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ESBO § 14 Signale und Weichen (Law)
Die Vorschriften des § 14 der EBO gelten entsprechend.
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BZRG § 14 Gnadenerweise und Amnestien (Law)
In das Register sind einzutragen 1. die Aussetzung einer im Register eingetragenen Strafe oder einer Maßregel der Besserung und ...
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FinDAGKostV § 14 Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)
...krafttreten dieser Verordnung geltenden Fassung auf die Umlegung der Kosten der Bundesaufsichtsämter für das Kreditwesen und den Wertpapierhandel für die Umlagejahre 1998, 1999, 2000, 2001 und des bis...
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FlUUG § 14 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)
...kräfte sind zur besonderen Verschwiegenheit verpflichtet. (8) Teilnehmer und deren Berater, Sachverständige und Helfer sind von der Untersuchung auszuschließen, wenn sie gegen die Regeln die...
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GeflPestSchV § 14 Weitere Untersuchungen (Law)
(1) Die zuständige Behörde kann anordnen, dass ein Geflügelhalter 1. Untersuchungen in einem kürzeren als dem in § 13 Absatz 4 S...
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GenG § 14 Errichtung einer Zweigniederlassung (Law)
(1) Die Errichtung einer Zweigniederlassung ist vom Vorstand beim Gericht des Sitzes der Genossenschaft unter Angabe des Ortes der Zweigniederlassung und eines Zusatzes, falls der Firma der Zweigniede...
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HeimMitwirkungsV § 14 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)
Die Mitgliedschaft im Heimbeirat erlischt durch 1. Ablauf der Amtszeit, 2. ...
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KlauenPflPrV § 14 Prüfungsteil „Betriebs- und Unternehmensführung“ (Law)
...120 Minuten.
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KraftStG § 14 Abmeldung von Amts wegen (Law)
...Kraftfahrzeugsteuer zuständigen Behörde den Fahrzeugschein einzuziehen, etwa ausgestellte Anhängerverzeichnisse zu berichtigen und das amtliche Kennzeichen zu entstempeln (Abmeldung von Amts wegen). S...
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MedInfoFAngAusbV § 14 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
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KfSachvG § 14 Staatliche Technische Prüfstellen (Law)
...12 und 13 sinngemäß.
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IntFamRVG § 14 Familiengerichtliches Verfahren (Law)
Soweit nicht anders bestimmt, entscheidet das Familiengericht 1. über eine in den §§ 10 und 12 bezeichnete Ehesache nach den hie...
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MPAFHBundV § 14 Mündliche Verteidigung der Masterarbeit (Law)
(1) Zur mündlichen Verteidigung der Masterarbeit wird zugelassen, wer die Masterarbeit mit mindestens fünf Rangpunkten bestanden hat. (2) Durch die Verteidigung der Masterarbeit sollen die S...
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NDAV § 14 Inbetriebsetzung der Gasanlage (Law)
...kregelgerätes durch Öffnung der Absperreinrichtungen die Gaszufuhr freigibt. Die Anlage hinter diesen Einrichtungen hat das Installationsunternehmen in Betrieb zu setzen. (2) Jede Inbetriebs...
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ProdGewStatG § 14 (Außerkraftsetzung bestehender Vorschriften) (Law)
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RAG 21 § 14 (Law)
(1) Ergibt eine spätere Überprüfung, daß die Anpassung fehlerhaft ist, ist sie zu berichtigen. Die Leistung ist in ihrer bisherigen Höhe bis zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem die Berichtigung ...
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SchuldRAnpG § 14 Entschädigung für Vermögensnachteile (Law)
...12 eine Entschädigung für die Vermögensnachteile verlangen, die ihm durch die vorzeitige Beendigung des Vertragsverhältnisses entstanden sind. Bei einem Vertragsverhältnis nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 besteh...
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UrhG § 14 Entstellung des Werkes (Law)
Der Urheber hat das Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährd...
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UVPG § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben (Law)
(1) Sofern ein in Anlage 1 Spalte 1 mit einem „X“ gekennzeichnetes Vorhaben ein Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben ist und nicht länger als zwei Jahre durchgeführt wird, besteht für dieses Vorhaben ...
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UmweltHG § 14 Schadensersatz durch Geldrente (Law)
...12 Abs. 2 einem Dritten zu gewährende Schadensersatz ist für die Zukunft durch eine Geldrente zu leisten. (2) § 843 Abs. 2 bis 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. ...