• StVollzG § 11 Lockerungen des Vollzuges (Law)

  ...Vollzugsbediensteten (Ausgang) verlassen darf. (2) Diese Lockerungen dürfen mit Zustimmung des Gefangenen angeordnet werd...

• WoEigG § 11 Unauflöslichkeit der Gemeinschaft (Law)

  ...venzverfahren bestehende Recht (§ 84 Abs. 2 der Insolvenzordnung), die Aufhebung der Gemeinschaft zu verlangen, ist ausgeschlossen. (3) Ein Insolvenzverfahren über das Verwaltungsvermögen de...

• WpPG § 11 Angaben in Form eines Verweises (Law)

  ...verzeichnisverordnung, mitgeteilt worden ist. Der Prospekt kann auch Angaben in Form eines Verweises auf ein oder mehrere zuvor oder gleichzeitig veröffentlicht...

• ZahlPrüfbV § 11 Ermittlung des Eigenkapitals (Law)

  ...vom Zahlungsinstitut getroffenen Vorkehrungen zur ordnungsgemäßen Ermittlung des haftenden Eigenkapitals angemessen sind; wesentliche Verfahrensänderungen während des Berichtszeitraums sind darzustell...

• ZIV § 11 Besteuerung nach innerstaatlichen Rechtsvorschriften (Law)

  ...vorschriften nicht entgegen.

• ZO-Zahnärzte § 11 (Law)

  ...von den Kassenzahnärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen gemeinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zulassungsbezirke für Teile des Bezi...

• ZollV § 11 Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit (Law)

  ...verwaltungsgesetzes verbracht werden, gelten mit dem Verbringen als in den zollrechtlich freien Verkehr zur besonderen Verwendung übergeführt. Werden Waren, die nach Satz 1 als in den zollrechtlich fr...

• BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung (Law)

  ...vollendet haben. Nicht zu berücksichtigen sind Auszubildende, die eine Universität der Bundeswehr oder Verwaltungsfachhochschule besuchen, sofern diese als Beschäftigte im öffentlichen Dienst Anwärter...

• BauSparkG § 11 Abberufung von Geschäftsleitern (Law)

  ...verträge verstoßen hat und trotz Verwarnung durch die Bundesanstalt dieses Verhalten fortsetzt.

• AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)

  ...von Versicherungsunternehmen, Kreditinstituten, Finanzdienstleistungsinstituten, Investmentgesellschaften, Genossenschaften oder Bausparkassen betraute Stellen sowie von diesen beauftragte Personen, ...

• AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)

  ...Vorschriften dieser Verordnung sicherzustellen, müssen regelmäßig Selbstinspektionen nach einem im Voraus festgelegten Programm durchgeführt werden. Über die Selbstinspektionen und die anschließend er...

• BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)

  ...Vorbereitung oder Durchführung städtebaulicher Maßnahmen durch den Vertragspartner auf eigene Kosten; dazu gehören auch die Neuordnung der Grundstücksverhältnisse, die Bodensanierung und sonstige vorb...

• BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)

  ...versorgung das nächstgelegene Krankenhaus aufsuchen mussten oder 5. die Beihilfefähigkeit vor Antritt der Reise anerkannt worden ist. ...

• ÜblG 1 § 11 (Law)

  ...Versorgung von Heimatvertriebenen, Evakuierten, Zugewanderten aus der sowjetischen Besatzungszone und der Stadt Berlin und von Ausländern sowie Staatenlosen bis zur wohnungsgemäßen Unterbringung am Üb...

• AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  (1) Erhebungsmerkmale der Zierpflanzenerhebung sind 1. beim Anbau von Blumen und Zierpflanzen: ...

• BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

  ...verhältnis begründen oder ein bestehendes Beamtenverhältnis in ein solches anderer Art umwandeln wollte, für das die sonstigen Voraussetzungen vorliegen, und die für die Ernennung zuständige Stelle di...

• ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)

  ...vorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit regelmäßig arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen, es sei denn, auf Grund der Beurteilung der...

• AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)

  ...von den in § 1 Abs. 1 genannten Rechtsträgern oder im Zusammenhang mit der Verwaltung von Vermögensgegenständen dieser Rechtsträger von anderen für diese zu handeln befugten Rechtsträgern in Anspruch ...

• EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)

  ...verhältnis auf Zeit ruht mit allen Rechten und Pflichten für die Dauer des Beamtenverhältnisses auf Probe mit Ausnahme der Pflicht zur Amtsverschwiegenheit und des Verbotes der Annahme von Belohnungen...

• ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)

  ...vom Hersteller regelmäßig aktualisiert werden. Eine unterzeichnete Version muss nach Wahl des Herstellers entweder in deutscher oder englischer Sprache vorgehal...