KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

...ne Nachbeurteilung nach Absatz 4 entfällt, wenn zwischen den Beurteilungsergebnissen der beiden Untergruppen eine Abweichung von nur einem Punkt besteht und wenn von den beiden Untergruppen nur eine U...

LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)

...n dieses Abschnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.

SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

...ngen zur Bilanzierung und Verteilung von küchentechnischen Ausrüstungen, Speisentransportbehältern und Ausstattungen für die Schüler- und Kinderspeisung in Betrieben und Einrichtungen der Bereiche Han...

SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)

...nhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3648 - 3649)

PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)

...ng verbrauchten Güter und in Anspruch genommenen Dienste ermittelt. (2) In Preisermittlungen auf Grund von Selbstkosten im Sinne dieser Leitsätze sind nach Art und Höhe nur diejenigen Kosten...

PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)

...n 1 bis 48 sowie der hintere Einband werden am unteren Rand mit der Seriennummer perforiert. ...

PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...ndstelle: BGBl. I 2013, 1148 — 1149)

PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)

...nderungs- und Visualisierungmodul für den Änderungs- und Visualisierungsdienst in den Personalausweisbehörden Verpflichtung für den Ausweishersteller ...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...nterrichtsstunden in den Fächern, für die keine Mindeststunden vorgegeben sind, zusätzliche Übungsstunden, Aufsichtsarbeiten, Dispositionsstunden ...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

...n sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzbuchs bestehenden Beschäftigungsverhältnisses in diesen Geltungsbereich entsandt werden, wenn die Entsendung i...

SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

...ne Rente wegen Alters beansprucht werden kann, oder des Todes des Beschäftigten nicht mehr für Zeiten einer Freistellung von der Arbeitsleistung verwendet werden können, einen anderen Verwendungszweck...

SGB 4 § 7a Anfrageverfahren (Law)

...ngaben und Unterlagen sie für ihre Entscheidung benötigt. Sie setzt den Beteiligten eine angemessene Frist, innerhalb der diese die Angaben zu machen und die Unterlagen vorzulegen haben. (4)...

SGB 4 § 7c Verwendung von Wertguthaben (Law)

...n können die Zwecke, für die das Wertguthaben in Anspruch genommen werden kann, in der Vereinbarung nach § 7b abweichend von Absatz 1 auf bestimmte Zwecke beschränken.

SGB 4 § 7e Insolvenzschutz (Law)

...nden keine Anwendung gegenüber dem Bund, den Ländern, Gemeinden, Körperschaften, Stiftungen und Anstalten des öffentlichen Rechts, über deren Vermögen die Eröffnung des Insolvenzverfahrens nicht zuläs...

SGB 4 § 8a Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten (Law)

...n geringfügige Beschäftigungen ausschließlich in Privathaushalten ausgeübt, gilt § 8. Eine geringfügige Beschäftigung im Privathaushalt liegt vor, wenn diese durch einen privaten Haushalt begründet is...

SGB 4 § 17a Umrechnung von ausländischem Einkommen (Law)

...nungskurs für den Kalendermonat maßgebend, in dem die Anrechnung des Einkommens beginnt. Bei Berücksichtigung von Einkommen ist in den Fällen, in denen der Beginn der Leistung oder der neu berechneten...

SGB 4 § 18d Einkommensänderungen (Law)

...n Einkommens nach der Berücksichtigung voraussichtlichen Einkommens. (2) Minderungen des berücksichtigten Einkommens können vom Zeitpunkt ihres Eintritts an berücksichtigt werden, wenn das l...

SGB 4 § 18i Betriebsnummer für Beschäftigungsbetriebe der Arbeitgeber (Law)

...ng oder in verschiedenen Gemeinden sind jeweils eigene Betriebsnummern zu vergeben. (4) Änderungen zu den Angaben nach Absatz 2 sowie eine Meldung im Fall der vollständigen Beendigung der Be...