• ZO-Zahnärzte § 11 (Law)

  ...cksichtigen. (3) Die Kassenzahnärztliche Vereinigung hat die Zulassungsbezirke unverzüglich in den für ihre amtlichen Bekanntmachungen zuständigen Blättern bekanntzugeben.

• ZollV § 11 Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit (Law)

  ...1) Die Einfuhrabgabenfreiheit nach den §§ 12 bis 22 wird durch Überführung der Waren in den zollrechtlich freien Verkehr zur besonderen Verwendung gewährt. Das Verfahren bestimmt sich nach Artikel 82 ...

• PKDBSa § 32 Überleitungsbestimmungen und Versicherungsbedingungen der Abteilung C (Law)

  ...1. Dezember 1975 noch bestehenden Versicherungsverhältnisse der Abteilung C werden mit Wirkung vom 1. Januar 1976 in die Abteilung A übergeleitet. Soweit der Versicherungsfall noch nicht eingetreten i...

• BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung (Law)

  ...chnen; die Anrechnung erfolgt zunächst auf den nach § 17 Absatz 2 Satz 1 als Zuschuss und Darlehen, dann auf den nach § 17 Absatz 3 als Bankdarlehen und anschließend auf den nach § 17 Absatz 1 als Zus...

• BauSparkG § 11 Abberufung von Geschäftsleitern (Law)

  ...chäftsleiters einer Bausparkasse außer aus den in § 36 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Gründen auch dann verlangen, wenn dieser vorsätzlich oder leichtfertig gegen die Bestimmungen dieses Gesetze...

• AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)

  ...ch wenn sie nicht mehr im Dienst sind oder ihre Tätigkeit beendet ist (Schweigepflicht). Dies gilt auch für andere Personen, die durch dienstliche Berichterstattung Kenntnis von den in Satz 1 bezeichn...

• AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)

  ...ch schriftlich oder elektronisch festgelegtem Verfahren durchzuführen. (3) Das Verfahren nach Absatz 2 muss, soweit es sich um Wirkstoffe zur Arzneimittelherstellung handelt, zu...

• BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)

  ...cksnutzung, auch hinsichtlich einer Befristung oder einer Bedingung, die Durchführung des Ausgleichs im Sinne des § 1a Absatz 3, die Berücksichtigung baukultureller Belange, die Deckung des Wohnbedarf...

• BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)

  ...chen Union nicht möglich ist; in Ausnahmefällen kann die Anerkennung nachträglich erfolgen. (3) Bei Personen, die nach § 3 beihilfeberechtigt oder bei einer nach § 3 beihilfeberec...

• AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  ...ch Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 ist der Tag der ersten Aufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b bis d sind d...

• BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

  ...chlich zuständige Behörde die Ernennung bestätigt oder 3. im Fall des Absatzes 1 Nr. 3 Buchstabe a eine Ausnahme nach § 7 Abs. 3 nachträglic...

• ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)

  ...ch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu las...

• AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)

  ...che (§ 1) auf Nutzungsentschädigung, die auf einem vor dem 1. August 1945 begründeten Rechtsverhältnis beruhen und für die Zeit nach dem 31. Juli 1945 geschuldet werden, sind zu erfüllen, wenn und sow...

• EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)

  ...chs Monaten entscheiden. § 8 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und § 8 Absatz 2 Satz 6 gelten entsprechend. (4) Die Absätze 1 und 2 gelten für Einsatzgeschädigte nach § 1 Nummer 3 entsprechend. ...

• ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)

  ...chtlinie 2011/65/EU entsprechen, 2. die in Anhang VI der Richtlinie 2011/65/EU angegebenen Elemente enthalten und ...

• FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...chnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.

• FMStFG § 11 Jahresrechnung und parlamentarische Unterrichtung (Law)

  ...chaftsplan wird nicht aufgestellt. Der Haushaltsausschuss und der Finanzausschuss des Deutschen Bundstages sind regelmäßig über den aktuellen Sachstand zu unterrichten. Das Gremium nach § 10a dieses G...

• FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

  ...ch § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

• HGrG § 11 Übersichten zum Haushaltsplan (Law)

  ...cht nach Absatz 1 Nummer 1b durch eine Produktübersicht zu ersetzen. Die Produktübersicht richtet sich nach Verwaltungsvorschriften über die funktionale Gliederung des Produkthaushalts (Produktrahmen)...

• GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)

  ...1. einer Beamtin oder einem Beamten des höheren nichttechnischen Verwaltungsdienstes des Bundes oder einer hauptamtlichen Lehrkraft der Fachhochschule als Vorsitzender o...