SprengV 1 § 7 (Law)

...osivstoffe, pyrotechnische Gegenstände sowie sonstige explosionsgefährliche Gegenstände nach § 1 Absatz 4 Nummer 1 und 2 des Sprengstoffgesetzes und Sprengzubehör dürfen keine Bezeichnung haben, die z...

ZHG§10PrO § 7 (Law)

...orsitzenden des Prüfungsausschusses zu richten. (2) Über die Zulassung zur Prüfung entscheidet der Prüfungsvorsitzende, soweit die Prüfungsordnung nichts anderes bestimmt.

PodAPrV § 7 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

...odologische Materialien und Hilfsmittel: Der Prüfling hat im Rahmen einer podologischen Behandlung am Patienten jeweils mindestens eine Nagelkorrekturmaßnahme sowie mindestens eine orthotische Korrekt...

ProMechG § 7 Sachverständige Stellen (Law)

...orden sind. Die sachverständigen Stellen werden vom Projektträger beauftragt. Sie sind verpflichtet, die Angaben des Projektträgers auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen sowie richtige und...

NeuGlV § 7 Beweglicher Abstimmungsvorstand (Law)

...oder Pflegeheimen, Klöstern, sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten sowie gesperrten Wohnstätten können bewegliche Abstimmungsvorstände gebildet werden. Der bewegliche Abstimmungs...

OrthoptAPrV § 7 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

...oll er auch seine Kenntnisse in der Anwendung orthoptischer und pleoptischer Geräte nachweisen. Für einen dieser Patienten sind der Untersuchungsablauf, das Untersuchungsergebnis und der Behandlungsvo...

PTBAKostO § 7 Ermäßigung der Gebühr (Law)

...och ist, so kann sie um einen angemessenen Betrag ermäßigt werden.

VersAusglG § 7 Besondere formelle Wirksamkeitsvoraussetzungen (Law)

...orgungsausgleich, die vor Rechtskraft der Entscheidung über den Wertausgleich bei der Scheidung geschlossen wird, bedarf der notariellen Beurkundung. (2) § 127a des Bürgerlichen Gesetzbuchs ...

UmstGeldInstV § 7 Anteile an Personengesellschaften (Law)

...o ist seine Beteiligung mit dem Nennbetrage in Deutscher Mark anzusetzen, es sei denn, daß besondere Umstände einen höheren oder geringeren Wert begründen. (3) § 6 Abs. 7 gilt entsprechend. ...

WiPrPrüfV § 7 Schriftliche Prüfung (Law)

...on Hilfeleistungen Dritter, die die besonderen Verhältnisse behinderter Menschen berücksichtigen, sollen von der Prüfungsstelle zugelassen werden. Es sind zu bearbeiten 1. ...

WoGG § 7 Ausschluss vom Wohngeld (Law)

...om Wohngeld ausgeschlossen sind Empfänger und Empfängerinnen von 1. Arbeitslosengeld II und Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch...

VwVfG § 7 Durchführung der Amtshilfe (Law)

...ortung für die Rechtmäßigkeit der zu treffenden Maßnahme. Die ersuchte Behörde ist für die Durchführung der Amtshilfe verantwortlich.

WaffV 4 § 7 (Law)

...ofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

VRV § 7 Registerakten, Handblatt (Law)

...okumente können für jedes Registerblatt in einem besonderen Aktenband zusammengefaßt werden. (2) Werden Urkunden, die zum Register einzureichen waren, zurückgegeben, so wird eine beglaubigte...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 7 und 8 (weggefallen) (Law)

MB-APrV Anlage 7 (zu § § 16b Absatz 7) (Law)

Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

PTA-APrV Anlage 7 (zu § 7 Abs. 3 Satz 3) (Law)

...Originaltextes: BGBl. I 1997, 2363) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

VersRMAbschR (XXXX) 7. bis 15. (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 7 Anmeldung beim Auslandsbevollmächtigten (Law)

...onds, deren Anerkennung nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 (Auslandsstücke) beansprucht wird, sind bei dem zuständigen Auslandsbevollmächtigten für die Bereinigung deutscher Auslandsbonds (§ 8) anzumelden. ...

BAföG § 7 Erstausbildung, weitere Ausbildung (Law)

...or- oder Bakkalaureusstudiengang aufbaut oder im Rahmen einer Ausbildung nach § 5 Absatz 2 Nummer 1 oder 3 erfolgt und auf einem noch nicht abgeschlossenen einstufigen Inlandsstudium aufbaut, das von ...