TierImpfStV 2006 § 48 Übergangsvorschriften (Law)

(1) Mittel, die sich am Tag vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung im Verkehr befinden und die den Vorschriften des § 29 der Tierimpfstoff-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Novembe...

WeinG 1994 § 48 Strafvorschriften (Law)

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. in anderen als den in § 49 Satz 1 Nummer 1,...

VVG 2008 § 48 Versicherung für Rechnung „wen es angeht“ (Law)

Ist die Versicherung für Rechnung „wen es angeht“ genommen oder ist dem Vertrag in sonstiger Weise zu entnehmen, dass unbestimmt bleiben soll, ob eigenes oder fremdes Interesse versichert ist, sind di...

WaStrG § 48 Anforderungen der Sicherheit und Ordnung (Law)

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes ist dafür verantwortlich, dass die bundeseigenen Schifffahrtsanlagen und Schifffahrtszeichen sowie die bundeseigenen wasserbaulichen Anlagen al...

PflSchG 2012 § 48 Ruhen der Genehmigung für den Parallelhandel (Law)

Die Genehmigung für den Parallelhandel ruht, wenn das Ruhen der Zulassung des Referenzmittels angeordnet ist.

SLV 2002 § 48 Übergangsvorschriften (Law)

(1) Frühere Soldatinnen und frühere Soldaten, deren Laufbahnen weggefallen sind, sind bei erneuter Einstellung einer Laufbahn zuzuordnen, die ihrer Eignung, Befähigung und Leistung entspricht. Ihre Zu...

StVZO 2012 § 48 Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge (Law)

...II entsprechen und nach Maßgabe der jeweiligen Anlage geprüft, genehmigt und eingebaut werden.

SGB 3 § 48 Berufsorientierungsmaßnahmen (Law)

(1) Die Agentur für Arbeit kann Schülerinnen und Schüler allgemeinbildender Schulen durch vertiefte Berufsorientierung und Berufswahlvorbereitung fördern (Berufsorientierungsmaßnahmen), wenn sich Drit...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...II 1.149,41 1.189,18 1.228,95 1.268,72 1.308,49 1.348,26 1.3...

AbwV Anhang 15 Herstellung von Hautleim, Gelatine und Knochenleim (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 1129) A ...

BinSchUO2008Anh II § 15.14 Einrichtung zum Sammeln und Entsorgen von häuslichen Abwässern (Law)

1. Fahrgastschiffe müssen mit Sammeltanks für häusliche Abwässer nach Nummer 2 oder Bordkläranlagen nach Kapitel 14a ausgerüstet sein. ...

BinSchUO2008Anh II § 24.09 Übergangsbestimmungen aus Anlass des Überganges vom ADNR auf das ADN (Law)

Zulassungszeugnisse, die nach der mit Beschluss 2001-II-27 gebilligten und in der Verordnung zur Neufassung der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf dem Rhein und zur Neufassung der ...

BinSchUO2008Anh II Anlage J - gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest - (Law)

...II Datenblatt für Motoren mit Typgenehmigung (Muster) Teil VIII Motorparameterprotokoll (Muster) ...

BinSchUO2008Anh II Anlage P Daten zur Identifikation eines Fahrzeuges (Law)

...II, Nr. 3 und Anhang VI, Teil I oder II, 5. Spalte) 2. Name des Fahrzeugs (Anhang V, Teil I oder II, Nr. 1 und Anhang VI, Teil I oder II, 4....

TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang II Gebühren für die Prüfung von Druckbehältern, Druckgasbehältern und Füllanlagen (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 3479 - 3482 ...

VerpackV 1998 Anhang II (zu § 13 Abs. 2) (Law)

( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1344 - 1345; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

AltPflG § 15 (Law)

(1) Der Träger der praktischen Ausbildung hat 1. die Ausbildung in einer durch ihren Zweck gebotenen Form planmäßig, zeitlich un...

AuslSchuldAbkAG § 15 (Law)

(1) Dem Antrag auf Vollstreckbarerklärung sind beizufügen 1. eine vollständige Ausfertigung der Entscheidung; die Rechtskraft de...

BeamtStG § 15 Versetzung (Law)

(1) Beamtinnen und Beamte können auf Antrag oder aus dienstlichen Gründen in den Bereich eines Dienstherrn eines anderen Landes oder des Bundes in ein Amt einer Laufbahn versetzt werden, für die sie d...