-
PodAPrV § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...Prüfling nach seiner Zulassung von der Prüfung oder einem Teil der Prüfung zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich der oder dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich ...
-
PostPersRG § 11 Belohnungen, Aufwandsentschädigungen (Law)
(1) Der Vorstand kann mit Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen für die bei dem Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten Richtlinien für die Gewährung von Belohnungen als Anerkennung fü...
-
RAG 20 § 11 (Law)
Der vervielfältigte Jahresarbeitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betra...
-
RDG § 11 Besondere Sachkunde, Berufsbezeichnungen (Law)
...papier- und Gesellschaftsrechts, des Zivilprozessrechts einschließlich des Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrechts sowie des Kostenrechts. (2) Rentenberatung erfordert besondere Sachkunde ...
-
UAG § 11 Bescheinigungs- und Zulassungsverfahren (Law)
...prachkenntnisse werden in einem Fachgespräch bei der Zulassungsstelle festgestellt. § 12 Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend. (5) Für die Erteilung einer Fachkenntnisbescheinigung nach § 8 gel...
-
WehrPflG § 11 Befreiung vom Wehrdienst (Law)
...pfangen hat, entspricht, 4. schwerbehinderte Menschen, 5. Wehrpflichtige, die au...
-
ZSG § 11 Einbeziehung des Katastrophenschutzes (Law)
(1) Die nach Landesrecht im Katastrophenschutz mitwirkenden Einheiten und Einrichtungen nehmen auch die Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung vor den besonderen Gefahren und Schäden, die im Verteidigung...
-
ZollKostV § 11 Absehen von der Kostenerhebung (Law)
Von der Erhebung der Kosten ist abzusehen, wenn diese im Einzelfall weniger als 5 Euro betragen.
-
AujeszkKrV (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)
-
AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)
...prechend. Die Bestimmungen zur elektronischen Nachweisführung nach der Nachweisverordnung finden entsprechende Anwendung.
-
BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)
(1) Besitzer von Altbatterien haben diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Satz 1 gilt nicht für Altbatterien, die in andere Produkte eingebaut sind; das Elektro...
-
AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
-
BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)
Hat ein Betrieb nicht die ausreichende Zahl von wählbaren Arbeitnehmern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.
-
BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)
...plan aufzustellen. (2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr 1. zu erwartenden Einnahmen, ...
-
BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)
...prechend den §§ 5 bis 10 Anordnungen treffen.
-
DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...8 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.
-
CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)
...Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dienststellen. Die Meldevorschriften dieser Verordnung gelten...
-
BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)
...Parkanlagen, Gartenanlagen und Friedhofsanlagen die denkmalpflegerischen Belange angemessen berücksichtigt werden.
-
BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.