-
KSVG § 5 (Law)
...sstrafen oder freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung oder einstweilig nach § 126a Abs. 1 der Strafprozeßordnung untergebracht ist und unmittelbar vor der Unterbringung nicht nach ...
-
LärmVibrationsArbSchV § 5 Fachkunde (Law)
...sse, hat er sich fachkundig beraten zu lassen. Fachkundige Personen können insbesondere der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit sein. Der Arbeitgeber darf mit der Durchführung von Mes...
-
InvStG § 5 Besteuerungsgrundlagen (Law)
...sstelle oder einer vergleichbaren Stelle zu versehen, dass die Angaben nach den Regeln des deutschen Steuerrechts ermittelt wurden; die Bescheinigung muss die Angaben nach Absatz 1a und eine Aussage e...
-
IStGHG § 5 Überstellungsunterlagen (Law)
...sstaat (§ 2 Abs. 2) ist nur zulässig, wenn neben den in Artikel 91 Abs. 3 des Römischen Statuts bezeichneten Unterlagen 1. eine Urkunde des V...
-
KerIndAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die in § 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage 1 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildun...
-
LuftFzgG § 5 (Law)
(1) Zur Bestellung des Registerpfandrechts ist die Einigung des Eigentümers und des Gläubigers sowie die Eintragung des Registerpfandrechts in das Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen erforderli...
-
MedFAngAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
Die in § 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufs...
-
ModistAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)
...sschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. Plan...
-
LeuchtrAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
LBG § 5 (Law)
(1) Stehen Verkehrs-, Telekommunikations- oder Versorgungseinrichtungen und -anlagen sowie Einrichtungen und Anlagen der Abwasserwirtschaft infolge der Landbeschaffung nicht mehr zur Verfügung und ist...
-
PatV § 5 Anmeldungsunterlagen (Law)
...ssung dürfen im Text keine bildlichen Darstellungen enthalten. Ausgenommen sind chemische und mathematische Formeln sowie Tabellen. Phantasiebezeichnungen, Marken oder andere Bezeichnungen, die zur ei...
-
PBefG § 5 Dokumente (Law)
...ssen. Abweichend von Satz 1 kann in den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen und Allgemeinen Verwaltungsvorschriften vorgesehen werden, dass Genehmigungen, einstweilige Erlaubnisse ...
-
SGG § 5 (Law)
...58 bis 160, 164 bis 166, 168 des Gerichtsverfassungsgesetzes gelten entsprechend.
-
StrabBlPV § 5 Geschäftsführung (Law)
...sschuß dessen Geschäftsführung, insbesondere Einladungen, Protokollführung und Einzelheiten über die Durchführung der Prüfungen.
-
ZHG § 5 (Law)
...ssigkeit zur Ausübung des zahnärztlichen Berufs ergeben kann, ein Strafverfahren eingeleitet ist, 2. nachträglich die Voraussetzung nach § 2...
-
ZSG § 5 Selbstschutz (Law)
...sstufe unterstützt. (4) Im Verteidigungsfall können die Gemeinden allgemeine Anordnungen über das selbstschutzmäßige Verhalten der Bevölkerung bei Angriffen treffen. Die Anordnungen bedürfen...
-
RechZahlV § 5 Wertpapiere (Law)
...ssetzungen einer Börsenzulassung erfüllen; bei Schuldverschreibungen genügt es, dass alle Stücke einer Emission hinsichtlich Verzinsung, Laufzeitbeginn und Fälligkeit einheitlich ausgestattet sind. ...
-
RheinLotsO § 5 (Law)
...sserständen unter 2,00 m am Pegel Straßburg ausgeführt werden. 2. Auf der Strecke zwischen Basel und den untersten Schleusen des Großen Elsässischen Kanals und des kanalisier...
-
ODV § 5 Einführer (Law)
...ssung nach Unterabschnitt 1.8.7.2 in Verbindung mit der Bescheinigung der Zulassung einer Änderung nach Absatz 1.8.7.2.5 Satz 5, sofern eine solche ausgestellt wurde, oder die Baumusterbescheinigung n...
-
SchKiSpV § 5 (Law)
(1) Die Normative für den wertmäßigen Naturaleinsatz je Essenportion werden wie folgt erhöht: ...