• BauPÜAnO § 13 Zulassung, Niederlassung (Law)

  ...kann für eine oder mehrere Fachrichtungen ausgesprochen werden. (2) Die Zulassung für eine Fachrichtung schließt die Berechtigung zur Prüfung einzelner Bauteile mit geringem Schwi...

• BauSparkG § 13 Besondere Pflichten des Prüfers (Law)

  Bei der Prüfung des Jahresabschlusses einer Bausparkasse hat der Prüfer auch festzustellen, ob 1. die Bausparsummen den Allgemei...

• AAppO § 13 Rücktritt und Versäumnis (Law)

  ...Krankheit kann das Landesprüfungsamt die Vorlage einer ärztlichen oder amtsärztlichen Bescheinigung verlangen. Genehmigt es den Rücktritt von dem gesamten Prüfungsabschnitt, von mehreren Fachprüfungen...

• AgrStatG § 13 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum, Merkmale (Law)

  ...kmale über die Nutzung der Baumschulflächen erhoben.

• AHStatDV § 13 Anlaß der Warenbewegung (Law)

  ...Klauseln des Geschäftsvertrages ersichtlich werden) zu verstehen. Es ist anzugeben, ob es sich um Kauf, Verkauf, Kommission, Konsignation, aktive oder passive Veredelung oder um eine andere Art des Ge...

• AktG § 13 Unterzeichnung der Aktien (Law)

  ...ktien und Zwischenscheinen genügt eine vervielfältigte Unterschrift. Die Gültigkeit der Unterzeichnung kann von der Beachtung einer besonderen Form abhängig gemacht werden. Die Formvorschrift muß in d...

• ARegV § 13 Parameter für den Effizienzvergleich (Law)

  ...können insbesondere sein 1. die Anzahl der Anschlusspunkte oder der Zählpunkte in Stromversorgungsnetzen und der Ausspeisepunkte oder der Mes...

• BföV § 13 Form und Fristen (Law)

  ...Kommandierung zu der zuständigen militärischen Betreuungsstelle. (3) Von den Fristen der Absätze 1 und 2 kann in begründeten Einzelfällen abgewichen werden.

• ErsDiG § 13 Verfahren bei der Zurückstellung (Law)

  ...kstellungsgrund weggefallen ist; der anerkannte Kriegsdienstverweigerer ist vorher zu hören. (4) Nach Ablauf der Zurückstellungsfrist steht der anerkannte Kriegsdienstverweigerer unbeschadet...

• FahrlG § 13 Erteilung der Fahrschulerlaubnis, Erlaubnisurkunde (Law)

  ...kunde erteilt. Bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 11a gilt § 5 Abs. 4 und 5 entsprechend. (2) Die Urkunde muss den Namen und die Anschrift der Fahrschule, den Namen und die Anschrift de...

• GmbHG § 13 Juristische Person; Handelsgesellschaft (Law)

  ...kter Haftung als solche hat selbständig ihre Rechte und Pflichten; sie kann Eigentum und andere dingliche Rechte an Grundstücken erwerben, vor Gericht klagen und verklagt werden. (2) Für die...

• GeflPestSchV § 13 Haltung von Geflügel (Law)

  ...Kreis, der an einen Kreis angrenzt, in dem eine Anordnung nach Absatz 1 getroffen werden soll. Der Risikobewertung können weitere Tatsachen zu Grunde gelegt wer...

• HebG 1985 § 13 (Law)

  ...k dienen; sie sollen ihren körperlichen Kräften angemessen sein.

• KrWaffKontrG § 13 Sicherstellung und Einziehung (Law)

  ...Kriegswaffen eingezogen, so geht mit der Unanfechtbarkeit der Einziehungsverfügung das Eigentum an ihnen auf den Staat über. Rechte Dritter an den Kriegswaffen erlöschen. Der Eigentümer oder ein dingl...

• JGG § 13 Arten und Anwendung (Law)

  ...kungen einer Strafe.

• KerIndAusbV § 13 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...

• IntFamRVG § 13 Zuständigkeitskonzentration für andere Familiensachen (Law)

  ...Kinderschutzübereinkommens, des Haager Kindesentführungsübereinkommens oder des Europäischen Sorgerechtsübereinkommens hat. (3) Im Falle des Absatzes 1 Satz 1 hat ein anderes Familiengericht...

• LuftVZO § 13 Lufttüchtigkeitszeugnis für die Ausfuhr (Law)

  ...kann die zuständige Stelle ein Lufttüchtigkeitszeugnis für die Ausfuhr oder eine entsprechende Bescheinigung ausstellen, wenn der Nachweis der Lufttüchtigkeit erbracht ist.

• SchuldRAnpG § 13 Entschädigungsleistung bei Sicherungsrechten (Law)

  ...kseigentümer das Bestehen eines Sicherungsrechts an der Baulichkeit angezeigt, kann der Grundstückseigentümer die Entschädigung nach § 12 nur an den Sicherungsnehmer und den Nutzer gemeinschaftlich le...

• PStV § 13 Betriebs- und Sicherheitskonzept, Datenverarbeitungssysteme (Law)

  ...ktionalität zu überprüfen. Die Registereinträge sind bei Bedarf auf Datenträger und Anlagen zu übertragen, die dem Stand der Technik entsprechen. Bei dieser Übertragung muss die Integrität der übertra...