• FeV 2010 Anlage 5 (Law)

  ...1. Bewerber um die Erteilung oder Verlängerung einer Fahrerlaubnis der Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE, D1E sowie der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung müssen sich...

• IT-FortbV Anlage 5 (zu § 2 Absatz 2) (Law)

  ...10, 1010 - 1029) Die Spezialistenprofile beschreiben die inhaltlichen Standards, die für eine Zulassung zur Prüfung der operativen Professionals erforderlich...

• IndElAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

  ...12 Technische Auftragsanalyse, Lösungsentwicklung (§ 19 Abs. 1 Nr. 12) ...

• LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...1980, 1900) Urkunde ...

• LuftPersV Muster 5 Luftfahrerschein für Luftsportgeräteführer (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Luftfahrerscheins für Luftsportgeräteführer, Fundstelle: BGBl. I 2003, 223) ...

• UVPG Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (Law)

  ...1.12.1991, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1137/2008 (ABl. L 311 vom 21.11.2008, S. 1) geändert worden ist 1.13 ...

• WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

  ...1%iger Weinsäure löslichen Stoffe darf den Betrag von drei Gramm pro 100 Gramm lufttrockenen Bentonit nicht übersteigen; die Untersuchungslösung wird wie unter Nummer 1 hergestellt. ...

• SVFAngAusbV 1997 Anlage 5 (zu § 4) (Law)

  ...1.1 Stellung des Ausbildungsbetriebes im System der sozialen Sicherung (§ 3 Abs. 1 Nr. 1.1) ...

• SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)

  ...15 für jeden ihrer Versicherten einen Betrag in Höhe von 3,17 Euro und ab dem Jahr 2016 einen Betrag in Höhe von 7 Euro umfassen. Ab dem Jahr 2016 wenden die Krankenkassen von dem Betrag nach Satz 1 f...

• SGB 5 § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten (Law)

  ...15. Kommt die Vereinbarung nicht innerhalb der Frist nach Satz 1 zustande, erbringt die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung die Leistungen nach Absatz 3 Satz 1 unter Berücksichtigung der vom...

• SGB 5 § 20d Nationale Präventionsstrategie (Law)

  ...1. Dezember 2015. Bei der Festlegung gemeinsamer Ziele werden auch die Ziele der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie sowie die von der Ständigen Impfkommission gemäß § 20 Absatz 2 des Infekti...

• SGB 5 § 20f Landesrahmenvereinbarungen zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie (Law)

  ...1 treffen Festlegungen unter Berücksichtigung der bundeseinheitlichen, trägerübergreifenden Rahmenempfehlungen nach § 20d Absatz 2 Nummer 1 und der regionalen Erfordernisse insbesondere über ...

• SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)

  ...1 Satz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch ärztlich festgestellt und eine Verlängerung der Schutzfrist nach § 6 Absatz 1 Satz 1 des Mutterschutzgesetzes von der Mutter beantragt wird, für die ersten...

• SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)

  ...1. Juli 2016 in Richtlinien nach § 92 das Nähere zur Ausgestaltung der Präventionsempfehlung nach Absatz 1 Satz 2. Im Übrigen beschließt der Gemeinsame Bundesausschuss erstmals bis zum 31. Juli 2018 i...

• SGB 5 § 39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen (Law)

  ...1 betragen je Leistungseinheit 13 vom Hundert der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 Absatz 1 des Vierten Buches, sie dürfen die zuschussfähigen Personal- und Sachkosten des Hospizdienstes nicht übersc...

• SGB 5 § 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (Law)

  (1) Versicherte haben Anspruch auf individuelle Beratung und Hilfestellung durch die Krankenkasse zu den Leistungen der Hospiz- und Palliativversorgung. Der Anspruch umfasst auch die Erstellung einer ...

• SGB 5 § 49 Ruhen des Krankengeldes (Law)

  ...1) Der Anspruch auf Krankengeld ruht, 1. soweit und solange Versicherte beitragspflichtiges Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen erhalten; di...

• SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)

  ...1 Nr. 13 oder auf Grund dieser Versicherung in einer Versicherung nach § 10 missbräuchlich Leistungen in Anspruch zu nehmen. Das Nähere zur Durchführung regelt die Krankenkasse in ihrer Satzung. ...

• SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)

  ...1. Dezember 1978 geboren sind, gilt der Nachweis für eigene Bemühungen zur Gesunderhaltung der Zähne für die Jahre 1997 und 1998 als erbracht. (2) Versicherte haben b...

• SGB 5 § 64b Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen (Law)

  ...17b Absatz 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes bis zum 31. Dezember 2012 eine Vereinbarung. § 21 Absatz 4, 5 Satz 1 und 2 sowie Absatz 6 des Krankenhausentgeltgesetzes ist für die Vereinbarung und ...