SGB 11 § 116 Kostenregelungen (Law)

...kosten bei Wirksamkeits- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen nach § 79 sind als Aufwand in der nächstmöglichen Vergütungsvereinbarung nach dem Achten Kapitel zu berücksichtigen; sie können auch auf mehre...

SGB 11 § 122 (weggefallen) (Law)

SGB 11 § 139 Auflösung (Law)

Das Sondervermögen gilt nach Auszahlung seines Vermögens als aufgelöst.

SGB 11 § 144 Überleitungs- und Übergangsregelungen, Verordnungsermächtigung (Law)

...kannte niedrigschwellige Betreuungsangebote und niedrigschwellige Entlastungsangebote im Sinne der §§ 45b und 45c in der zu diesem Zeitpunkt geltenden Fassung gelten auch ohne neues Anerkennungsverfah...

SGB 11 Anlage 1 (zu § 15) (Law)

...kte der Kriterien 5.12 bis 5.15 – bei Kindern bis 5.K – werden addiert. Die Kriterien der Ziffern 5.12 bis 5.15 – bei Kindern bis 5.K – werden anhand der Summe der so erreichten Punkte mit den nachste...

PreisLS Nr 11 Fertigungsstoffe (Law)

(1) Als Fertigungsstoffe sind zu erfassen a) Einsatz- und Fertigungsstoffe (Grundstoffe und Halbzeuge, die Bestandteile der Erze...

FeV 2010 Anlage 14 (zu § 66 Absatz 2) (Law)

...kennung erteilt wurde, eine Aufstellung über bereits vorliegende Anerkennungsbescheide unter Angabe der Anerkennungsbehörde, Aktenzeichen und Datum der Anerkennung; Kopien der Bescheide sind auf Auffo...

EuWO 1988 Anlage 14 (zu § 32 Abs. 3) (Law)

...kels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes. 6) ( ) Der/Die vorstehende Unterzeichner/in ist Unionsbürger/in, der/die in der Bundesrepublik Deutschland ...

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...kanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2139), ergebenden Dienst- und und Anwärterbezüge für die Zeit ab 1. Mai ...

AAppO § 11 Mündliche Prüfungen (Law)

...kerkammer mit Einverständnis des Prüflings gestatten, bei den Prüfungen anwesend zu sein. Aus wichtigen Gründen oder auf Antrag des Prüflings sowie bei Wiederholungsprüfungen kann die Öffentlichkeit a...

BeamtVG § 11 Sonstige Zeiten (Law)

...ktionen des Bundestages oder der Landtage oder kommunaler Vertretungskörperschaften oder d) hauptberuflich im Dienst...

BerlinFG § 11 Verfahren bei der Kürzung (Law)

...Kürzungsbeträge nach den §§ 1 und 1a insoweit zurückzuzahlen, als diese auf die Entgeltminderung entfallen. Der zurückzuzahlende Betrag ist der Steuer für den Voranmeldungszeitraum (Besteuerungszeitra...

BeschG § 11 Zulassung sonstiger Munition (Law)

...kennung der Prüfzeichen vereinbart ist und deren kleinste Verpackungseinheit ein Prüfzeichen eines dieser Staaten trägt, 2. ...

BetrAVG § 11 Melde-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten (Law)

...ktversicherung oder der Errichtung einer Unterstützungskasse oder eines Pensionsfonds mitzuteilen. Der Arbeitgeber, der sonstige Träger der Versorgung, der Insolvenzverwalter und die nach § 7 Berechti...

BewG § 11 Wertpapiere und Anteile (Law)

...kliegen, so ist er unter Berücksichtigung der Ertragsaussichten der Kapitalgesellschaft oder einer anderen anerkannten, auch im gewöhnlichen Geschäftsverkehr für nichtsteuerliche Zwecke üblichen Metho...

BGB § 11 Wohnsitz des Kindes (Law)

...Kindes zu sorgen. Steht keinem Elternteil das Recht zu, für die Person des Kindes zu sorgen, so teilt das Kind den Wohnsitz desjenigen, dem dieses Recht zusteht. Das Kind behält den Wohnsitz, bis es i...

ErsDiG § 11 Zurückstellung vom Zivildienst (Law)

...kann. (2) Vom Zivildienst werden anerkannte Kriegsdienstverweigerer, die sich auf das geistliche Amt vorbereiten, auf Antrag zurückgestellt. (3) Hat ein anerkannter Kriegsdienstver...

BrennO 1998 § 11 (Law)

...k bei der Zollstelle, das zweite Stück in der Brennerei aufzubewahren und das dritte an die Rechnungsstelle des Bundesmonopolamts einzusenden ist. Das Stammblatt muß alle Angaben enthalten, die für di...

DestAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

...112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.