• TFG § 11 Spenderdokumentation, Datenschutz (Law)

  ...kumentationspflichten für die in diesem Gesetz geregelten Zwecke, für Zwecke der ärztlichen Behandlung der spendenden Person und für Zwecke der Risikoerfassung nach dem Arzneimittelgesetz zu protokoll...

• TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)

  ...keit der ärztlichen Untersuchungen richtet sich nach Anlage 11 Nummer 1; sie werden von einem nach § 16 anerkannten Arzt oder unter dessen Aufsicht durchgeführt. Für die Überprüfung der allgemeinen be...

• AZRG § 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten (Law)

  ...keine freizügigkeitsberechtigten Unionsbürger sind, handelt. (1a) Die ersuchende Stelle darf Fingerabdruckdaten nach § 3 Absatz 2 Nummer 1 nur zu den in § 16 des Asylgesetzes und in den §§ 4...

• BauwAbdAusbV § 11 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...Klebeabdichter sind nicht mehr anzuwenden.

• AltPflAPrV § 11 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...1) Der mündliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Lernfelder: 1. "Alte Menschen personen- und situationsbezogen pflegen"...

• ÖLGKontrollStZulV § 11 Anforderungen an das Kontrollstellenpersonal (Law)

  ...1 Nummer 1 wird ausgegangen, soweit neben der Kontrollstellenleitung für jeden Kontrollbereich im Sinne des Titels IV Kapitel 2 bis 7 der Verordnung (EG) Nr. 889/2008, für den die Kontrollstelle eine ...

• ABBergV § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen (Law)

  ...1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß entsprechend der Art und Größe des Betriebes sowie der Art der Tätigkeiten, ergänzt durch die Anforderungen des Anhangs 1 Nr. 1 bis 5, ...

• BBodSchV § 11 Zulässige Zusatzbelastung (Law)

  ...1) Werden die in Anhang 2 Nr. 4.1 festgesetzten Vorsorgewerte bei einem Schadstoff überschritten, ist insoweit eine Zusatzbelastung bis zur Höhe der in Anhang 2 Nr. 5 festgesetzten jährlichen Frachten...

• BDG § 11 Kürzung des Ruhegehalts (Law)

  ...Kürzung des Ruhegehalts ist die bruchteilmäßige Verminderung des monatlichen Ruhegehalts des Ruhestandsbeamten um höchstens ein Fünftel auf längstens drei Jahre. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3 sowie Abs. 2 S...

• BinSchEO § 11 Berichtigungen im Eichschein (Law)

  ...1) Wird durch eine Veränderung des Schiffes, die die Ungültigkeit des Eichscheins nach § 8 Abs. 4 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 nicht zur Folge hat, eine Berichtigung erforderlich, ist diese und gegebe...

• BerRehaG § 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...keit im Beitrittsgebiet als gezahlt. Zeiten nach Satz 1 und Pflichtbeitragszeiten, die während einer Verfolgungszeit zurückgelegt worden sind, gelten mit Ausnahme der Zeiten, für die Werte nach § 13 A...

• BeurkG § 11 Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit (Law)

  ...1) Fehlt einem Beteiligten nach der Überzeugung des Notars die erforderliche Geschäftsfähigkeit, so soll die Beurkundung abgelehnt werden. Zweifel an der erforderlichen Geschäftsfähigkeit eines Beteil...

• DruckLV § 11 Weitere ärztliche Maßnahmen (Law)

  ...1. durch Arbeiten in Druckluft erkrankt waren (Drucklufterkrankung), 2. ihre Arbeit wegen anderer Erkrankunge...

• EBRG § 11 Bestellung inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)

  ...Konzernbetriebsratsmitglieder. (3) Besteht kein Konzernbetriebsrat, werden die in Absatz 1 Satz 1 genannten Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums wie folgt bestellt: ...

• GasNEV § 11 Grundsätze der Kostenverteilung (Law)

  ...kosten sind soweit möglich direkt den Hauptkostenstellen nach § 12 zuzuordnen. Soweit eine direkte Zuordnung von Kosten nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand möglich ist, sind diese zunächst g...

• FinDPrV § 11 Inhalte im Prüfungsteil A (Privatkunden) (Law)

  ...ken“ sollen die Kompetenzen nachgewiesen werden, die Risiken eines Kunden bewerten und geeignete Deckungskonzepte, orientiert an den Kundenzielen und dem Kundenbedarf unter Berücksichtigung der rechtl...

• GenG § 11 Anmeldung der Genossenschaft (Law)

  ...1) Der Vorstand hat die Genossenschaft bei dem Gericht zur Eintragung in das Genossenschaftsregister anzumelden. (2) Der Anmeldung sind beizufügen: 1...

• GewStG § 11 Steuermesszahl und Steuermessbetrag (Law)

  ...1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 13. Juli 1988 (BGBl. I S. 1034), gleichgestellten Personen. 2 Das Gleiche gilt für d...

• HkNDV § 11 Umweltgutachtereinsatz bei Anlagenregistrierung (Law)

  ...ktrizitätsversorgungsunternehmen nach § 39 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in der am 31. Juli 2014 geltenden Fassung und § 104 Absatz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes direkt vermarktet wurde. ...

• KraftstoffLBV § 11 Vorabausgabe von Bezugscheinen (Law)

  ...keit des Antragstellers zu einer Industrie- und Handelskammer, Handwerkskammer oder Landwirtschaftskammer dadurch, daß der Antragsvordruck mit einem besonderen Kammeraufdruck versehen oder ihm ein bes...