SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

...lige wirtschaftsleitende Organ planmäßig eine Stützung aus. Bei volkseigenen Betrieben, die örtlichen Räten direkt unterstellt sind, erfolgt die Finanzierung in solchen Fällen durch Stützung aus dem H...

RÜG § 11 Witwenrente und Witwerrente (Law)

...lebenden Ehegatten günstiger ist, sind anstelle der Bruttoarbeitseinkommen die Nettoarbeitseinkommen gegenüberzustellen. Als Vergleichszeitraum ist zugrunde zu legen 1. ...

RAG 21 § 11 (Law)

...ll tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 Deutsche Mark der höhere Betrag.

PostRDV § 11 Nicht zugegangene Zahlungen (Law)

...llen des Absatzes 1 auf Antrag einen Vorschuß zahlen. Die Form der Auszahlung richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls. § 42 Abs. 2 und 3 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. ...

ProdGewStatG § 11 Erhebung und Aufbereitung (Law)

...lt das Statistische Bundesamt den statistischen Ämtern der Länder jeweils für ihren Zuständigkeitsbereich Einzelangaben nach § 6 Buchstabe B Ziffer II und § 6a Buchstabe B Ziffer II. Für die Erhebung ...

ProdMechTextAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft .

SchSiMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...leichzeitig treten die Rechtsvorschriften der zuständigen Stellen über die Prüfung Werkschutzmeister/Werkschutzmeisterin außer Kraft. (2)

SchuldRAnpG § 11 Eigentumserwerb an Baulichkeiten (Law)

...lichkeit wird wesentlicher Bestandteil des Grundstücks. (2) Rechte Dritter an der Baulichkeit erlöschen. Sicherungsrechte setzen sich an der Entschädigung nach § 12 fort. Im übrigen kann der...

WoBindG § 11 Kündigungsrecht des Mieters (Law)

...lle einer Erklärung des Vermieters nach § 10 berechtigt, das Mietverhältnis spätestens am dritten Werktag des Kalendermonats, von dem an die Miete erhöht werden soll, für den Ablauf des nächsten Kalen...

ZHG§10PrO § 11 (Law)

...lnen Fächer festgesetzten Prüfungszeiten schriftlich geladen. (2) Der vom Vorsitzenden festgesetzte erste Prüfungstag gilt als Beginn der Prüfung.

VersAusglG § 11 Anforderungen an die interne Teilung (Law)

...lung muss die gleichwertige Teilhabe der Ehegatten an den in der Ehezeit erworbenen Anrechten sicherstellen. Dies ist gewährleistet, wenn im Vergleich zum Anrecht der ausgleichspflichtigen Person ...

UZwG § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst (Law)

...lten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die münd...

FZV 2011 Anlage 11 (zu § 23 Absatz 3) (Law)

...lle: BGBl. I 2012, 2242) Bestätigung über eine dem Gesetz über die Haftpflichtversicherung für ausländische Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugan...

RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 13 Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen (Law)

...legegeld nach § 37 oder eine vergleichbare Geldleistung an eine Pflegeperson (§ 19) weitergeleitet, bleibt dies bei der Ermittlung von Unterhaltsansprüchen und Unterhaltsverpflichtungen der Pflegepers...

SGB 11 § 50 Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung (Law)

...len Pflegeversicherung ein. Bei freiwillig versicherten Mitgliedern der gesetzlichen Krankenversicherung gilt die Beitrittserklärung zur gesetzlichen Krankenversicherung als Meldung zur sozialen Pfleg...

SGB 11 § 125 Modellvorhaben zur Erprobung von Leistungen der häuslichen Betreuung durch Betreuungsdienste (Law)

...legekassen kann in den Jahren 2013 und 2014 aus Mitteln des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung mit bis zu 5 Millionen Euro Modellvorhaben zur Erprobung von Leistungen der häuslichen Betreuung durc...

EnEV 2007 Anlage 11 (zu § 21 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...ll (Kondensation), Wasserdampftransport, Schimmelpilzbefall, Bauteilanschlüsse und Vorschläge für weitere Abdichtungsmaßnahmen, über die Auswahl von Materialien zur Herstellung der Luftdichtheit (Vert...

FahrlGDV 2012 Anlage 1.1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

...lle: BGBl. I 2012, 1353 - 1356; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Zusammenhängend auf gelbem, gl...

SGB 11 § 53c Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben zusätzlicher Betreuungskräfte (Law)

...legeeinrichtungen und die Verbände der Pflegeberufe auf Bundesebene anzuhören und den allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse zu beachten. Die Richtlinien werden für alle Pf...