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DMBilG § 10 Bauten und andere Anlagen (Law)
...mit ihrem Zeitwert (§ 7 Abs. 1 Satz 2) anzusetzen. Unterlassene Instandhaltungen und Großreparaturen zur Erhaltung sind bei der Ermittlung des Zeitwerts wertmindernd zu berücksichtigen, soweit eine Rü...
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BrennO 1998 § 10 (Law)
...m Betriebsjahr dem Hauptzollamt schriftlich anzuzeigen. Die Änderung gilt vom Beginn des Betriebsjahrs ab. (3) Eine Brennerei mit Brennrecht, die die Brennereiklasse wechselt, verliert ihr B...
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ChirurgMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...mechaniker/Chirurgiemechanikerin, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.
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FinDAG § 10 Angestellte, Arbeiter und Auszubildende (Law)
...mer und Auszubildende des Bundes jeweils geltenden Tarifverträge und sonstigen Bestimmungen anzuwenden. (2) Angestellte können mit Zustimmung des Verwaltungsrats auch oberhalb der höchsten t...
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FlechtwAusbV § 10 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)
...mmenhänge erkennen, Arbeitsergebnisse kontrollieren, Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz und zur Qualitätssicherung ergreifen sowie seine Vorgehensweise...
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FrSaftV 2004 § 10 (Law)
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HolzbhAusbV § 10 Aufheben von Vorschriften (Law)
...mehr anzuwenden.
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HZInstrmMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...mentenmacher/Handzuginstrumentenmacherin sind nicht mehr anzuwenden.
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GmbHG § 10 Inhalt der Eintragung (Law)
...1) Bei der Eintragung in das Handelsregister sind die Firma und der Sitz der Gesellschaft, eine inländische Geschäftsanschrift, der Gegenstand des Unternehmens, die Höhe des Stammkapitals, der Tag des...
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GvKostG § 10 Abgeltungsbereich der Gebühren (Law)
...mmer 430 des Kostenverzeichnisses für jede Zahlung, 3. eine Gebühr nach Nummer 440 oder Nummer 441 des Kostenverzeichnisses für die Erhebung...
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GewStG § 10 Maßgebender Gewerbeertrag (Law)
...1) Maßgebend ist der Gewerbeertrag, der in dem Erhebungszeitraum bezogen worden ist, für den der Steuermessbetrag (§ 14) festgesetzt wird. (2) Weicht bei Unternehmen, die Bücher nach den Vor...
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KVMeistPrV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...m 1. März 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Kraftverkehrsmeister/Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Kraftverkehr, Geprüfte Kr...
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LAG § 10 Deutsche Mark und Euro (Law)
...Mark im Sinne dieses Gesetzes ist die Deutsche Mark der Deutschen Bundesbank. (2) Euro im Sinne des Gesetzes ist die nach Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 (...
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MgVG § 10 Zusammensetzung des Wahlgremiums; Urwahl (Law)
...Mitglieder des besonderen Verhandlungsgremiums werden von einem Wahlgremium in geheimer und unmittelbarer Wahl gewählt. Im Fall des § 8 Abs. 3 ist jedes dritte Mitglied auf Vorschlag einer Gewerkschaf...
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JVEG § 10 Honorar für besondere Leistungen (Law)
...m 1,3fachen Gebührensatz. § 4 Absatz 2 Satz 1, Absatz 2a Satz 1, Absatz 3 und 4 Satz 1 und § 10 der Gebührenordnung für Ärzte gelten entsprechend; im Übrigen bleiben die §§ 7 und 12 unberührt. ...
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MntDAIVAPrV § 10 Berufspraktische Ausbildung (Law)
...m Anwärter bekannt. (2) Jede Behörde, in der die berufspraktische Ausbildung stattfindet, bestellt im Einvernehmen mit dem Bundesverwaltungsamt eine Beamtin oder einen Beamten als Ausbildung...
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IfSG § 10 Nichtnamentliche Meldung (Law)
...mmt die technischen Übermittlungsstandards. Die Meldung muss folgende Angaben enthalten: 1. in den Fällen des § 7 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 ei...
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InfElekAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...m 1. August 1999 in Kraft.
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InvStG § 10 Dach-Investmentfonds (Law)
...mentanteilen, die aus Erträgen des Investmentfonds aus Anteilen an anderen Investmentfonds stammen, findet § 6 entsprechende Anwendung, soweit die Besteuerungsgrundlagen des Dach-Investmentfonds im Si...
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NatPMSchweizV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)
...m Ausmaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile, die durch die Maßnahmen verursacht wurden, angemesse...