• SaatV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2, § 20 Abs. 3, § 21 Abs. 2 und 3, § 27 Abs. 1 und 5) (Law)

  ...3.3 Sorghum bicolor x Sorghum sudanense 30 300 2 Gräser ...

• BImSchV 12 2000 § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber (Law)

  Vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs und nach einer Aktualisierung des Sicherheitsberichts auf Grund der in § 9 Absatz 5 vorgeschriebenen Überprüfungen hat die zuständige Behörde dem Betreiber di...

• BImSchV 12 2000 Anhang I Mengenschwellen (Law)

  ...3.2 Kerosine (einschließlich Flugturbinenkraftstoffe) 2.3.3...

• BauPÜAnO § 12 Prüfämter und Prüfingenieure (Law)

  ...3) Die Prüfämter und die Prüfingenieure unterstehen der Fachaufsicht der obersten Bauaufsichtsbehörde oder der von ihr bestimmten Stelle.

• AtG § 12 Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (Law)

  ...kräfte und der Bevölkerung gegen die Gefahren durch ionisierende Strahlungen (ABl. EG Nr. L 159 S. 1) und Artikel 3 der Richtlinie 97/43/EURATOM des Rates vom 30. Juni 1997 über den Gesundheitsschutz ...

• ÜblG 1 § 12 (Law)

  ...3 (Bundesgesetzbl. I S. 967) bemessen, insbesondere nicht von der im Einzelfall nachgewiesenen Hilfsbedürftigkeit abhängig gemacht worden sind, so übernimmt der Bund nur die Kosten, die b...

• BEEG § 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel (Law)

  (1) Die Landesregierungen oder die von ihnen beauftragten Stellen bestimmen die für die Ausführung dieses Gesetzes zuständigen Behörden. Diesen Behörden obliegt auch die Beratung zur Elternzeit. In de...

• ArbZG § 12 Abweichende Regelungen (Law)

  ...3. abweichend von § 11 Abs. 1 bis 3 in der Seeschiffahrt die den Arbeitnehmern nach diesen Vorschriften zustehenden freien Tage zusammenhängend zu geben, ...

• ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)

  Die Vorschriften des § 12 der EBO gelten entsprechend.

• EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)

  ...3, § 10 Absatz 4 sowie die §§ 11 und 13 gelten entsprechend.

• EuRAG § 12 Nachweis der Tätigkeit (Law)

  (1) Der Antragsteller hat die Anzahl und die Art der von ihm im deutschen Recht bearbeiteten Rechtssachen sowie die Dauer seiner Tätigkeit nachzuweisen. Er erteilt der Rechtsanwaltskammer alle Auskünf...

• ChirurgMAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)

  Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

• FinVermV § 12 Statusbezogene Informationspflichten (Law)

  ...34h Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Satz 3 und § 34f Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 der Gewerbeordnung, ...

• FlechtwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• GeoITAusbV § 12 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Vermessung (Law)

  ...3. die Prüfungszeit für die Durchführung des betrieblichen Auftrags einschließlich Dokumentation beträgt 20 Stunden und für das auftragsbezogene Fachgespräch höchstens 3...

• GGArt29Abs6G § 12 Ungültige Stimmen (Law)

  ...3. nicht amtlich hergestellt ist oder für einen anderen Abstimmungsbereich gültig ist, 4. kei...

• HkNDV § 12 Änderung von Anlagendaten (Law)

  ...3) Sofern sich die Postleitzahl nach § 10 Absatz 2 Nummer 2 oder die Daten nach § 10 Absatz 2 Nummer 11 geändert haben, diese Änderungen aber nicht mit den vom Netzbetreiber gemäß § 22 Absatz 1 und 3 ...

• HebG 1985 § 12 (Law)

  ...3. den Ausschluß oder die Beschränkung von Schadensersatzansprüchen, 4. die Festsetzung der H...

• MitbestG § 12 Wahlvorschläge für Delegierte (Law)

  ...3 Abs. 1 Nr. 1 bezeichneten Arbeitnehmer oder der leitenden Angestellten des Betriebs unterzeichnet sein. (2) Jeder Wahlvorschlag soll mindestens doppelt so viele Bewerber enthalten, wie in ...

• JGG § 12 Hilfe zur Erziehung (Law)

  ...30 des Achten Buches Sozialgesetzbuch oder 2. in einer Einrichtung über Tag und Nacht oder in einer sonstigen betreuten Wohnform im Sinne de...