• TierSeuchErEinfV § 5 (Law)

  ...atung mit derartigen Impfstoffen und Antigenpräparationen oder eine Anwendung derartiger Impfstoffe oder Antigenpräparationen erforderlich ist. Dies gilt nicht, soweit Impfstoffe oder Antigenpräparati...

• WehrPflG § 5 Grundwehrdienst (Law)

  ...ate und wird zusammenhängend geleistet. Einem Antrag auf vorzeitige Heranziehung kann nach Vollendung des 17. Lebensjahres und soll nach Vollendung des 18. Lebensjahres entsprochen werden. Der Antrag ...

• WaStrÜbgVtr § 5 (Law)

  ...altung der auf Grund dieses Vertrags übergehenden Wasserstraßen begründen. Der Eintritt des Reichs hat Rechtswirkung auch gegenüber den bisherigen Vertragsgegnern der Länder.

• PersDienstLAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...aldienstleistungsmarkt und Personalsachbearbeitung statt. (4) Für den Prüfungsbereich Personaldienstleistungsmarkt und Personalsachbearbeitung bestehen folgende Vorgaben: ...

• PfandBG § 5 Deckungsregister (Law)

  ...at im Zweifel Vorrang. Werden eingetragene Werte ganz oder teilweise von der Pfandbriefbank als Treuhänder verwaltet, muss das Deckungsregister genaue Angaben über den Gläubiger des Übertragungsanspru...

• SiSchmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ail" nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichen...

• WpPG § 5 Prospekt (Law)

  ...apiere zum Handel an einem organisierten Markt zugelassen werden, hat stets auch das Kreditinstitut, das Finanzdienstleistungsinstitut oder das nach § 53 Absatz 1 Satz 1 oder § 53b Absatz 1 Satz 1 des...

• ZollV § 5 Beförderungspflicht (Law)

  ...Absatzes 1 Nr. 1 Buchstabe d und e ist das Verbringen der Waren auf Verlangen des Hauptzollamts anzuzeigen. Das Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. (3) Die Befreiungen nach Absatz 1 ...

• AuslWBG § 5 Nebenurkunden (Law)

  ...am 1. Januar 1945 im Ausland mit Ausnahme der in § 3 Abs. 2 Satz 1 namentlich bezeichneten Gebiete befunden haben. (3) Die Bundesregierung kann für bestimmte Arten von Auslandsbonds durch Re...

• AltPflG § 5 (Law)

  ...achweis darüber, dass die erforderlichen Ausbildungsplätze zur Durchführung der praktischen Ausbildung in den in § 4 Abs. 3 Satz 1 genannten Einrichtungen auf Dauer in Anspruch genommen werden können....

• AuslSchuldAbkAG § 5 (Law)

  ...Abkommens und seiner Anlagen fest. Das Angebot gilt als abgegeben, sobald das Urteil die Rechtskraft erlangt hat. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn Schuldner die Bundesrepublik Deutschland ist. ...

• ArbnErfG § 5 Meldepflicht (Law)

  ...arbeiter sowie Art und Umfang ihrer Mitarbeit angeben und soll hervorheben, was der meldende Arbeitnehmer als seinen eigenen Anteil ansieht. (3) Eine Meldung, die den Anforderungen des Absat...

• AktG § 5 Sitz (Law)

  ...aft ist der Ort im Inland, den die Satzung bestimmt.

• BeurkG § 5 Urkundensprache (Law)

  ...ache errichtet. (2) Der Notar kann auf Verlangen Urkunden auch in einer anderen Sprache errichten. Er soll dem Verlangen nur entsprechen, wenn er der fremden Sprache hinreichend kundig ist. ...

• FahrmAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...anuelles und maschinelles Bearbeiten, 14. Herstellen und Instandhalten von Systemen und Anlagen der Fahrradtechnik, ...

• ElekAnlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• BrucelloseV § 5 (Law)

  ...Ausbruch der Brucellose öffentlich bekannt.

• EdlStSchlAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abwe...

• EGRechtÜblV § 5 (Law)

  ...Abs. 1 Satz 1 Erzeugnisse in den Verkehr bringt oder ausführt oder 2. entgegen Anlage 3 Kapitel I Nr. 8 Buchstabe d Satz 1 v...

• BRüG § 5 (Law)

  ...außerhalb des Geltungsbereichs der in § 11 Nr. 1 genannten Rechtsvorschriften und des Saarlandes entzogen worden und nach der Entziehung nachweislich in das Saarland gelangt, ohne daß der Ort, an den ...