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BWO 1985 Anlage 1 (zu § 18 Absatz 6) (Law)
...§ 13 Nummer 1 BWG ⃞ § 13 Nummer 2 BWG ⃞ § 13 Nummer 3 BWG ...
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StBAPO 1977 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 10 und 11) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1143 - 1144)
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ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 3 (zu § 18 Absatz 1) (Law)
...§ 3 Nummer 1 Gemeinsame, integrativ zu vermittelnde Qualifikationen nach § 3 Nummer 1.1 ...
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FuttMV 1981 Anlage 4 (zu § 18 Absatz 2) (Law)
...§ 17 Absatz 2 müssen Betriebsräume haben, die nach Art, Größe und Einrichtungen so beschaffen sind, dass in ihnen eine ordnungsgemäße Trocknung der Futtermittel sowie eine Prüfung und sachgerechte Lag...
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BEGDV 1 § 7 Gewährung der Rente bei Kindern über 18 Jahre (Law)
...18. Lebensjahres eine Rente, wenn sie 1. in einer Schul- oder Berufsausbildung stehen, die ihre Arbeitskraft überwiegend in Anspruch nimmt, s...
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BImSchV 39 Anlage 1 (zu den §§ 13, 14 und 18) (Law)
...§§ 13 und 17 durchgeführt werden, können im Einklang mit den Anforderungen der harmonisierten Norm gemäß Buchstabe d an die Kompetenz von Prüf- und Kalibrierlaboratorien zurückverfolgt werden. ...
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EuWO 1988 Anlage 3 (zu § 18 Abs. 1) (Law)
...18.00 Uhr I I I ---------------------------------------------- I I Sehr ge...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 65/07 (Urteil)
...§ 2 Abs. 3 Satz 1 UStG nur im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art (§ 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 KStG) und ihrer land- oder forstwirtschaftlichen Betriebe gewerblich oder beruflich tätig, soweit wie hier k...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 2/11 (Urteil)
...§ 44 (richtig: § 42) Abs. 3, 4 BauGB entschädigungspflichtig ist (Beschwerdebegründung S. 40), nötigt nicht zur Zulassung der Revision nach § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO. Der Begriff der ausgeübten Nutzung ...
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DruckLV Anhang 3 (Nach § 18 Abs. 1 Nr. 4 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) (Law)
...§ 18 Abs. 1 Nr. 1 bestellten Fachkundigen oder seinem Stellvertreter hierüber Mitteilung zu machen. b) ...
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BWO 1985 § 33 Beteiligungsanzeige der in § 18 Abs. 2 des Bundeswahlgesetzes genannten Parteien, Beseitigung von Mängeln (Law)
...§ 18 Abs. 3 des Bundeswahlgesetzes 1. nach Ablauf der Anzeigefrist nur noch Mängel an sich gültiger Anzeigen behoben werden können, ...
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SprengV 1 Anlage 6 (zu § 18 Absatz 7 und § 23 Absatz 8) (Law)
...§ 18 Absatz 7 ermittelte und in der Kennzeichnung angegebene Schutzabstand oder die entsprechende Regelung gemäß Ziffer 3.3 zugrunde. Der zu berücksichtigende Schutzabstand ist durch den Verwender zu ...
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IGV-DG Anlage 2 (zu § 18 Absatz 6 und § 19 Absatz 7) (Law)
...§ 18 Absatz 1 bis 5 (Erteilung der freien Verkehrserlaubnis) beträgt, wenn die gesundheitlichen Verhältnisse an ...
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BImSchV 10 2010 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 2 Satz 4) (Law)
...§ 1 Absatz 8 Leichtes Heizöl gemäß § 1 ...
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HwO Anlage B Verzeichnis der Gewerbe, die als zulassungsfreie Handwerke oder handwerksähnliche Gewerbe betrieben werden können (§ 18 Abs. 2) (Law)
...18 Korb- und Flechtwerkgestalter 19 Maßschneider 20 ...
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NachwV 2007 Anlage 3 Vorgaben für strukturierte Nachrichten/Schnittstellen nach § 18 Abs. 1 (Law)
...§ 18 Abs. 1 Satz 1 (elektronische Formulare), die in den von der Verordnung geregelten Fällen der Führung von Nachweisen, der Erstattung von Anzeigen, der Einrichtung und Führung von Registern, der Fr...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (8. Senat) - 8 C 1/12 (Urteil)
...§§ 7 bis 18 LFAG) für verfassungswidrig erklärt hat. Das bleibt freilich für den vorliegenden Rechtsstreit ohne Auswirkung. Zwar nimmt § 25 LFAG auf § 13 LFAG und damit auf eine der für verfassungswid...
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Urteil vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz - VGH N 9/14, VGH N 13/14 (Urteil)
...§ 64 Abs. 2, § 47 Abs. 1 Satz 1 GemO grundsätzlich dem Bürgermeister die Vertretung der Gemeinde obliegt. II. 97 Die Anträge sind, soweit sie zulässig sind, nicht begründet. § 1 HerdorfEinglG ver...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 23/16 (Urteil)
...§ 121 Abs. 2 Nr. 2 HGO; § 102 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 GemO BW; § 68 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 KV M-V; § 107 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 GO NRW; Burgi, Kommunalrecht, 5. Aufl., § 17 Rn. 39). Für gemeindliche Kindergärte...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 12/17 (Urteil)
...§ 32 Abs. 5 LDG NRW für die Unterzeichnung der Klageschrift auch zuständig (§ 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 LBG NRW und § 73 Abs. 2 GemO NRW). 32 ...