-
VersammlG § 10 (Law)
Alle Versammlungsteilnehmer sind verpflichtet, die zur Aufrechterhaltung der Ordnung getroffenen Anweisungen des Leiters oder der von ihm bestellten Ordner zu befolgen.
-
WMVO § 10 Wahlberechtigung (Law)
Wahlberechtigt sind alle Werkstattbeschäftigten, soweit sie keine Arbeitnehmer sind.
-
WoFG § 10 Wohnungsgrößen (Law)
(1) Bei Bestimmungen der Länder über die Grenzen für Wohnungsgrößen sind folgende Grundsätze zu berücksichtigen: 1. Die Größe de...
-
WPapG § 10 Tauschverwahrung (Law)
...eger den Verwahrer ermächtigt, hinterlegte Wertpapiere durch Wertpapiere derselben Art zu ersetzen. (3) (gegenstandslos)
-
TierNebV § 10 Verarbeitungsmethoden (Law)
...egorie 1 sowie Material der Kategorie 2 mit Ausnahme von Milch der Kategorie 2, Kolostrum, Gülle und Magen- und Darminhalt, ist, soweit das Material nicht unmittelbar durch Verbrennen oder Mitverbrenn...
-
LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Anlage 4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)
-
TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)
...egister der Triebfahrzeugführerscheine Das Register gestaltet sich wie folgt: ...
-
PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)
...egel) ....................................... (Unterschrift der/des Vorsitzenden d...
-
PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...10 Abs. 4/§ 10 Abs. 5 *) des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der .....................
-
MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)
...eggefallen)
-
SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)
Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängi...
-
SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)
...egel Wünschen nicht entsprechen, deren Erfüllung mit unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden wäre. (3) Auf Wunsch der Leistungsberechtigten sollen sie in einer Einrichtung untergebracht wer...
-
SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)
...egen. (2) Wird einem nicht zuständigen Träger der Sozialhilfe oder einer nicht zuständigen Gemeinde im Einzelfall bekannt, dass Sozialhilfe beansprucht wird, so sind die darüber bekannten Um...
-
SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)
...egt der Geburtsort im Ausland oder ist er nicht zu ermitteln, wird der örtlich zuständige Träger von einer Schiedsstelle bestimmt. § 108 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend. (5) Leben Ehegatten ...
-
SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)
...egionalen Auswertungen der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ermittelte Regelbedarfsstufen zugrunde zu legen. Die Länder können bei der Neufestsetzung der Regelsätze auch auf ihr Land bezogene beso...
-
SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)
...egeld vor Beginn der Leistungsberechtigung nach, so werden diese in angemessener Höhe als Bedarf anerkannt, soweit sie nicht nach § 82 Absatz 2 Nummer 3 vom Einkommen abgesetzt werden.
-
SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)
...egsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz verwendet werden.
-
SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)
...egründet und belegt sind und den Grundsätzen für Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechen. Sie haben dies dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales für das jeweils abgeschlossene Quartal in ...
-
SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
...ege in einer stationären Einrichtung und 4. häusliche Pflege nach den §§ 64c und 64f sowie die angemessenen Aufwendungen der Pflegeperson ...
-
SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)
Hilfe in einer den anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.