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EuWO 1988 Anlage 6 (zu § 19 Abs. 2) (Law)
...2003, 2579; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Datum ...
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BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2017, 596) Rückseite der Wahlbenachrichtigung ...
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BesVNG 1 § 1 (Law)
(weggefallen)
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BWO 1985 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1) (Law)
...225 Bonn barrierefrei/nicht barrierefrei Wahlbezirk/ ...
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TierSchTrV 2009 Anlage 3 (zu § 19 Abs. 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2009, 385) Art Verwendungszweck Art und Weise ...
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FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1559 - 1560) ...
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FluLärmAhlhV Anlage 1 (zu § 2 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Ahlhorn) (Law)
...224.3 5861227.1 252 3446292.1 5860258.9 312 3444648.3 586202...
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SprengV 1 Anlage 4 Zeichen für Sprengzubehör nach § 6 Absatz 4 Satz 2 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1998, 1565 - 1566; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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ZuG 2012 Anhang 2 (zu § 9 Abs. 3 und § 12 Abs. 1) (Law)
...2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, nach dessen Anhang 1, Nummern I bis III unterliegen. ...
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AUV 2012 § 19 Ausstattungspauschale (Law)
...2 um 30 Prozent; dies gilt nicht für Empfängerinnen oder Empfänger einer Einrichtungspauschale nach § 20. (2) Die berechtigte Person, die am neuen Dienstort keine Wohnung einrichtet oder ein...
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AVAG 2001 § 19 Prüfung der Beschränkung (Law)
...22 Absatz 2, §§ 40, 45) nicht eingehalten werde, oder Einwendungen des Berechtigten, dass eine bestimmte Maßnahme der Zwangsvollstreckung mit dieser Beschränkung vereinbar sei, sind im Wege der Erinne...
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AufenthV § 19 Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe (Law)
...2 bezeichneten ausüben.
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BBiG 2005 § 19 Fortzahlung der Vergütung (Law)
...2) Können Auszubildende während der Zeit, für welche die Vergütung fortzuzahlen ist, aus berechtigtem Grund Sachleistungen nicht abnehmen, so sind diese nach den Sachbezugswerten (§ 17 Abs. 2) abzugel...
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ApoBetrO 1987 § 19 Erwerb und Abgabe von verschreibungspflichtigen Tierarzneimitteln (Law)
...2 Nr. 2, auch in Verbindung mit Satz 4, zu dokumentieren. Soweit in den Fällen des Satzes 2 Nr. 1 Buchstabe b und Nr. 2 Buchstabe c das Arzneimittel nicht in Chargen in den Verkehr gebracht wird und e...
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BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
(1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde unverzüglich den Eintritt eines Ereignisses, das die Kriterien des Anhangs VI Teil 1 erfüllt, mitzuteilen. (2) Der Betreiber hat der zuständigen...
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BinSchPatentV 1998 § 19 Befreiungen und Erleichterungen (Law)
...2) Ein Bewerber um eine Fahrerlaubnis der Klasse E, der Inhaber einer Fahrerlaubnis oder eines Befähigungszeugnisses nach § 7 Abs. 4 ist oder der über die nautische Mindestqualifikation nach § 7 Abs. ...
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BinSchUO 2008 § 19 Normen (Law)
DIN-, EN- und ISO-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin, erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert hint...
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BioSt-NachV § 19 Nachtrag fehlender Angaben (Law)
...2. durch eine Zertifizierungsstelle, die nach dieser Verordnung anerkannt ist.
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BKAG 1997 § 19 Amtshandlungen, Unterstützungspflichten der Länder (Law)
(1) Vollzugsbeamte des Bundes und der Länder können in den Fällen des § 4 Abs. 1 und 2 und des § 18 Abs. 1 im Geltungsbereich dieses Gesetzes Amtshandlungen vornehmen. Sie sind insoweit Ermittlungsper...
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EZulV 1976 § 19 Weitergewährung bei Unterbrechung der zulageberechtigenden Tätigkeit (Law)
...2 des Beamtenversorgungsgesetzes oder b) infolge eines Unfalls im Sinne des § 63c Absatz 2 Satz 2 des Soldatenversor...