• PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)

  ...aus verrechnungstechnischen Gründen innerhalb der Gemeinkosten verrechnet werden, wie Fertigungsstoffe zu behandeln. (2) Betriebsstoffe zählen nicht zu den Fertigungsstoffen. (3) D...

• BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)

  ...ach § 40 Absatz 1 oder § 41 Absatz 1 zum Gegenstand hat, die Erlöschensfrist frühestens ab Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans beginnt. In der Bekanntmachung nach § 16 Absatz 2 ist auf die Vorsch...

• ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)

  ...Abs. 5 genannten Gewerkschaften und Vereinigungen von Arbeitgebern sowie der Arbeitsgerichtsbarkeit angehören. (3) Einem Vorsitzenden kann zugleich ein weiteres Richteramt bei einem anderen ...

• AktG § 18 Konzern und Konzernunternehmen (Law)

  ...ag (§ 291) besteht oder von denen das eine in das andere eingegliedert ist (§ 319), sind als unter einheitlicher Leitung zusammengefaßt anzusehen. Von einem abhängigen Unternehmen wird vermutet, daß e...

• BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)

  ...Absatzes 1 ist die Verfolgteneigenschaft oder die Verfolgung als Schüler glaubhaft zu machen. Die Rehabilitierungsbehörde kann zu diesem Zweck auch eine Versicherung an Eides Statt verlangen und abneh...

• BetrVGDV1WO § 18 Bekanntmachung der Gewählten (Law)

  ...ald die Namen der Betriebsratsmitglieder endgültig feststehen, hat der Wahlvorstand sie durch zweiwöchigen Aushang in gleicher Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). Je eine Ab...

• BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)

  ...auchung, bei der das Schiff fahren kann, schwimmt. (2) Die obere Eichebene wird so gelegt, daß sie dem kleinsten Freibord entspricht, den das zu eichende Schiff einzuhalten hat.

• BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)

  ...ahlungsvorgang auslösen kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt er dies dem Zahlungsdienstnutzer vor der Auslösung des Zahlungsvor...

• ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...am 1. Juli 2000 in Kraft. Gleichzeitig tritt, soweit sich nicht aus § 17 etwas anderes ergibt, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten vom 23. März 1977 (BGBl. ...

• ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)

  ...ahrzeuge werden entsprechend ihrer Zweckbestimmung nach Regelfahrzeugen und Nebenfahrzeugen unterschieden. Regelfahrzeuge müssen den nachstehenden Bauvorschriften entsprechen. Nebenfahrzeuge brauchen ...

• EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)

  ...Aufgaben und Befugnisse des Europäischen Betriebsrats sowie das Verfahren zu seiner Unterrichtung und Anhörung; dieses Verfahren kann auf die Beteiligungsrechte der nationalen Arbeitnehmervertretungen...

• DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...am … in Kraft.

• FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)

  ...Angehörigen der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. (7) Auf Antrag kann die Landesstelle einzelne Partien von ...

• HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)

  ...aftsplan ist dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Im Haushaltsplan sind nur die Zuführungen oder die Ablieferungen zu veranschlagen. Planstellen sind nach Bes...

• GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)

  ...Angehörige des Prüfungsamtes anwesend sein. Das Prüfungsamt kann allgemein oder im Einzelfall gestatten, dass darüber hinaus mit der Ausbildung befasste Personen bei der Präsentation und der Disputati...

• HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...Absatz 1 Satz 1 sowie eine Bekämpfung von Schadnagern, Schadinsekten und Parasiten nach § 7 Absatz 1 Satz 2 durchgeführt worden ist. (3) Der Verdacht a...

• HeimG § 18 Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung (Law)

  ...agt werden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie die für ihre Tätigkeit erforderliche Eignung nicht besitzen. (2) Hat die zuständige Behörde ein Beschäftigungsverbot nach Absat...

• GeflPestSchV § 18 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  ...acht den Ausbruch der Geflügelpest sowie den Zeitpunkt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Geflügelbestand oder die betroffene sonstige Vogelhaltung (Seuchenbestand) öffentlich bekannt...

• GenTSV § 18 Aufgaben des Beauftragten (Law)

  ...auftragte für die Biologische Sicherheit erstattet dem Betreiber jährlich einen schriftlichen Bericht über die nach Absatz 1 getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen.

• KrWG § 18 Anzeigeverfahren für Sammlungen (Law)

  ...ammlung vor Ablauf des nach Satz 1 bestimmten Mindestzeitraums eingestellt oder innerhalb dieses Zeitraums in ihrer Art und ihrem Ausmaß in Abweichung von den von der Behörde nach Absatz 5 Satz 1 fest...