• SchuTSEV § 5 Schutz von Flugfunk-Frequenzen (Law)

  ...ksignale) sind in den Frequenzbereichen 1. von 112 Megahertz bis 125 Megahertz spätestens zum 31. März 2009 und ...

• PMElekPrV § 5 Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ (Law)

  ...kten, sowie unter Beachtung von Vorschriften, Regelwerken und Vorgaben bearbeiten und dabei Analysen durchführen, Konzepte für Lösungen entwickeln und Planungen durchführen zu können. Insbesondere sol...

• NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)

  ...keit des Verkehrs festgelegten und bekanntgemachten Wasserflächen oder der direkten, nicht durch Sichtzeichen begrenzten oder gekennzeichneten Zufahrtswege zu oder von den Häfen oder genehmigten Anleg...

• RAG 21 § 5 (Law)

  ...kels der Rentenzahlbetrag für den Monat Januar des jeweiligen Anpassungsjahrs ohne Kinderzuschuß für jedes Kind und ohne Steigerungsbeträge aus Beiträgen der Höherversicherung; bei Waisenrenten ist An...

• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  ...kann für Anträge auf Nummernzuteilung eine bestimmte Antragsform festlegen sowie einen Zeitrahmen bestimmen, in dem Anträge vor dem gewünschten Wirksamwerden der Zuteilung gestellt werden können. Antr...

• WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. Die schriftliche Prüfung besteht aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).

• WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung (Law)

  ...kung, Stilllegung oder Verlegung der Werkstatt oder wesentlicher Teile der Werkstatt, grundlegende Änderungen der Werkstattorganisation und des Werkstattzwecks. ...

• WoFG § 5 Anforderungen an die Förderung (Law)

  ...ksichtigen. Die Länder können weitere Grundsätze aufstellen.

• PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (Law)

  ...ke werden nur auf Antrag der antragstellenden Person gespeichert. Die Fingerabdrücke der antragstellenden Person werden in Form des flachen Abdrucks des linken und rechten Zeigefingers im elektronisch...

• PAuswV § 5 Speicherung und Löschung (Law)

  ...ktualisierungen der Sperrliste werden gespeichert, damit eine Sperrung oder Entsperrung von elektronischen Identitätsnachweisen nachgewiesen werden kann. Sie werden zehn Jahre nach ihrer Speicherung g...

• PEhrlInstKostV 1996 § 5 (Law)

  ...ktionskrankheit 1 480 Euro, b) gegen mehrere Infektionskra...

• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  (1) Unternehmen des Verbands im Sinne dieses Gesetzes sind die der Erfüllung seiner Aufgabe dienenden baulichen und sonstigen Anlagen, Arbeiten an Grundstücken, Ermittlungen und sonstigen Maßnahmen. ...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...Kreditinstitut im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes sind und Finanzinformationen nach Maßgabe des § 25 des Kreditwesengesetzes in Verbindung mit der Finanzinformationenverordnung e...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...können Zeugenschutzmaßnahmen im Einvernehmen zwischen dem Zollkriminalamt und Polizeibehörden durch Polizeibeamte dieser Behörden durchgeführt werden. Die Zuständigkeit der Polizeibehörden, die zur Ab...

• AltZertG § 5 Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Law)

  Die Zertifizierungsstelle erteilt die Zertifizierung nach § 1 Abs. 3, wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Altersvorsorgeve...

• BeamtStG § 5 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte (Law)

  ...kann berufen werden, wer Aufgaben im Sinne des § 3 Abs. 2 unentgeltlich wahrnehmen soll. (2) Die Rechtsverhältnisse der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten können durch Landesrecht abweichend v...

• AOEG 1977 § 5 (Law)

  (weggefallen)

• ArbGG § 5 Begriff des Arbeitnehmers (Law)

  ...51 - Bundesgesetzbl. I S. 191 -) sowie sonstige Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind. Als Arbeitnehmer gelten nicht in Betriebe...

• AGG § 5 Positive Maßnahmen (Law)

  Ungeachtet der in den §§ 8 bis 10 sowie in § 20 benannten Gründe ist eine unterschiedliche Behandlung auch zulässig, wenn durch geeignete und angemessene Maßnahmen bestehende Nachteile wegen eines in ...

• BinSchG § 5 Hamburger Hafen (Law)

  ...5 nicht für Maßnahmen zuständig, die das Verhalten im Verkehr betreffen. Seine Maßnahmen erstrecken sich im Übrigen nicht auf Wasserfahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlagen, die ausschließlich...