• SGB 12 § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen (Law)

  ...7. Vermögenseinkünfte, 8. Einkünfte nach dem Bundesversorgungsgesetz, 9. ...

• SGB 12 § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte (Law)

  ...gaben zu den Bedarfen und Einkommen nach § 128c Nummer 1 bis 8 und § 128d jeweils auf den gesamten letzten Monat des Berichtsquartals beziehen. (3) Die Merkmale nach § 128b Nummer 5 sind für...

• SGB 12 § 128g Auskunftspflicht (Law)

  ...gaben nach § 128e Nummer 3 und zum Gemeindeteil nach § 128b Nummer 2 sind freiwillig. (2) Auskunftspflichtig sind die für die Ausführung des Gesetzes nach dem Vierten Kapitel zuständigen Trä...

• SGB 12 § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 (Law)

  ...7 ohne erneute Antragstellung und ohne erneute Begutachtung wie folgt in die Pflegegrade übergeleitet: 1. Pflegebedürftige mit Pflegestufe I ...

• SGB 12 Anlage (zu § 28) (Law)

  ...70 237 1. Januar 2017 409 368 327 311 ...

• RheinSchPV 1994 Anlage 12 (Law)

  (ohne Inhalt)

• AVMedKfAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...gaben in höchstens 180 Minuten in folgenden Prüfungsgebieten durchzuführen: 1. Produkte und Dienstleistungen, ...

• BAPostG § 7 Genehmigungen (Law)

  (1) Die Präsidentin oder der Präsident legt die Beschlüsse des Verwaltungsrats gemäß § 5 Abs. 4 dem Bundesministerium der Finanzen zur Genehmigung vor. (2) Die Präsidentin oder der Präsident...

• BauNVO § 7 Kerngebiete (Law)

  ...garagen, 6. Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsinhaber und Betriebsleiter, 7....

• BBergG § 7 Erlaubnis (Law)

  (1) Die Erlaubnis gewährt das ausschließliche Recht, nach den Vorschriften dieses Gesetzes in einem bestimmten Feld (Erlaubnisfeld) 1. ...

• AltautoV § 7 Mitteilungspflichten (Law)

  ...ganisation oder einer Entsorgergemeinschaft einschließlich des Prüfberichts sowie die gemäß § 27 Abs. 3 der Nachweisverordnung vom 10. September 1996 (BGBl. I S. 1382, 1997 I S. 2860) erteilte Nummer ...

• AuslSchuldAbkAG § 7 (Law)

  Bei der Festsetzung der Zahlungs- und sonstigen Bedingungen für eine unter Anlage II des Abkommens fallende Schuld hat das Gericht in den Fällen des § 3 und des § 5 die kürzeste Laufzeit festzusetzen,...

• BBodSchG § 7 Vorsorgepflicht (Law)

  ...7 Abs. 1 und 2, für die forstwirtschaftliche Bodennutzung richtet sie sich nach dem Zweiten Kapitel des Bundeswaldgesetzes und den Forst- und Waldgesetzen der Länder. Die Vorsorge für das Grundwasser ...

• BEG § 7 (Law)

  ...ganz oder teilweise versagt werden, wenn der Berechtigte, um Entschädigung zu erlangen, sich unlauterer Mittel bedient oder vorsätzlich oder grobfahrlässig unrichtige oder irreführende Angaben über Gr...

• BeschMechAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...gabe relevanten fachlichen Hintergründe aufzeigen sowie die Vorgehensweise bei der Ausführung der Arbeitsaufgabe begründen kann.

• BienSeuchV § 7 (Law)

  (1) Im Falle des Ausbruchs oder des Verdachts des Ausbruchs der Amerikanischen Faulbrut dürfen vor der amtlichen Feststellung an dem Bienenstand keine Veränderungen vorgenommen werden. In...

• DrogistAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...gaben oder Fälle in insgesamt höchstens 180 Minuten in den folgenden Prüfungsfächern durchzuführen: 1. Drogeriebetriebslehre, ...

• EdlStFAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...gaben, die sich auf praxisbezogene Fälle beziehen sollen, aus folgenden Gebieten schriftlich lösen: 1. Aufbau und Organisation des Ausbildung...

• BTÄO § 7 (Law)

  (1) Die Approbation kann zurückgenommen werden, wenn bei ihrer Erteilung eine der Voraussetzungen nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 oder 3 oder die Voraussetzung für die Bescheinigung nach § 15a nicht vorgel...

• BVFG § 7 Grundsatz (Law)

  ...gatten und die Abkömmlinge des Spätaussiedlers, die die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 oder 2 nicht erfüllen, aber die Aussiedlungsgebiete im Wege des Aufnahmeverfahrens verlassen haben, entsprechend ...