• MTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...4. Mikrobiologie. Die Prüflinge werden einzeln oder in Gruppen bis zu fünf geprüft. In den einzelnen Fächern soll...

• LASaarEG § 13 Verhältnis von saarländischen Aufbaudarlehen zur Hauptentschädigung (Law)

  ...latt des Saarlandes S. 545) mit den Änderungen vom 24. November 1954 (Amtsblatt des Saarlandes S. 1544), 3. Richtlinien über...

• LAP-gDVerfSchV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...4. Praktikum II a Bundesamt für Verfassungsschutz 9 Monate, ...

• SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

  Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Recht...

• SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

  Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Sinne dieses Buches sind auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (§ 12 Abs. 2 des Vierten Buches).

• SchaumwZwStG 2009 § 13 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)

  ...lamt die Möglichkeit, den Nachweis nach Satz 1 zu führen. (5) Wird in den Fällen der Absätze 3 und 4 vor Ablauf einer Frist von drei Jahren ab dem Tag, an dem die Beförderung bego...

• SchaumwZwStV 2010 § 13 Registrierter Versender (Law)

  ...lange dadurch nicht beeinträchtigt werden. (3) Das zuständige Hauptzollamt erteilt schriftlich unter Widerrufsvorbehalt die Erlaubnis als registrierter Versender. Mit der Erlaubnis wird nach...

• ProdSG 2011 § 13 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung (Law)

  ...lagen und verklagt werden können. (2) Bei der Konformitätsbewertungsstelle muss es sich um einen unabhängigen Dritten handeln, der mit der Einrichtung oder dem Produkt, die oder das er bewer...

• PTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...lanzenschutz- und Umweltschutzkunde, 2. Pharmazeutische Gesetzeskunde, Berufskunde, ...

• SchSV 1998 § 13 Verhaltenspflichten (Law)

  ...4a. auf Schiffen, die mit einem automatischen Schiffsidentifizierungssystem ausgerüstet sind, dieses entsprechend Regel V/19.2.4 Satz 2 der Anlage zum SOLAS-Übereinkomme...

• TrinkwV 2001 § 13 Anzeigepflichten (Law)

  ...lage nach § 3 Nummer 2 haben auf Verlangen dem Gesundheitsamt folgende Unterlagen vorzulegen: 1. technische Pläne einer bestehenden oder gepl...

• UStatG 2005 § 13 Hilfsmerkmale (Law)

  ...4 Nr. 1 zusätzlich Name und Anschrift der Abfallerzeuger, 4. für die Erhebung nach § 7 bei Angaben zu Fremdbezug und Weiterleitung innerhalb...

• TierNebV § 13 Biogasanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden (Law)

  ...lassung nach Artikel 15 Abs. 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002. Der Betreiber der Anlage hat die Anlage nach § 26 durch die zuständige Behörde registrieren zu lassen. Der Betreiber der Anlage ...

• VerpackV 1998 § 13 Konzentration von Schwermetallen (Law)

  (1) Verpackungen oder Verpackungsbestandteile dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn die Konzentration von Blei, Cadmium, Quecksilber und Chrom VI kumulativ 100 Milligramm je Kilogramm nicht über...

• WDO 2002 § 13 Erteilen von förmlichen Anerkennungen (Law)

  ...laubs bestimmt der für die Bewilligung des Erholungsurlaubs zuständige Vorgesetzte. (3) Wird die förmliche Anerkennung von einem höheren Disziplinarvorgesetzten erteilt, ist der nächste Disz...

• VVG 2008 § 13 Änderung von Anschrift und Name (Law)

  ...lassung Absatz 1 Satz 1 und 2 entsprechend anzuwenden.

• WasSiG § 13 Rechtsverordnungen über Maßnahmen im Verteidigungsfall (Law)

  ...langen. (4) Rechtsverordnungen der Landesregierungen und der von diesen ermächtigten Stellen, die auf Grund einer Rechtsverordnung nach Absatz 2 erlassen werden, treten spätestens mit dieser...

• PfWirtAusbV 2010 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...45) geändert worden ist, außer Kraft.

• PhysTh-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  (1) Der mündliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächer: 1. Anatomie, ...

• StUG § 13 Recht von Betroffenen und Dritten auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)

  ...lagen und eine Wiedergabe ihres wesentlichen Inhaltes. Die Auskunft kann zunächst auf die Mitteilung beschränkt werden, dass Unterlagen vorhanden sind und der Betroffene Einsicht in diese Unterlagen n...