-
HGB § 10 Bekanntmachung der Eintragungen (Law)
...weit nicht ein Gesetz etwas anderes vorschreibt, werden die Eintragungen ihrem ganzen Inhalt nach veröffentlicht.
-
KlimaBergV § 10 Arbeiten in Notfällen (Law)
...wendung einer Gefahr für Leben oder Gesundheit von Personen oder c) Abwendung eines erhebliche...
-
KSpG § 10 Benutzung fremder Grundstücke (Law)
...Wer für notwendige Messungen, Untersuchungen des Bodens, des Untergrundes und des Grundwassers oder ähnliche Arbeiten zum Zweck der Untersuchung ein fremdes Grundstück benutzen will, hat vor Beginn de...
-
ImmobKfmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.
-
KEPFachAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)
...werden.
-
MarketKfmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.
-
LFGB § 10 Stoffe mit pharmakologischer Wirkung (Law)
...Wirkung, ausgenommen Stoffe, die als Futtermittel-Zusatzstoffe in den Verkehr gebracht oder verwendet werden dürfen, von der Anwendung bei Tieren ganz oder für bestimmte Verwendungszwecke oder innerha...
-
PhysLabAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)
...wenden.
-
StromNEV § 10 Behandlung von Netzverlusten (Law)
...wie die durchschnittlichen Beschaffungskosten der Verlustenergie im Vorjahr in Cent pro Kilowattstunde sind von Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen zum 1. April eines Jahres auf ihrer Intern...
-
ZHG§10PrO § 10 (Law)
...weise sind in Urschrift vorzulegen. Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann Ausnahmen zulassen.
-
ZollV § 10 Unterlagen zur Zollwertanmeldung (Law)
...wertanmeldungen ist eine Rechnung mit einer Durchschrift oder einer anderen Vervielfältigung zur Behandlung nach Artikel 181 der Durchführungsverordnung zum Zollkodex beizufügen. Im Rahmen vereinfacht...
-
RAG 20 § 10 (Law)
...werden in der Weise angepaßt, daß sie nach einem mit 1,074 vervielfältigten Jahresarbeitsverdienst berechnet werden. Für die nach § 27 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar zu gewährenden ...
-
RAG 21 § 10 (Law)
...werden in der Weise angepaßt, daß sie nach einem mit 1,069 vervielfältigten Jahresarbeitsverdienst berechnet werden. Für die nach § 27 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar zu gewährenden ...
-
NatSGSpreewV § 10 Entschädigung für Nutzungsbeschränkungen (Law)
Werden Eigentümern oder anderen Nutzungsberechtigten durch diese Verordnung oder durch Maßnahmen auf Grund dieser Verordnung Beschränkungen ihrer Nutzungsrechte oder Pflichten in einem Ausmaß auferleg...
-
NDAV § 10 Druckregelgeräte, besondere Einrichtungen (Law)
...wecke benutzen, soweit dies für den Anschlussnehmer zumutbar ist. (2) Wird der Netzanschlussverhältnis für das Grundstück beendet, so hat der Anschlussnehmer die Einrichtung noch drei Jahre ...
-
VerkStatG § 10 Vernichtung von Erhebungsunterlagen (Law)
...weils spätestens drei Monate nach Veröffentlichung eines Beförderungsmonats sind beim Kraftfahrt-Bundesamt die Erhebungsunterlagen zur Erhebung nach § 1 Nr. 3 zu vernichten. (2) Jeweils spät...
-
VermAnlG § 10 Veröffentlichung eines unvollständigen Verkaufsprospekts (Law)
Werden einzelne Angebotsbedingungen erst kurz vor dem öffentlichen Angebot festgesetzt, darf der Verkaufsprospekt ohne diese Angaben nur veröffentlicht werden, sofern er Auskunft darüber gibt, wie die...
-
VersVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)
...werbeordnung zuständigen Behörde die Beendigung oder Kündigung des Versicherungsvertrags, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Frist des § 38 Abs. 3 Satz 3 des Versicherungsvertragsgesetzes, sowie jede...
-
UmstBauSparkV § 10 Ausstehende Kapitaleinlagen (Law)
...weit berücksichtigt werden, als sie am 21. Juni 1948 zum Ausgleich einer Überschuldung diente oder für eingezogene Anteile bestand.
-
VerfGlasAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2000 in Kraft.