• UAG § 3 (Law)

  (weggefallen)

• UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)

  Übersetzungen und andere Bearbeitungen eines Werkes, die persönliche geistige Schöpfungen des Bearbeiters sind, werden unbeschadet des Urheberrechts am bearbeiteten Werk wie selbständige Werke geschüt...

• VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ganisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ganisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• TierSeuchErEinfV § 3 (Law)

  ...gabe, 2. die in § 2 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 bis 4 genannten Auflagen. ...

• VersMedV § 3 Beirat (Law)

  ...gabe von Gründen abzuberufen. Ein Beiratsmitglied kann jederzeit seine Abberufung beantragen. Dem Antrag ist stattzugeben. Nach Ausscheiden eines Mitglieds erfolgt eine Neuberufung für den restlichen ...

• WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  Die Bundesregierung kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften erlassen über 1. die Grundsät...

• UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft oder Wasser ausgebreitet haben. (2) Anlagen sind ortsfeste Einrichtungen wie Betriebsstätten und Lage...

• PatG § 3 (Law)

  ...53 Abs. 2 des Europäischen Patentübereinkommens) handelt, die in Artikel 153 Abs. 5 des Europäischen Patentübereinkommens genannten Voraussetzungen erfüllt sind; 3. ...

• PBefG § 3 Unternehmer (Law)

  (1) Die Genehmigung wird dem Unternehmer für einen bestimmten Verkehr (§ 9) und für seine Person (natürliche oder juristische Person) erteilt. (2) Der Unternehmer oder derjenige, auf den die...

• SportSeeSchV § 3 Zuständigkeit (Law)

  (1) Die nach § 2 beauftragten Verbände richten einen gemeinsamen Lenkungsausschuß ein, der die einheitliche Durchführung der ihnen übertragenen Aufgaben gewährleisten soll. Der Lenkungsausschuß besteh...

• SVG § 3 (Law)

  ...5), 4. die Förderung der beruflichen Bildung in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen (§ 5) und 5. ...

• HufBeschlV Anlage 3 (zu § 3) (Law)

  ...5 Anerkennungsurkunde Nach § 6 Abs. 1 des...

• MitbestGWO 3 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

  (1) Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer kann innerhalb von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintr...

• MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

  ...gaben enthalten: 1. den für die Bekanntmachung bestimmten Zeitpunkt; 2. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 35 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  ...5. der Gewerkschaften, wenn sie nicht von einer hierzu bevollmächtigten beauftragten Person unterzeichnet sind. ...

• MitbestGWO 3 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...gabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf...

• MitbestGWO 3 2002 § 44 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...gabe für ein Ersatzmitglied des Aufsichtsrats ist nicht zulässig. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. (2) Der Hauptwahlvorstand hat die Bewerberinnen und Bewerber auf den ...

• MitbestGWO 3 2002 § 45 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...gabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert die auf...

• MitbestGWO 3 2002 § 49 Voraussetzungen (Law)

  ...gabe (§ 50 Abs. 1) aushändigen oder übersenden. Der Betriebswahlvorstand vermerkt die Aushändigung oder die Übersendung der Unterlagen für jeden Wahlgang gesondert in der Wählerliste. ...