• LuftSiG § 5 Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden (Law)

  ...urchsuchung oder Überprüfung festgestellt werden und die sich zu Angriffen auf Personen oder zur Beschädigung von Luftfahrzeugen eignen, nicht außerhalb des Sicherheitsbereichs des Flugplatzes zurückl...

• LuftVZO § 5 Änderung der Musterzulassung (Law)

  ...usterzulassung oder erteilt eine andere Musterzulassung. Die Änderung des zugelassenen Musters, die nicht vom Inhaber der Musterzulassung entwickelt wurde, wird durch Erteilung einer Ergänzung zur Mus...

• RestMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...uten dauern. Die Bewertung der schriftlichen Prüfungsleistung und die der mündlichen Ergänzungsprüfung werden zu einer Note zusammengefasst. Dabei wird die Bewertung der schriftlichen Prüfungsleistung...

• SamEnV § 5 Kennzeichnungsnummer der Besamungsstation (Law)

  ...uchstabe für die jeweilige Tierart ist für Rinder der Buchstabe R, für Schweine der Buchstabe S, für Equiden der Buchstabe E und für Schafe und Ziegen der Buchstabe Z zu vergeben. (2) Die zu...

• SchHaltHygV § 5 Beförderung von Schweinen (Law)

  ...ucht- oder Nutzschweine dürfen nicht gemeinsam mit Schlachtschweinen aus einem anderen Betrieb befördert werden.

• SchuTSEV § 5 Schutz von Flugfunk-Frequenzen (Law)

  ...ung des leitergebundenen Übertragungsnetzes nachzuweisen, zu dokumentieren und entsprechende Unterlagen auf Verlangen der Bundesnetzagentur vorzulegen. (3) Die Bundesnetzagentur kann die Ein...

• PMElekPrV § 5 Prüfungsteil „Handlungsfeldübergreifende Fachaufgaben“ (Law)

  ...ungsprüfung soll in der Regel nicht länger als 20 Minuten dauern. Die Bewertung der schriftlichen Prüfungsleistung und die der mündlichen Ergänzungsprüfung werden zu einer Prüfungsleistung zusammengef...

• NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)

  ...uot;Jasmund" außerhalb der Fahrwasser im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für die durchgehe...

• RAG 21 § 5 (Law)

  ...ungsjahrs ohne Kinderzuschuß für jedes Kind und ohne Steigerungsbeträge aus Beiträgen der Höherversicherung; bei Waisenrenten ist Anpassungsbetrag der Rentenzahlbetrag nach Abzug des Erhöhungsbetrags ...

• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  ...ummernraum, Nummernbereich oder Nummernteilbereich neu bereitgestellt wird und Anträge auf Zuteilung bestimmter Nummern berücksichtigt werden sollen. Absatz 2 Satz 4 und 5 gilt entsprechend. ...

• WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...ung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. Die schriftliche Prüfung besteht aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).

• WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung (Law)

  ...ufstellung und Änderung von Entlohnungsgrundsätzen, Festsetzung der Steigerungsbeträge und vergleichbarer leistungsbezogener Entgelte, Zeit, Ort und Art der Auszahlung sowie Gestaltung der Arbeitsentg...

• WoFG § 5 Anforderungen an die Förderung (Law)

  ...undsätze sind bei den Bestimmungen nach Absatz 2 und, soweit solche Bestimmungen nicht getroffen sind, bei Entscheidungen, die zur Förderung ergehen, in der Abwägung und bei der Ermessensausübung zu b...

• PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (Law)

  ...uch die aufgedruckte Zugangsnummer automatisiert gelesen werden. (5) Der Personalausweis enthält ein elektronisches Speicher- und Verarbeitungsmedium, auf dem folgend...

• PAuswV § 5 Speicherung und Löschung (Law)

  ...usweishersteller führt zur Vermeidung von Doppelungen eine Liste mit Sperrsummen von hergestellten Personalausweisen. Die Sperrsummen in dieser Liste sind zehn Jahre nach ihrer Eintragung zu löschen. ...

• PEhrlInstKostV 1996 § 5 (Law)

  ...und virale Erkrankungen beträgt die Gebühr die Summe der in Nummer 2 Buchstabe b, Nummer 2 Buchstabe c und Nummer 4 Buchstabe b jeweils genannten einschlägigen Gebührensätze, ...

• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  ...ungen und sonstigen Maßnahmen. (2) Der Umfang des Unternehmens ist, soweit er sich nicht hinreichend aus der Satzung ergibt, in einem Plan (Zeichnungen, Nachweisungen, Beschreibungen) darzus...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...ung einzureichen haben, haben anstelle der in Satz 1 Nummer 1 und 2 genannten Formulare die Formulare aus den Anlagen 4 und 5 (ESTZAG und EGVZAG) zu verwenden; die Pflicht zur Verwendung des Formulars...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...ungsamt Ermittlungen durchführt, der Schutz von Personen, deren Aussage zur Erforschung der Wahrheit von Bedeutung ist oder war. Gleiches gilt für deren Angehörige und sonstige ihnen nahe stehenden Pe...

• AltZertG § 5 Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Law)

  ...ungsstelle erteilt die Zertifizierung nach § 1 Abs. 3, wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Altersvorsorgevertrags dem § 1 ...