• SGB 12 § 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe (Law)

  ...mensteuergesetzes dient. Sie dürfen für die Überprüfung nach Satz 1 Name, Vorname (Rufname), Geburtsdatum, Geburtsort, Nationalität, Geschlecht, Anschrift und V...

• SGB 12 § 122 Erhebungsmerkmale (Law)

  ...meinschaften, für die eine gemeinsame Bedarfsberechnung erfolgt, und für einzelne Leistungsberechtigte: Wohngemeinde und Gemeindeteil, Art des Trägers, Leistungen in und außerhalb von Einrichtungen, B...

• SGB 12 § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte (Law)

  ...mensetzung der Personengemeinschaft nach § 122 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe c zu erteilen. Die Angaben zu § 122 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe d sind ebenfalls zum Zeitpunkt der Beendigung der Leistungser...

• SGB 12 § 128b Persönliche Merkmale (Law)

  ...merkmale nach § 128a Absatz 2 Nummer 1 sind 1. Geschlecht, Geburtsjahr, Staatsangehörigkeit und Bundesland, 2. ...

• SGB 12 § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung (Law)

  ...merkmalen nach § 128b Nummer 2 und 4 und den Hilfsmerkmalen nach § 128e dürfen nicht übermittelt werden; Angaben zu monatlichen Durchschnittsbeträgen in den Einzelangaben werden vom Statistischen Bund...

• SGB 12 § 129 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...merkmale im Sinne der §§ 122 und 123 und f) die Art der Erhebung (Vollerhebung oder Zufallsstichprobe). ...

• SGB 12 § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute (Law)

  ...Menschen oder der Hilfe zur Pflege empfangen, deren Betreuung am 26. Juni 1996 durch von ihnen beschäftigte Personen oder ambulante Dienste sichergestellt wurde, gilt § 3a des Bundessozialhilfegesetze...

• SGB 12 § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes (Law)

  ...men der bisherigen Tuberkulosehilfe gewährten Darlehen andere Behörden bestimmen.

• PreisLS Nr 12 Auswärtige Bearbeitung (Law)

  (1) Als auswärtige Bearbeitung ist entweder der Bezug von Zwischenerzeugnissen aus kostenlos beigestellten Stoffen oder die Übernahme einzelner Fertigungsvorgänge durch Fremdbetriebe (Lohnarbeiten) zu...

• PStV Anlage 12 (zu § 34) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2008, 2314)

• AltPflAPrV § 13 Niederschrift über die Prüfung (Law)

  ...mende Unregelmäßigkeiten hervorgehen.

• BÄO § 13 VII Straf- und Bußgeldvorschriften (Law)

  Wer die Heilkunde ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

• BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)

  (1) Die Zulassung wird für folgende Fachrichtungen ausgesprochen: 1. Metallbau 2. ...

• BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)

  ...men den Allgemeinen Bedingungen für Bausparverträge entsprechend zugeteilt worden sind, 2. die Bausparkasse die in § 5 Abs. ...

• AAppO § 13 Rücktritt und Versäumnis (Law)

  ...mehreren Fachprüfungen oder von einer Fachprüfung, so gelten die Prüfungen insoweit als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Im Falle der Krankhei...

• AgrStatG § 13 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  ...mein in den Jahren 2004, 2008, 2012, 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis August durchgeführt. Es werden Merkmale über die Nutzung der Baumschulflächen erhoben.

• AHStatDV § 13 Anlaß der Warenbewegung (Law)

  ...mer gemäß Anhang 38 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93.

• AktG § 13 Unterzeichnung der Aktien (Law)

  Zur Unterzeichnung von Aktien und Zwischenscheinen genügt eine vervielfältigte Unterschrift. Die Gültigkeit der Unterzeichnung kann von der Beachtung einer besonderen Form abhängig gemacht werden. Die...

• ARegV § 13 Parameter für den Effizienzvergleich (Law)

  ...meter und Vergleichsparameter zu berücksichtigen. (2) Als Aufwandsparameter sind die nach § 14 ermittelten Kosten anzusetzen. (3) Vergleichsparameter sind Parameter zu...

• BföV § 13 Form und Fristen (Law)

  ...me schriftlich oder elektronisch mitzuteilen, welchen Lehrgang einer Bundeswehrfachschule sie besuchen wollen. (2) Der Berufsförderungsdienst benennt die an Lehrgängen teilnehmenden Förderun...