BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...wird insbesondere dargestellt, ob die in § 2 Absatz 1 genannten Immissionsgrenzwerte dem Stand der Lärmwirkungsforschung entsprechen und ob weitere Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkun...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...wertungsfähige Reststoffe sind durch Reststoffgutschriften zu erfassen. (2) Soweit die Verbrauchsmengen durch Nachweise, Meßeinrichtungen oder dgl. erfaßt werden können, sind deren Angaben f...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

BauWiAusbV 1999 Anlage 15 (zu § 79) (Law)

...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materi...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...werden, insbesondere über sachgemäße Aufbewahrung und Anwendung, Neben- und Wechselwirkungen; Gefahren des Dauergebrauchs und Missbrauchs von Arzneimitteln; Aspekte der Qualitäts...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 15 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...16 2.836,50 2.908,83 2.981,17           ...

WWSUVtr Art 15 Agrar- und Ernährungswirtschaft (Law)

...während einer Übergangszeit den in der Agrar- und Ernährungswirtschaft erforderlichen strukturellen Anpassungsprozeß zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe, zur umwelt- und qualitätsor...

AuslWBG § 22 Inhalt der Anmeldung (Law)

...weismittel darzulegen. (3) Eine Anmeldung, die einzelnen Erfordernissen der Absätze 1, 2 nicht oder nicht vollständig entspricht, ist gleichwohl wirksam, wenn sie den Anmelder und den angeme...

ABBergV § 22 Rechte der Beschäftigten (Law)

...wenden, wenn sie auf Grund konkreter Anhaltspunkte der Auffassung sind, daß die vom Unternehmer getroffenen Maßnahmen und bereitgestellten Mittel nicht ausreichen, um die Sicherheit und den Gesundheit...

BeamtStG § 22 Entlassung kraft Gesetzes (Law)

...was anderes bestimmt wird. Dies gilt nicht für den Eintritt in ein Beamtenverhältnis auf Widerruf oder als Ehrenbeamtin oder Ehrenbeamter. (3) Die Beamtin oder der Beamte ist mit der Berufun...

ErsDiG § 22 Anrechnung anderen Dienstes (Law)

...Wegfall der Geld- und Sachbezüge, soweit diese Tage ohne die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer hätten nachgedient werden müssen, 5. ...

ErstrG § 22 Prüfung angemeldeter Marken (Law)

...Warenzeichengesetzes anzuwenden, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. (2) Die Versagung der Eintragung kann nicht darauf gestützt werden, daß es sich bei dem angemeldeten Zeichen ...

ESBO § 22 Begrenzung der Fahrzeuge (Law)

...Weichenbogen erfordern. Auch während der Fahrt darf es - selbst bei der zulässigen Spurerweiterung, Radreifenabnutzung und Höchstgeschwindigkeit - nicht zur Berührung zwischen Fahrzeug und festen Gege...

EStG § 22 Arten der sonstigen Einkünfte (Law)

...Werden zur Abgeltung des durch das Mandat veranlassten Aufwandes Aufwandsentschädigungen gezahlt, so dürfen die durch das Mandat veranlassten Aufwendungen nicht als Werbungskosten abgezogen werden. ...

DEÜV § 22 Gemeinsame Grundsätze (Law)

...Weiterleitung der Daten regeln der Spitzenverband Bund der Krankenkassen, die Deutsche Rentenversicherung Bund, die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, die Deutsche Gesetzliche Unfallver...

BPersVWO § 22 Benachrichtigung der gewählten Bewerber (Law)

...Wahl. Erklärt ein Gewählter nicht binnen drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung dem Wahlvorstand, daß er die Wahl ablehne, so gilt die Wahl als angenommen.

GGVSEB § 22 Pflichten des Verpackers (Law)

...wie den anwendbaren Sondervorschriften in Kapitel 3.3 ADR/RID/ADN; 4. die Vorschriften über das Zusammenpacken nach ...

HebG 1985 § 22 (Law)

...Wer im Sinne des Absatzes 1 Dienstleistungen erbringen will, hat dies der zuständigen Behörde vorher zu melden. Sofern eine vorherige Meldung wegen der Dringlichkeit des Tätigwerdens nicht möglich ist...

KFürsV § 22 Leistungen für weitere Auszubildende (Law)

...weitere Auszubildende ist die Erziehungsbeihilfe für alle Leistungsfälle neu zu berechnen; das gilt nicht für die Fälle des § 18 Abs. 3.

KfSachvG § 22 Örtliche Kraftfahrsachverständigenregister (Law)

...wie unanfechtbare oder sofort vollziehbare Rücknahme oder unanfechtbarer oder sofort vollziehbarer Widerruf der Zustimmung, Wegfall der Betrauung, jeweils mit Datum und befaßter Behörde, die Überwachu...