 3 erteilt. Über das Nichtbestehen erhält die Schülerin oder der Schüler vom vorsitzenden Mitglied des Prüfungsausschusses eine schriftliche Mi...